Zügige Sanierung der Charité gefordert

Vier Tage nach der Küchen-Schließung bei der Charité fordern Berliner Abgeordnete, die bewilligten 330 Millionen Euro sinnvoll zu investieren. Ein Artikel aus der Berliner Morgenpost. Der Vorfall habe gezeigt, dass besonders der Standort Mitte zügig saniert werden muss. "Der Vorstand sollte sich jetzt gut überlegen, wo er jetzt investiert", sagte Heidi Kosche (Grüne). Es dürfe

Von |2011-02-09T00:00:00+01:0009.02.2011|

„Die Charité ist uns sehr wichtig“

Patient Klaus Darge steht in Bademantel und Pantoffeln vor dem Bettenhaus, raucht erst einmal eine Zigarette, nach dieser Nachricht. Er ist gezeichnet von den Strapazen der vergangenen Tage, gerade erst wurde er operiert. Dann hat er erfahren, dass seine Mahlzeiten in einer Großküche zubereitet wurden, in der die Decke Risse aufweisen und die gesperrt werden

Von |2011-02-09T00:00:00+01:0009.02.2011|

Wintereinbruch: Hilfe für Wohnungslose

DS/2042/III Mündliche Anfrage 1. Wie hat das Bezirksamt auf den Umstand reagiert, dass die Notunterkünfte für Wohnungslose seit Wintereinbruch hoffnungslos überfüllt sind? 2. Wie hoch ist nach Einschätzung des Bezirksamts die Diskrepanz zwischen vorgehaltenen Plätzen und dem tatsächlichen Bedarf? 3. Wie bewertet das Bezirksamt vor diesem Hintergrund die bisherigen Überlegungen seitens des Finanzservices, Einsparungen im

Von |2011-01-11T00:00:00+01:0011.01.2011|

Freie Fahrt für Rollis und Kinderwagen

DS/1979/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Wrangelkiez – und dort insbesondere in den Spielstraßen – eine Knöllchen-Kampagne einzuleiten, die gezielt FalschparkerInnen ins Auge fasst, die ihre PKW auf den Gehwegen und vor abgesenkten Bordsteinen abstellen und dadurch AnliegerInnen mit eingeschränkter Mobilität, die auf Rollis oder Rolatoren angewiesen sind, ebenso wie

Von |2010-11-17T00:00:00+01:0017.11.2010|

Ärztekammer wirft Berliner Senat Scheinheiligkeit vor

Die Berliner Patienten- und Ärzteverbände beurteilen die geplante Bundesratsinitiative für Patientenrechte skeptisch. Die FDP fordert stattdessen, die Zustände in den Kliniken zu verbessern. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von SOPHIE COCROLL und FATINA KEILANI. Die Bundesratsinitiative Berlins für ein Patientenrechtegesetz wird von Oppositionsparteien, Patienten- und Ärzteverbänden zum Teil scharf kritisiert. Der Präsident der Berliner Ärztekammer

Von |2010-10-22T00:00:00+02:0022.10.2010|

Die schwarze Plastikwaffe gegen Kinderarmut

Der Bildungschip kostet nichts, tut nicht weh und bringt nichts. Manche Dinge im Leben sind schon sehr praktisch. Die kleinen Plastikkarten ersetzen das Geld im Supermarkt, den Krankenschein oder machen mich zum Klubmitglied. Alles Dank des Stückchens Plastik mit dem Magnetzauber. Das muss auch Frau von der Leyen im Hinterkopf gehabt haben, quasi als positiv

Von |2010-10-16T00:00:00+02:0016.10.2010|

Was brauchen ältere Menschen im Bezirk

Die heiß erwartete Studie des Bezirksamtes zum Thema alt werden in Friedrichshain-Kreuzberg ist endlich fertig. Sie ist 300 Seiten stark. Im Auftrag des Bezirksamtes hat das Sozialwissenschaftliche Forschungszentrum Berlin-Brandenburg die Studie „50 und älter in Friedrichshain-Kreuzberg 2009“ erstellt. Nun sind sowohl die Politik wie auch die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks aufgefordert, sich aktiv in

Von |2010-10-16T00:00:00+02:0016.10.2010|

Ist die unabhängige Kontrolle von Einrichtungen und Institutionen für psychisch kranke und behinderte Menschen durch die Besuchskommissionen

Kleine Anfrage von Heidi Kosche. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie weit sind gesetzliche Grundlagen zur Einrichtung der Besuchskommission erarbeitet worden? 2. Wie sieht der Zeitplan für 2010 und 2011 des Senates aus? Zu 1. und 2.: Ein Arbeitsentwurf zur Novellierung des Gesetzes für Psychisch Kranke

Von |2010-10-12T00:00:00+02:0012.10.2010|

Wegfall der Anschlussförderung auch bei behindertengerechten Wohnungen und sozialrechtlich betreutem oder geförderten Einzel- oder WG-Wohnen

DS/1916/III Mündliche Anfrage Ihre Mündliche Anfrage vom 29.09.2010 beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg, in denen Hilfen von freien Trägern Hilfen nach dem SGB VIII, IX oder XII angeboten werden, sind von massiven Mietsteigerungen aufgrund des Wegfalls der Anschlussförderung betroffen? Antwort: Vom Wegfall der Anschlussförderung sind in Friedrichshain-Kreuzberg 2246 Wohnungen des

Von |2010-10-07T00:00:00+02:0007.10.2010|

Sozialräumliche Versorgung mit Pflegestützpunkten in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/317/III Sehr geehrte Frau Burkert- Eulitz Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Qualität und Struktur der Versorgung der Beratungsangebote zum Thema Pflege, wenn sich alle bezirklichen Pflegestützpunkte in einer Straße befinden (der Fragestellerin ist der Einfluss des Bezirkes auf die Einrichtung der Pflegestützpunkte bekannt)? Die Häufung der Angebote

Von |2010-09-22T00:00:00+02:0022.09.2010|

Grüne Berlin

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