Aktuelles Archive - Seite 161 von 305 - Grüne Xhain

Mündliche Anfrage zur DS/1826/III Gedenkstätte für das ehemalige KZ Columbiahaus und die Zwangsarbeiter

DS/2009/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Schritte hat das Bezirksamt gegenüber dem Senat von Berlin bislang unternommen, um zu erreichen, dass „schnellstmöglich mit der Errichtung eines vorläufigen Informations- und Gedenkortes am oder in der unmittelbaren Nähe des historischen Ortes durch die Topographie des Terrors begonnen wird?“(vgl. DS 1826/III) 2. Wie positioniert sich

Von |2010-11-29T00:00:00+01:0029.11.2010|

Bezirk gegen weitere Bettenburgen in Wohngebieten

PE der Fraktion: Tourismus / Konflikte zwischen Hostels und Anwohnern / Bezirk erschwert Ansiedlung weiterer Beherbergungsbetriebe in Friedrichshainer Wohngebieten / Bezirksbürgermeister Schulz: Es braucht einen fairen Interessenausgleich / Grüne: Tourismus ist nicht nur Wirtschafts-, sondern auch Stadtentwicklungspolitik Im Stadtteil Friedrichshain wird die Ansiedlung weiterer großer Hostels erschwert. Das Bezirksparlament folgte einem Vorschlag von Bezirksbürgermeister Schulz

Von |2010-11-25T00:00:00+01:0025.11.2010|

Verträge sind wasserlöslich

Ein bisher geheimes Gutachten zeigt, dass das Land den umstrittenen Verkauf der Wasserbetriebe rückabwickeln könnte. Das Gutachten hat die SPD beauftragt. Doch die rot-rote Koalition zweifelt am Ergebnis. Ein Artikel aus der taz von SEBASTIAN HEISER. Die SPD-Fraktion hat einen Weg ausgekundschaftet, wie die Wasserbetriebe möglichst günstig wieder vollständig in Landeseigentum kommen können: Das Land

Von |2010-11-20T00:00:00+01:0020.11.2010|

Intelligente Lichtsteuerung

DS/1977/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der Sanierung bezirklicher Gebäude die Beleuchtung durch eine intelligente Lichtsteuerung zu ersetzen. Darüber hinaus ist ein effizientes Lichtangebot etwa durch den hellen Anstrich der Räume und effiziente Leuchtmittel zu schaffen. Begründung: Die intelligente Lichtsteuerung ist ein System, mit dem der Lichtbedarf außenlichtabhängig und nutzungsorientiert

Von |2010-11-17T00:00:00+01:0017.11.2010|

Gebäudeleittechnik

DS/1976/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der Sanierung bezirklicher Gebäude die Heizungsanlagen mit einer Gebäudeleittechnik auszurüsten. Darüber hinaus ist zu prüfen, inwiefern zusätzlich zwei bis drei Gebäude jährlich umgerüstet werden können. Begründung: Gebäudeleittechnik wird in der Regel zur Überwachung des gesamten technischen Anlagenbetriebs eingesetzt und erfasst somit auch alle Heizungen

Von |2010-11-17T00:00:00+01:0017.11.2010|

Sozialer Verdrängung durch Umwandlung in Wohneigentum entgegenwirken

DS/1978/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass in Berlin die im kommenden Jahr auslaufende verlängerte Sperrfrist (bezüglich dem Schutz von MieterInnen vor Eigenbedarfskündigungen) bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen auf 10 Jahre ausgedehnt wird. Begründung: Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist einer der

Von |2010-11-17T00:00:00+01:0017.11.2010|

Abschaffung kalkulatorischer Zinsen/2 – Entwicklung eines Strategiepapiers

DS/1980/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Bezugnahme auf die Drucksache 1727/III „Abschaffung kalkulatorischer Zinsen“, von der BVV am 26. Mai 2010 mit großer Mehrheit beschlossen, wird das Bezirksamt aufgefordert ein Strategiepapier zu entwickeln und vorzulegen, das beinhaltet 1. mit welchen stichhaltigen Argumenten das Anliegen der BVV, den kalkulatorischen Zins ersatzlos zu streichen – der

Von |2010-11-17T00:00:00+01:0017.11.2010|

Neuordnung Jobcenter – Chancen nutzen

DS/1981/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich in der Trägervertretung und in Zusammenarbeit mit der Geschäftsführung des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass die zum 1.1.2011 vorgesehene Neuordnung der Jobcenter mit organisatorischen Verbesserungen und neuen inhaltlichen Schwerpunkten in der Arbeit vor Ort verbunden wird. Dabei ist eine stärkere Orientierung nach den konkreten,

Von |2010-11-17T00:00:00+01:0017.11.2010|

Gegenwart und Zukunft der Eisenbahnmarkthalle

DS/1984/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt auf, folgende Anregungen der „Freundinnen der Eisenbahn. Markt und Kultur. Halle“ gegenüber dem Eigentümer der Eisenbahnmarkthalle, der Berliner Großmarkt GmbH (BGM), zu unterstützen ? Genehmigung von Öffnungszeiten der Halle für Veranstaltungen nach 20 Uhr und an Sonntagen, und damit verbunden, Heizungsbetrieb während der Veranstaltungen

Von |2010-11-17T00:00:00+01:0017.11.2010|

Freie Fahrt für Rollis und Kinderwagen

DS/1979/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Wrangelkiez – und dort insbesondere in den Spielstraßen – eine Knöllchen-Kampagne einzuleiten, die gezielt FalschparkerInnen ins Auge fasst, die ihre PKW auf den Gehwegen und vor abgesenkten Bordsteinen abstellen und dadurch AnliegerInnen mit eingeschränkter Mobilität, die auf Rollis oder Rolatoren angewiesen sind, ebenso wie

Von |2010-11-17T00:00:00+01:0017.11.2010|

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