DS/1855/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. War das Bezirksamt bei der Veranstaltung eines Kreuzberger Sportvereins am Abend des 23. Juni 2010 im Rathaus Kreuzberg vertreten ? 2. Treffen Berichte zu, denen zufolge Anwesende vor dem WM-Spiel Deutschland-Ghana die erste Strophe vom Deutschlandlied angestimmt haben ? 3. Wenn dem so sein solle: Welche Schritte
PE der Fraktion: Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen gemeinsam mit der Bevölkerung im Bezirk das umfangreichste lokale Klimaschutzprogramm der Republik erstellen. Auf den Straßen- und Sommerfesten wollen sie mit der Bevölkerung weitere Vorschläge sammeln und diskutieren Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen gemeinsam mit der Bevölkerung im Bezirk das umfangreichste lokale Klimaschutzprogramm der Republik zusammenstellen. Einen
DS/1842/III Mündliche Anfrage Sehr geehrte Frau Kätzel, Ihre Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Planungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zum Ausbau des Tempelhofer Feldes, wie sie derzeit allen BesucherInnen des geöffneten Geländes in der aktuellen Broschüre „Zukunft Tempelhofer Feld“ kostenlos zur Verfügung gestellt werden? 2. Wurden in diesen Planungen
Die Regierungschefs der Welt haben Ende 2009 in Kopenhagen versagt und einen Durchbruch beim Klimaschutz verhindert. Dies zeigt uns: Wir KlimaschützerInnen müssen selbst stärker aktiv werden und unsere Hausaufgaben vor Ort machen. Nach zahlreichen Klimaschutzbemühungen in den vergangenen Jahre sind daher auch bei uns in Friedrichshain-Kreuzberg neue Ziele und Ideen gefragt. Eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung
DS/1839/III Mündliche Anfrage Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele RaucherInnenkneipen bzw. Kneipen mit RaucherInnenräumen gibt es im Bezirk? Aktuell sind im Bezirk 115 Betriebe als Rauchergaststätten angezeigt. Die Zahl der Betriebe, welche die nach dem NRSG erforderlichen Ausnahmevoraussetzungen dem Grunde nach erfüllen, sich im Außenbereich als Rauchergaststätte gekennzeichnet haben und das
DS/1853/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Dr. Lenk, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. Vorbemerkung: Seit der Schaffung der Sozialgesetzbücher wird der Begriff der Sozialfürsorge nicht mehr verwendet. Auch im Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienst- Gesetz – GDG) wird der Begriff der „Fürsorge“ nicht verwendet. Die entsprechenden Gesetze bezeichnen jetzt „Leistungen“,
Hier gibt´s die Vorlage zum Selbstausfüllen für weitere Projekte, Konzepte und Ideen für noch mehr Klimaschutz in Freidrichshain-Kreuzberg. Hier gibt´s die Vorlage zum Selbstausfüllen für weitere Projekte, Konzepte und Ideen für noch mehr Klimaschutz in Freidrichshain-Kreuzberg. Das Word-Dokument unten bitte digital ausfüllen und an uns per Mail senden an: fraktion-frieke[at]gruene-berlin.de Oder ausdrucken, ausfüllen und uns
DS/1838/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Dr. Lenk, Ihre oben genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Mit welchen gemeinnützigen Trägern christlicher Konfession hat das Bezirksamt Verträge zur Umsetzung von Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe abgeschlossen? Das Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg hat in den Bereichen Jugendsozialarbeit, Kinder- und Jugendarbeit sowie Familienförderung Verträge unterschiedlicher Art (Nutzungsverträge/
DS/1840/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Panhoff, Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom 30.06.2010 beantworte ich wie folgt: 1. Welche Verpflichtungen haben die Leitungsträger wie Vattenfall, GASAG etc. hinsichtlich der Wiederherstellung des Straßenbelags nach Beendigung ihrer Leitungsarbeiten? Antwort: Nach Beendigung der Leitungsarbeiten stellen die Leitungsbetriebe den Gehweg und die Fahrbahn wieder her. Nur bei Nutzungsänderungen wird
DS/1834/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, Ihre oben genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie bewertet das Bezirksamt die Forderung von Finanzsenator Nußbaum nach einer "stundengenauen Abrechnung " der Kita-Betreuungszeiten und der Übernahme von nachträglich entstehenden Betreuungskosten durch den jeweiligen Bezirk? Die Forderung nach einer „stundengenauen Abrechnung“ bedeutet, dass die jeweilige Anwesenheitszeit