Sommerinterview mit Canan Bayram

Der Stachel, die grüne Kiezzeitung, hat in seiner neuen Ausgabe ein Interview mit unserer Direktkandidatin Canan Bayram geführt – über Glaubwürdigkeit, klare Positionen und was sie mit ihrem Vorgänger Christian Ströbele verbindet. Stachel: Den Grünen wird in letzter Zeit verstärkt vorgeworfen, man wisse nicht mehr wofür sie stehen und dass sie damit ihre Glaubwürdigkeit verspielen. Wie stehst Du dazu? Canan:

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Staatsangehörigkeitsabfrage bei eingebürgerten Deutschen

DS/0685/IV Mündliche Anfrage 1. Warum werden in letzter Zeit plötzlich eingebürgerte Deutsche mit dem „Fragebogen zur Staatsangehörigkeitsabfrage“ zu weiteren Staatsangehörigkeiten bei der Verlängerung ihres Personalausweises bzw. deutschen Reisepasses konfrontiert?Personalausweise und Reisepässe werden nicht verlängert. Nach Ablauf der Gültigkeit von 10 Jahren werden diese neu ausgestellt. Seit in Kraft treten der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Durchführung des Passgesetzes vom 17.12.2009 muss

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Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge

DS/0547/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Berliner Senat umgehend zu ersuchen, einen sofortigen Abschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen zu erlassen. Diese Regelung soll bis 31. März 2013 und jeden folgenden Winter vom 1. November bis 31. März des Folgejahres gelten. Angehörige diskriminierter Minderheiten wie z. B. Roma, Ashkali, Ägypter und Goranen in den Balkanstaaten sowie

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Grüne: Bezirksamt hat richtig gehandelt, CDU driftet nach Rechts ab

Die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen unterstützen das Bezirksamt in seiner Entscheidung, den Flüchtlingen, die die Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg besetzt haben, bis Ende März 2013 Kältehilfe zu leisten. Sie üben zudem scharfe Kritik an Aussagen der CDU. Seit 8. Dezember besetzen rund 80 Asylbewerber die leerstehende Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg. Die Flüchtlinge hatten zuvor am Oranienplatz gezeltet; einige von ihnen waren am Pariser Platz

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Betr.: Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge und Asylbewerber_innen im Bezirk

DS/0506/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Handlungsleitlinien hat der Bezirk für die Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales bei der Unterbringung von Asylbewerber_innen? 2. Welche Unterstützung wird Asylbewerber_innen durch das Bezirksamt geboten, um die Unterbringung in Wohnungen im Bezirk zu ermöglichen? 3. Gibt es bezirkseigene Gebäude, wie ungenutzte Senioren- oder Pflegeheime, die übergangsweise für eine

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Weitere interkulturelle Öffnung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit BBWA

DS/0178/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie der Steuerungsausschuss und die Arbeitskreise innerhalb des BBWA für weitere Akteure interkultureller Vereine und („ethnischer“) Ökonomie geöffnet werden können. Weiter soll es einen Zwischenbericht zum aktuellen Stand der Umsetzung der Aufgaben und Themenschwerpunkte insbesondere des Arbeitskreises 2 „Neue Wege in Beschäftigung“ erstellen. Begründung: Die einzelnen Aktionspläne des

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Kampagne „Berlin liebt- Respekt machts möglich“

DS/2251/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) In welcher Weise beteiligt sich der Bezirk an der Kampagne “Berlin liebt- Respekt macht’s möglich” des Senats? 2) Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt ergriffen, um im Bezirk homophoben Tendenzen entgegenzutreten? 3) Welche Projekte beteiligen sich im Bezirk an der Umsetzung des Maßnahmeplans des Senats zu mehr Toleranz und gegen Homophobie? Nachfrage: 4)

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Zeichen für religiöse Toleranz und gegen Brandanschläge setzen!

DS/2061/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich aktiv an der Vorbereitung zu einer öffentlichen Veranstaltung zu beteiligen, mit der ein Zeichen für religiöse Toleranz, Gewaltfreiheit und gegen die niederträchtigen Brandanschläge auf Berliner Moscheen gesetzt werden soll. Die Initiative Berliner Moslems IBMOS, ein Zusammenschluss zahlreicher muslimischer Gruppen, berät zur Zeit auf Runden Tischen darüber, wie eine solche

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Was bleibt – 30 Jahre Kerngehäuse

Alternative UnternehmerInnen Das Th ermometer zeigt minus zehn Grad. Ungewöhnlich kalt für eine Berliner Herbstnacht. Doch im Plenum der Bewohner, Arbeiter und Gewerbler der Cuvrystrasse 23 tief in der Nacht, tief in Kreuzbergs verlorenem Mauerwinkel und tief in den bewegten Siebziger- Achtziger Jahren geht es heiß her. Man fühlt sich verarscht. Seit Monaten verhandelt man mit dem Eigentümer, Dr. Erich

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Krüppelfrau

Schwerpunktthema: Integration Nazmiye Güçlü liest aus ihrer Autobiographie Nazmiye Güçlü will provozieren, wenn sie sagt, dass sie ihre Karriere als Schriftstellerin den Schlägen und Steinigungen verdankt, die sie als gehbehindertes Mädchen erlitt. Oder wenn sie in ihrer Autobiographie wiederholt schreibt, dass ihr sexuelle Belästigung gefällt und der Muttertag abgeschaff t werden soll. Nazmiye Güçlüs Augen scheinen bei diesen Aussagen vor

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