am 26.04.2012, 18 Uhr in der Galiläa-Kirche Der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg und die Bezirksverordnetenversammlung vonFriedrichshain-Kreuzberg von Berlin laden ein Sehr geehrte Damen und Herren, der Bezirksbürgermeister, Franz Schulz, und der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung der Bezirksverordnetenversammlung, Lothar Jösting-Schüssler, laden Sie/Euch herzlich ein zur Veranstaltung Friedrichshain-Kreuzberg setzt ein Zeichen Vorstellung und Diskussion der

Der Kreisverband der Grünen ruft zur Teilnahme an der Veranstaltung zum würdigen Gedenken an Silvio Meier am 26. April auf. Ziel der von Bezirksbürgermeister Franz Schulz (B‘90/Grüne) und dem Bezirksparlament initiierten Veranstaltung ist es, gemeinsam mit BürgerInnen eine geeignete Form und einen passenden Ort des Gedenkens auszuarbeiten und an das Bezirksparlament eine verbindliche Empfehlung abzugeben.

DS/0174/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der Webseite ein „Informationsportal zur Bürgerbeteiligung“ einzurichten. Dort werden Interessierte über Termine für Veranstaltungen im Rahmen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern informiert. Damit Interessierte keinen Termin verpassen, richtet der Bezirk dort zudem die Möglichkeit ein, sich per Email über anstehende Veranstaltungen informieren zu

Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von SABINE BEIKLER. Für das Land ist das Wassergeschäft eine wichtige Geldquelle. 2011 führten die Berliner Wasserbetriebe (BWB) an das Land Berlin mehr als 196 Millionen Euro ab, darunter 108 Millionen Euro Gewinn und rund 88 Millionen an Abgaben. In diesem Jahr werden aus Gewinnen, Abgaben und dem Grundwasserentnahmeentgelt laut

Pünktlich zum Beginn der Fahrradsaison haben die Grünen am Mittwoch einen Antrag zu „Grünen Radparkplätzen“ in das Bezirksparlament eingebracht. Ziel des einmaligen Pilotprojektes ist es, Radparkplätze, die aus Parkflächen für Autos entstehen, zusätzlich zu begrünen. Ein begleitender Ideenwettbewerb soll die Wünsche von AnwohnerInnen aufgreifen. Friedrichshain-Kreuzberg ist eine Hochburg für FahrradfahrerInnen. Daher sollen im Bezirk auch

Berlin – Die Verfassungsklage gegen das Gesetz zur Offenlegung der Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe nährt bei Kritikern den Verdacht auf die Existenz weiterer unveröffentlichter Dokumente. Ein Artikel aus der Berliner Zeitung. „Wer so handelt, hat offensichtlich etwas zu verbergen“, sagte der Präsident des Verbandes Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN), Peter Ohm, am Dienstag zu

Nach einer Anfrage des Grünen Abgeordneten Dirk Behrendt teilt der Regierende Bürgermeister jetzt mit, mehrere Tage im Ferienhaus des umstrittenen Eventmanagers gewesen zu sein Hier

DS/0115/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie lange dauert die durchschnittliche Bearbeitung eines Wohngeldantrages in Friedrichshain- Kreuzberg im Vergleich zu den anderen Berliner Bezirken? 2. Was tut das Bezirksamt, um die Bearbeitungsdauer für Wohngeldanträge zu beschleunigen? 3. Wie hoch ist die Anzahl der Fälle, bei denen AntragstellerInnen aufgrund der langen Bearbeitungsdauer ihrer Wohngeldanträge

DS/0114/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchem Ausmaß sind Sozialberatungsstellen von Freien Trägern oder Wohlfahrtsverbänden von den Mittelkürzungen bei Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsmaßnahmen des Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg betroffen? 2. Sind Sozialberatungsstellen von der Schließung bedroht bzw. haben ihre Arbeit schon eingestellt? 3. Wie kann unter diesen Umständen die sozialräumlich angemessene Verteilung unabhängiger Sozialberatung weiterhin

DS/0100/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres für Fördermittel der Service Stadt Berlin zu bewerben um den Bezirkshaushalt 2012 und alle folgenden visuell im Internet aufzubereiten. Die Umsetzung soll sich am Konzept des Bundeshaushalts bund.offenerhaushalt.de/ oder der Ideen der Open Knowledge Foundation okfn.de/projekte/offener-haushalt/ orientieren. Um die