DS/0195/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Voraussetzungen stellt der Musterhygieneplan gemäß § 36 Infektionsschutzgesetz des Landes Berlin an die Reinigung von Schulen und sonstigen Ausbildungseinrichtungen? Der Musterhygieneplan ist insbesondere als Unterstützung für die Schulen gedacht, die gemäß § 36 Infektionsschutzgesetz zur Erstellung eines entsprechenden Planes verpflichtet sind. Die darin enthaltenen
DS/0198/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schulen des Bezirks sind Mitglied in dem Projekt "Schule ohne Rassismus"( SOR) und welche sind dies aktuell? Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Schulaufsicht, haben im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in der Zeit von Dezember 2004 bis Dezember 2011 folgende
am 26.04.2012, 18 Uhr in der Galiläa-Kirche Der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg und die Bezirksverordnetenversammlung vonFriedrichshain-Kreuzberg von Berlin laden ein Sehr geehrte Damen und Herren, der Bezirksbürgermeister, Franz Schulz, und der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung der Bezirksverordnetenversammlung, Lothar Jösting-Schüssler, laden Sie/Euch herzlich ein zur Veranstaltung Friedrichshain-Kreuzberg setzt ein Zeichen Vorstellung und Diskussion der
Der Kreisverband der Grünen ruft zur Teilnahme an der Veranstaltung zum würdigen Gedenken an Silvio Meier am 26. April auf. Ziel der von Bezirksbürgermeister Franz Schulz (B‘90/Grüne) und dem Bezirksparlament initiierten Veranstaltung ist es, gemeinsam mit BürgerInnen eine geeignete Form und einen passenden Ort des Gedenkens auszuarbeiten und an das Bezirksparlament eine verbindliche Empfehlung abzugeben.
DS/0173/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, am Haus bzw. vor dem Haus Tempelhofer Ufer 32 in Kreuzberg eine Gedenktafel anzubringen, die an die Band „Ton, Steine, Scherben“ erinnert und damit an eine bedeutende, prägende Zeit jüngerer Kreuzberger Kulturgeschichte. Begründung: Rio Reiser und seine Band „Ton Steine Scherben“ haben deutsche Rockgeschichte geschrieben.
DS/0172/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit dafür einzusetzen, dass seine Geschäftsordnung dahingehend geändert wird, dass statt bisher „Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft der BVV“ künftig "ein/e gewählte/ r Vertreter/in des Wirtschaftsausschusses der BVV" Mitglied des Steuerungsausschusses wird. Anzustreben ist darüber hinaus
DS/0178/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie der Steuerungsausschuss und die Arbeitskreise innerhalb des BBWA für weitere Akteure interkultureller Vereine und („ethnischer") Ökonomie geöffnet werden können. Weiter soll es einen Zwischenbericht zum aktuellen Stand der Umsetzung der Aufgaben und Themenschwerpunkte insbesondere des Arbeitskreises 2 "Neue Wege in Beschäftigung" erstellen.
DS/0175/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie erreicht werden kann, dass in der Tempo-30-Zone in der Richard-Sorge-Straße und dem umliegenden Kiez die verminderte Geschwindigkeit auch tatsächlich eingehalten werden kann, sowie der Durchgangsverkehr verringert werden kann. Der BVV ist vor der Sommerpause zu berichten. Begründung: In dem genannten Wohngebiet wohnen
DS/0176/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie der Vorplatz am geplanten "Education-Center" des Jüdischen Museums (angrenzend zur Lindenstraße) benannt werden kann. Dazu ist der BVV bis zur Sommerpause eine Vorlage mit verschiedenen Vorschlägen vorzulegen, aus denen dann eine Wahl erfolgt. Mit dem Jüdischen Museum sind die Vorschläge im Vorfeld
DS/0171/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Begrenzung der Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe außerhalb der Versorgungszentren bestehende Bebauungspläne aus der Zeit vor 1987 hinsichtlich der Zulässigkeit von großflächigem Einzelhandel an die Regelungen der heutigen Baunutzungsverordnung anzupassen. Begründung: Das bezirkliche Einzelhandels- und Zentrenkonzept (DS/0088/IV) gibt konkrete Empfehlungen zur Entwicklung des Einzelhandels im Bezirk.