Aktuelles Archive - Seite 160 von 306

Hilfe für die MieterInnen der Landsberger Allee 54

DS/2026/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Eigentümer des Grundstücks Landsberger Alle 54 (ehemalige Schultheiss-Patzenhofer-Brauerei) für eine Verlängerung der bestehenden Mietverträge mit den KünstlerInnen, MusikerInnen und AusstellungsmacherInnen über den 31. Januar 2011 hinaus einzusetzen. Begründung: Das ehemalige Gelände der Schultheiss-Patzenhofer-Brauerei am Volkspark Friedrichshain ist seit geraumer Zeit ein bezirklicher

Von |2010-12-08T00:00:00+01:0008.12.2010|

Familienturnen in den bezirklichen Turnhallen und auf den Sportplätzen kostenfrei für die Träger der Jugendhilfe ermöglichen, die Leistungen

DS/2025/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Landesebene insoweit einzusetzen, dass die SPAN abgeändert wird und freie Träger der Jugendhilfe, die Leistungen für den Bezirk nach dem SGB VIII für Kinder, Jugendliche und ihre Familien erbringen, die Hallen bei Bedarf und Möglichkeiten kostenfrei nutzen können, insbesondere dann, wenn sie

Von |2010-12-08T00:00:00+01:0008.12.2010|

Überprüfung der Nutzungszeiten von Sportanlagen

DS/2027/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt durch Augenscheinnahme zu prüfen, in welchem Umfang die Nutzungszeiten der Sportanlagen durch die Sportvereine eingehalten werden. Außerdem sollte geklärt werden, ab wie vielen Personen ein Training auf den Sportplätzen stattfinden kann (vor allem im Winterhalbjahr). Begründung: In einigen anderen Bezirken ist es schon gängige Praxis,

Von |2010-12-08T00:00:00+01:0008.12.2010|

Nutzung des „Bildungspakets“ für Kinder mit Leistungsbezug fördern!

DS/2024/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Zusammenwirken mit dem JobCenter, den Schulen im Bezirk und ElternvertreterInnen an der inhaltlichen Ausgestaltung und Verteilung von Informationsmaterial über die kommenden Bildungsförderungsangebote für die Kinder von Leistungsempfängern zu beteiligen. Weiter wird das Bezirksamt beauftragt, dazu Informationsveranstaltungen an Schulen zu initiieren. Ziel ist, die

Von |2010-12-08T00:00:00+01:0008.12.2010|

Sportplätze und Sporthallen ganzjährig für den Breitensport öffnen

DS/2028/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchem Umfang Sportanlagen auch in unterrichtsfreien Zeiten z.B. in den Ferien für den Vereinssport und den Breitensport geöffnet werden können. Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Sportanlagen für den Breitensport geöffnet werden. Begründung: In einigen Bezirken

Von |2010-12-08T00:00:00+01:0008.12.2010|

Sozialer Verdrängung durch Umwandlung in Wohneigentum entgegenwirken II

DS/2029/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Berliner Senat für den Erlass einer „Umwandlungsverordnung“ nach § 172 Abs. 1 BauGB einzusetzen, die in Milieuschutzgebieten eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen genehmigungspflichtig macht. Begründung: Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist einer der „Motoren“ sozialer Verdrängung. Zwischen 2004 und 2009

Von |2010-12-08T00:00:00+01:0008.12.2010|

Umsetzungsvoraussetzungen für die weitere Verwaltungsmodernisierung durch intercultural mainstreaming prüfen

DS/2030/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mittelfristig in allen Fachabteilungen seiner Verwaltung aufgabenspezifische Konzepte für ein intercultural mainstreaming der Verwaltung erstellen zu lassen. Diese Konzepte sollen Veränderungen der Dienstleistungsqualität in vier Dimensionen bewirken: 1 - die interkulturelle Verfasstheit des jeweiligen Verwaltungsbereichs aufgabenspezifisch definieren 2 - auf der Grundlage von 1) die

Von |2010-12-08T00:00:00+01:0008.12.2010|

Gedenken an Silvio Meier

DS/2032/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, durch eine Benennung im öffentlichen Raum, den 1992 von Neonazis ermordeten Antifaschisten Silvio Meier zu ehren. Die Gedenktafelkommission wird gebeten, unter Beachtung der Beschlusslage der BVV, geeignete Vorschläge zu unterbreiten, die dem gesellschaftlichen Wirken und der Biographie des zu Ehrenden Rechnung tragen. Geprüft werden soll

Von |2010-12-08T00:00:00+01:0008.12.2010|

Konferenz für kommunalen Klimaschutz

Vertreter aus Wissenschaft, Umwelt-/Klimaschutz, Politik, Wirtschaft und der Bevölkerung diskutieren am kommenden Wochenende über völlig neue Ansätze beim lokalen Klimaschutz. Grüne wollen umfangreichstes Klimaschutzprogramm der Republik erstellen / Schulz: Regierungs-Chefs bleiben Durchbruch schuldig Parallel zur Weltklimakonferenz im mexikanischen Cancún findet am kommenden Wochenende in Berlin die Konferenz für kommunalen Klimaschutz statt. Gemeinsam mit Vertretern aus

Von |2010-12-07T00:00:00+01:0007.12.2010|

Umbau des Görlitzer Parks beginnt

Desolate Querung bekommt eine feste Oberfläche, Beleuchtung soll die Grünfläche sicherer machen. Anwohner hatten Änderungsbedarf geltend gemacht. Grüne hatten einen Antrag in Bezirksparlament eingebracht (PE der Fraktion) Eine zentrale Wegeverbindung im Görlitzer Park in Kreuzberg wird im Frühjahr 2011 grundlegend erneuert und bekommt eine feste Oberfläche, Beleuchtung soll die Anlage insgesamt sicherer machen. Damit wird

Von |2010-12-07T00:00:00+01:0007.12.2010|