Friedrichshain-Kreuzberg zukunftssicher für den demographischen Wandel machen!

DS/1874/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Senioren- und Altenhilfeplanung bedarfsgerecht und zukunftsfähig mit allen Beteiligten auf Grundlage der Erkenntnisse der Studie 50plus unverzüglich zu diskutieren, Handlungsschwerpunkte zu erarbeiten und diese zeitnah umzusetzen. Das Bezirksamt soll diese Planung und Umsetzung als einen Schwerpunkt seiner Arbeit, ressortübergreifend, interdisziplinär und als Querschnittsaufgabe wahrnehmen.

Von |2010-09-20T00:00:00+02:0020.09.2010|

Was tun gegen Altersarmut

Die steigende Zahl alter Menschen in Berlin, die in Armut leben oder pflegebedürftig sind, stellt uns vor immer größere Probleme. Die Politik muss schleunigst handeln. Als im Frühjahr 2009 die aktuellen Zahlen der Betroffenen von Grundsicherung im Alter für Berlin veröffentlicht wurden, brach in der Stadt eine heftige Debatte zur Altersarmut los. Zwischen 2007 und

Von |2010-08-07T00:00:00+02:0007.08.2010|

Bezirke ignorieren Rauchzeichen

In einigen Bezirken wird der Nichtraucherschutz kaum überprüft. In Neukölln gibt es nach 22 Uhr sogar völligen Kontrollschutz. Auch andere Bezirke ahnden nur ein Bruchteil der Verstöße, fürchten die Grünen. Ein Artikel aus der taz von SEBASTIAN HEISER. Die Bezirke haben im vergangenen Jahr 1.234 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz gezählt. Das ergibt sich aus der

Von |2010-08-06T00:00:00+02:0006.08.2010|

Folgen der Pandemie H1N1 und die Schlüsse daraus

In einer kleinen Anfrage informiert sich Heidi Kosche über den aktuellen Stand der noch vorhandenen Impfungen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1.Wie viele Impfdosen des Landes Berlin lagern noch im Zentrallager, das alle Bundesländer gemeinsam nutzen? Zu 1.: In dem von allen Bundesländern genutzten Zentrallager befinden sich

Von |2010-07-28T00:00:00+02:0028.07.2010|

Konfessionszugehörigkeit von Trägern der Sozial- und Gesundheitsfürsorge im Bezirk

DS/1853/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Dr. Lenk, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. Vorbemerkung: Seit der Schaffung der Sozialgesetzbücher wird der Begriff der Sozialfürsorge nicht mehr verwendet. Auch im Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienst- Gesetz – GDG) wird der Begriff der „Fürsorge“ nicht verwendet. Die entsprechenden Gesetze bezeichnen jetzt „Leistungen“,

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Immer mehr Erstklässler müssen zum Psychiater

Der Ärztemangel im Gesundheitsdienst beeinträchtigt in diesem Jahr massiv den Schulbeginn einiger tausend Erstklässler. Die Berliner Amtsärzte warnen: Die unzureichende Förderung von Schulkindern führt zunehmend zu psychischen Auffälligkeiten.Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von SUSANNE VIETH-ENTUS. Berliner Amtsärzte: Unzureichende Förderung von Schulkindern, weil Personal für rechtzeitige Untersuchungen fehlt Berlin - Der Ärztemangel im öffentlichen Gesundheitsdienst beeinträchtigt

Von |2010-06-21T00:00:00+02:0021.06.2010|

Tuberkulose in Berlin – Senat hat alle Warnungen ignoriert!

Presserklärung von Heidi Kosche zu steigenden Tuberkuloseerkrankungen in Berlin. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, sagt zu steigenden Tuberkuloseerkrankungen in Berlin: Der rot-rote Senat hat alle Wrnungen vor steigenden Tuberkulose-Erkrankungen ignoriert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus verlangt von der Gesundheitssenatorin Lompscher, die Infektionsgefährdung für die Berliner Bevölkerung endlich ernst zu nehmen. Im Tuberkulosezentrum in

Von |2010-06-07T00:00:00+02:0007.06.2010|

„Seveso-II-Betriebe“ in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/261/III Schriftliche Anfrage Antwort Sehr geehrte Frau Jaath, Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele so genannte "Seveso-II-Betriebe", die der Richtlinie 96/82/EG und ihrer Änderung durch Richtlinie 2003/105/EG unterliegen (sog. Seveso-II-Richtlinie zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen), gibt es in Friedrichshain- Kreuzberg und um welche handelt es sich?

Von |2010-04-28T00:00:00+02:0028.04.2010|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

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