SA/080/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie viele Menschen mit Behinderung sind beim Jobcenter gemeldet? Bei Menschen mit Behinderungen wird zwischen anerkannten Schwerbehinderten mit einem Grad der Behinderung von 50 und ihnen Gleichgestellten sowie Behinderten, die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gem. SGB IX erhalten (berufliche Rehabilitanden), unterschieden. Es gibt
Unterstützung erhält der Mieter auch von der Politik. So hat der Grünen-Abgeordnete Dirk Behrendt den Vermieter schriftlich gebeten, die Räumung noch mal zu überdenken. Eine Antwort habe er nicht bekommen, sagt Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
DS/0457/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Die Fragen 1 – 3 sowie Nachfrage 1 sind an die betreffenden Krankenhäuser zu richten und wurden vom Gesundheitsamt dorthin weitergeleitet. Aus Sicht des Gesundheitsamts wird zu den Fragen wie folgt Stellung genommen. Frage 1 Wie viele Menschen sind in den letzten beiden Jahren im Urban-Krankenhaus
SA/071/IV Schriftliche Anfrage Hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt: 1) Wie viele Menschen ohne Krankenversicherung wurden in den Jahren 2010 und 2011 im Vivantes Klinikum im Friedrichshain und im Vivantes Klinikum am Urban behandelt (bitte nach Geschlecht getrennt auflisten)? 2) Wie viele Menschen waren davon a) Deutsche ohne Krankenversicherung b) ohne gesicherten Aufenthaltsstatus c)
SA/044/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Zu welchem Zeitpunkt wird das Gebäude Stallschreiberstr. 12 „leergezogen“, bzw. wann steht das Pflegeheim des Unionshilfswerkes in der Fidicinstr. für die zu pflegenden Personen aus der Stallschreiberstr. zur Verfügung? Laut Aussage des Geschäftsführer des UHW wird dort davon ausgegangen, dass die Fidicinstr. am 01.08.12
DS/0067/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gelten die elektronischen Zigaretten (sog. E-Zigaretten) als Genuss – oder als Arzneimittel und wer darf damit handeln? Bislang fehlen im Zusammenhang mit den E-Zigaretten umfassende wissenschaftliche Untersuchungen über die Inhaltsstoffe der Lösungen (Liquids) sowie über mögliche Gesundheitsgefährdungen. Dies erschwert gegenwärtig eine genaue rechtliche Einstufung dieser
DS/0065/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Ausmaß werden vom Bezirksamt Lebensmittelkontrollen v.a. von Fleischprodukten durchgeführt und wie viele waren es im Jahr 2011? Im Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg sind im vergangenen Jahr 3816 Kontrollen durchgeführt worden. Weiterhin wurden 1423 Lebensmittelproben dem Landeslabor Berlin-Brandenburg einer Untersuchung zugeführt. Von diesen waren
DS/2163/III Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen ob sowohl in Friedrichshain, als auch in Kreuzberg noch mehr Gebiete unter Milieuschutz gestellt werden können, um dem Trend zu Luxusmodernisierungen und Umwandlung in Eigentumswohnungen in unserem Bezirk noch stärker entgegenzuwirken. Der BVV ist im April zu berichten. Begründung: Immer mehr Wohnraum geht im
Die große öffentliche Aufmerksamkeit bezüglich der Veranstaltung „Hilfe, die Touris kommen!“, die am vergangenen Montag im Nachbarschaftshaus Cuvrystraße stattfand, hat uns in der Einschätzung bestätigt, dass dieses Thema die Menschen in den Kiezen bewegt. Hier eine aktuelle Stellungnahme des Geschäftsführenden Ausschusses (GA). Begünstigt durch die verschiedenen kleinen Zentren der Stadt ist Tourismus zu einem alltäglichen
DS/2106/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass insbesondere die „touristischen Hochburgen“ des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg auch nach 20.00 Uhr und an den Wochenenden barrierefrei bleiben für Menschen mit Behinderung, Familien mit Kinderwagen und alle anderen Betroffenen. Außerdem soll an den Wochenenden die Gefährdung für Kinder abgebaut werden, die