SA/556/V – Gemeinschaftsschulen in Friedrichshain – an den Standorten Areal Singerstraße/Andreasstraße und Eckertstraße II

Schriftliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. a) Aktuell wird eine Machbarkeitsstudie zur Unterbringung der Gemeinschaftsschule, die aus Fusionierung der Blumen-Grundschule und der Georg-Weerth Oberschule entstehen soll, erstellt (s. SA/527/V). Welche Akteur*innen wurden/werden in die in welcher Form und

Von |2021-03-03T12:57:49+01:0003.03.2021|

Zu den Abwahlanträgen von FDP, SPD und CDU gegen Baustadtrat Schmidt

Xhain kämpft trotz erheblicher Widerstände weiter mit Florian Schmidt und den Mieter*innen für dauerhaft bezahlbares Wohnen, das Vorkaufsrecht und den Schutz vor Verdrängung. In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurden abschließend in zweiter Lesung die von CDU, SPD und FDP eingereichten Abwahlanträge gegen den Baustadtrat diskutiert. Die anschließende Abstimmung findet aufgrund der pandemiebedingten Online-Sitzung

Von |2021-05-31T16:41:46+02:0024.02.2021|

SA/553/V – ReichenbergerStr. 141

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung für die Reichenberger Straße 141 gestellt? Wenn ja: welche Art sowie ggf. Dauer der Zweckentfremdung wurde beantragt und wie wurden die Anträge beschieden? Nein. 2.

Von |2021-02-04T12:03:18+01:0004.02.2021|

SA/544/V – Kreuzbergstraße 13

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Kreuzbergstraße 13 derzeit bekannt? Derzeit sind 5 Wohnungen im Vorderhaus vom Leerstand betroffen: 1.OG mitte 1.OG rechts 2.OG

Von |2021-01-27T18:12:00+01:0027.01.2021|

SA/554/V – Marheineke-Markthalle und Sondernutzungen

Schriftliche Anfrage von Antwort von BezBmin Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wo verläuft rund um die Marheineke-Markthalle die Grundstücksgrenze hin zum öffentlichen Straßenland (bitte möglichst mit Karte angeben)? Die Grundstücksgrenze kann dem beigefügten Auszug aus der Rasterkarte entnommen werden. Öffentliches Straßenland ist rot markiert. 2. Welche Sondernutzungen zum Aufstellen von Tischen und Stühlen

Von |2021-01-21T17:18:56+01:0021.01.2021|

SA/527/V – Gemeinschaftsschulen in Friedrichshain – an den Standorten Areal Singerstraße/Andreasstraße und Eckertstraße

Schriftliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Schritte wurden bisher zur Fusionierung der Blumen-Grundschule und der Georg-Weerth Oberschule zu einer Gemeinschaftsschule unternommen? Inhaltliche Planung: Die Idee zur Fusion beider Schulen zu einer Gemeinschaftsschule und der Verortung am

Von |2021-01-21T11:47:57+01:0021.01.2021|

SA/545/V – Baruther Straße 5

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Auf dem Grundstück Baruther Straße 5 ist ein Neubau geplant. Welche Bauanträge, Bauvoranfragen oder Bauvorbescheide mit welchem Inhalt wurden hierfür beantragt und wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet (bitte mit Angabe der

Von |2021-01-20T15:52:46+01:0020.01.2021|

Ob Areal Ratiborstraße oder anderswo: Räume für Gewerbe, Kultur und Alternatives Wohnen sichern

Unser bezirkliches Gewerbe ist vielfältig und oft tief in der Kiezstruktur verwachsen. Das kann der Späti ums Eck genauso sein wie der alte Bioladen, Kinderläden, Kultur, mittelständische Handwerksbetriebe oder Kleingewerbe, wie es am Areal Ratiborstraße zu finden ist. Gewerbemieten steigen maßlos Doch Gewerbemieten sind im letzten Jahrzehnt drastisch gestiegen. Das hat vielerorts zu Verdrängungsprozessen geführt,

Von |2021-12-29T21:19:51+01:0015.01.2021|

Die wachsende Stadt

Im Rahmen der Entwicklung unseres Landeswahlprogramms wurden Probleme angesprochen, die sich in Folge der „Wachsenden Stadt“ Berlin ergeben haben. Dieses Phänomen wird als naturgesetzlich und unaufhaltsam dargestellt und gegenläufige Maßnahmen scheinbar nicht diskutiert. Dabei ist das Bevölkerungswachstum in unserer Stadt überwiegend hausgemacht: Seit über 10 Jahren bemüht man sich, Berlin als Reise- aber auch als

Von |2021-05-31T16:45:45+02:0007.01.2021|

Mehr städtischer Wohnraum am Halleschen Ufer

Mehrere Jahre wurde über die Zukunft des Areals rund um das alte Postcheckamt am Halleschen Ufer gestritten. Als Ergebnis von zahlreichen Verhandlungen konnte der Bezirk erreichen, dass die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft degewo mehr Flächen für preiswerten Wohnraum erhält. Jetzt wurde die letzte Hürde im Bebauungsplanverfahren genommen. Seit langem wurde um die geplante neue Bebauung am Halleschen

Von |2021-05-31T16:46:12+02:0007.01.2021|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

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