Mit Pop-Up-Bikelanes, Fahrradstraßen und Spielstraßen: Xhain als Speerspitze der Verkehrswende

Die Mobilitätswende ist eine große Herausforderung für Bezirk, Land und Bund. Unser Bezirk Xhain gilt in Berlin und gar bundes- und weltweit als leuchtendes Beispiel, was die Umsetzung der Verkehrswende angeht. Das beruht nicht zuletzt auf den Initiativen, die in den vergangenen Monaten und Jahren insbesondere auch aus unserer Fraktion heraus entstanden sind.

Diese gehen von der Einrichtung von Radwegen und Fahrradstraßen über diverse Verkehrsberuhigungen wie der Projektierung von bezirklichen Fußgänger*innenzonen und Spielstraßen bis hin zum Beschluss eines bezirklichen Fußverkehrskonzeptes. Damit bildet Xhain die Speerspitze der urbanen Mobilitätswende in Berlin und darüber hinaus. Das liegt auch an der guten Zusammenarbeit, die unser Bezirksamt mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) von Beginn der grünen Regierungsbeteiligung an pflegt.

Mit dem Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) hat das Abgeordnetenhaus die Grundlage dafür geschaffen, neben dem Land auch die Bezirke in die Lage zu versetzen, ihren Anteil an der Mobilitätswende einfacher umzusetzen. Und da geht Xhain beispielhaft und starken Schrittes voran!

Zudem hat Xhain schon vor Jahren als erster Bezirk einen Verkehrswenderat (FahrRat FK) beim Bezirksamt angesiedelt, der heute auch im MobG BE steht und somit für alle Bezirke verbindlich wird.

Bergmannkiez als Modellprojekt

Schon die Ergebnisse der Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung der Bergmannstraße hatten eine teilweise oder vollständige Herausnahme des motorisierten Individualverkehrs aus der Straße zum Ergebnis. Die Verkehrsberuhigungen in der Bergmannstraße ist von einer breiten Mehrheit der Anwohner*innen gewünscht.

Der Einwohner*innenantrag (VZK DS/1457-V), welcher fordert, den Bergmannkiez vom Durchgangsverkehr zu  befreien, baut auf diesen Ergebnissen auf und konkretisiert sie. Die BVV hat diesem Antrag im Herbst 2019 zugestimmt. Es ist es sehr begrüßenswert, wenn sich Anwohner*innen zusammenschließen, um auch aus der Mitte der Gesellschaft heraus Beteiligungsmöglichkeiten zu nutzen und damit die Verkehrswende weiter voran zu treiben.

Mehr Fußgänger*innenzonen für Xhain

So ist es nur konsequent und richtig, die Mobilitätswende auch an anderen Stellen im Bezirk zügig und konkret fortzusetzen, um Sicherheit, Gesundheit und Aufenthaltsqualität für Anwohner*innenende  entscheidend zu verbessern.

Dies bot sich neben dem dem Lausitzer Platz, auch an folgenden Standorten an: in der Krautstraße zwischen den beiden Spielplatzanlagen südlich Kleine Markusstraße, Danneckerstraße zwischen Rudolfstraße und Rotherstraße westlich des Rudolfplatzes und der Waldeyerstraße zwischen Rigaer Straße und Pettenkofer Straße westlich des Schleidenplatzes.

Zum Teil sind diese Straßenabschnitte auch schon verkehrsberuhigt, doch zeigte sich immer wieder wie wenig Rücksicht auf die Bedürfnisse von Kindern und erwachsenen Fußgänger*innen genommen wurde. Um deren Verkehrssicherheit zu erhöhen beschlossen die Ausschüsse für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW) sowie die BVV im Oktober 2020 die Errichtung dieser vier Fußgänger*innenzonen im Bezirk.

Am Lausitzer Platz ging das Bezirksamt sehr zeitnah an die Umsetzung. Da hier, wie leider andernorts auch, Autofahrer*innen die bisherigen Beruhigungsmaßnahmen konsequent missachteten, waren weitere Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit notwendig.

Der Lausitzer Platz wird regelmäßig von vielen Kindern genutzt und durchlaufen, da Kita-, Bolz- und Spielplätze, sowie die Heinrich-Zille-Grundschule die Nutzung prägen. Den Anwohnenden dient er als Naherholungsort. Der Lieferverkehr bekommt durch entfernbare Poller weiterhin Zugang zum Einzelhandel. Bei Umzügen gibt es auch für Anwohner*innen Ausnahmemöglichkeiten. Ergänzt wird die Maßnahme durch die Ergebnisse des Dialogverfahrens zur Markthalle 9, indem Aspekte daraus auch hier einfließen sollen.

Diese zügige Umsetzung wünschen wir uns nun auch für die von der BVV geforderte Einrichtung einer Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße, die im Rahmen der Umgestaltung des Bergmannkiezes hoffentlich bald Realität wird. Wir bleiben dran und werden weiter darüber berichten.

Erhalt der Pop-Up-Radwege macht Mut

Gestärkt hat uns nicht zuletzt auch die juristische Entscheidung, dass die Pop-Up-Radstreifen in Xhain rechtmäßig angeordnet wurden, denn sie sind keinesfalls temporär gedacht, sondern sollen verstetigt werden. Das macht uns Mut, den Weg einer progressiven Verkehrswende für Xhain und Berlin konsequent weiter voran zu treiben.

Denn die gesetzlichen Grundlagen haben wir, die Zeit drängt und Alternativen gibt es dazu keine. Wir freuen uns dabei weiterhin auf eure Unterstützung, mit der wir 2021 noch viel mehr erreichen wollen und müssen.