Anlässlich der Megaspree-Demonstration „Rette Deine Stadt“ am morgigen Samstag erklären die Vorstände der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Mitte, Neukölln und der Landesvorstand der Grünen Jugend Berlin: Die Proteste gegen die rot-rote Berliner Stadtentwicklungspolitik sind richtig und notwendig. Der Senat redet gerne und viel über soziale Stadtentwicklung, den Schutz von Mieterinnen und
DS/1855/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. War das Bezirksamt bei der Veranstaltung eines Kreuzberger Sportvereins am Abend des 23. Juni 2010 im Rathaus Kreuzberg vertreten ? 2. Treffen Berichte zu, denen zufolge Anwesende vor dem WM-Spiel Deutschland-Ghana die erste Strophe vom Deutschlandlied angestimmt haben ? 3. Wenn dem so sein solle: Welche Schritte
DS/1834/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, Ihre oben genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie bewertet das Bezirksamt die Forderung von Finanzsenator Nußbaum nach einer "stundengenauen Abrechnung " der Kita-Betreuungszeiten und der Übernahme von nachträglich entstehenden Betreuungskosten durch den jeweiligen Bezirk? Die Forderung nach einer „stundengenauen Abrechnung“ bedeutet, dass die jeweilige Anwesenheitszeit
DS/1839/III Mündliche Anfrage Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele RaucherInnenkneipen bzw. Kneipen mit RaucherInnenräumen gibt es im Bezirk? Aktuell sind im Bezirk 115 Betriebe als Rauchergaststätten angezeigt. Die Zahl der Betriebe, welche die nach dem NRSG erforderlichen Ausnahmevoraussetzungen dem Grunde nach erfüllen, sich im Außenbereich als Rauchergaststätte gekennzeichnet haben und das
DS/1841/III Mündliche Anfrage Sehr geehrte Frau Schmidt - Stanojevic, Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund können Sportvereine die Sporthalle der Margarethe von Witzleben Schule nicht mehr nutzen? Seit dem 15.06.2010 ist die Alarmanlage an der Margarethe-von-Witzleben-Schule defekt. Die Schule hat zeitgleich eine Mängelmeldung an den Immobilienservice gegeben, welcher auch
DS/1832/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Brandt, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie sehen Aufgabenstellung, Arbeitspraxis und Erfahrungen der AG Übergang Schule – Beruf des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg nach anderthalb Jahren seit ihrer Gründung aus? Die AGu25 hat die Aufgabe, übergreifende Ziele im Übergang Schule-Beruf für den
Hier gibt´s die Vorlage zum Selbstausfüllen für weitere Projekte, Konzepte und Ideen für noch mehr Klimaschutz in Freidrichshain-Kreuzberg. Hier gibt´s die Vorlage zum Selbstausfüllen für weitere Projekte, Konzepte und Ideen für noch mehr Klimaschutz in Freidrichshain-Kreuzberg. Das Word-Dokument unten bitte digital ausfüllen und an uns per Mail senden an: fraktion-frieke[at]gruene-berlin.de Oder ausdrucken, ausfüllen und uns
DS/1842/III Mündliche Anfrage Sehr geehrte Frau Kätzel, Ihre Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Planungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zum Ausbau des Tempelhofer Feldes, wie sie derzeit allen BesucherInnen des geöffneten Geländes in der aktuellen Broschüre „Zukunft Tempelhofer Feld“ kostenlos zur Verfügung gestellt werden? 2. Wurden in diesen Planungen
PE der Fraktion: Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen gemeinsam mit der Bevölkerung im Bezirk das umfangreichste lokale Klimaschutzprogramm der Republik erstellen. Auf den Straßen- und Sommerfesten wollen sie mit der Bevölkerung weitere Vorschläge sammeln und diskutieren Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen gemeinsam mit der Bevölkerung im Bezirk das umfangreichste lokale Klimaschutzprogramm der Republik zusammenstellen. Einen
DS/1837/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Sengül, Ihre Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt das Verbot des Getränkeverkaufs im Einzelhandel am 01. Mai 2010? zu 1. Entsprechend den Vorschriften des Berliner Ladenöffnungsgesetz (BerlLadÖffG) handelt es sich beim 1. Mai um einen gesetzlichen Feiertag an dem alle Einzelhandessgeschäfte in Berlin geschlossen