DS/1842/III Mündliche Anfrage Sehr geehrte Frau Kätzel, Ihre Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Planungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zum Ausbau des Tempelhofer Feldes, wie sie derzeit allen BesucherInnen des geöffneten Geländes in der aktuellen Broschüre „Zukunft Tempelhofer Feld“ kostenlos zur Verfügung gestellt werden? 2. Wurden in diesen Planungen
Die Regierungschefs der Welt haben Ende 2009 in Kopenhagen versagt und einen Durchbruch beim Klimaschutz verhindert. Dies zeigt uns: Wir KlimaschützerInnen müssen selbst stärker aktiv werden und unsere Hausaufgaben vor Ort machen. Nach zahlreichen Klimaschutzbemühungen in den vergangenen Jahre sind daher auch bei uns in Friedrichshain-Kreuzberg neue Ziele und Ideen gefragt. Eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung
DS/1853/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Dr. Lenk, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. Vorbemerkung: Seit der Schaffung der Sozialgesetzbücher wird der Begriff der Sozialfürsorge nicht mehr verwendet. Auch im Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienst- Gesetz – GDG) wird der Begriff der „Fürsorge“ nicht verwendet. Die entsprechenden Gesetze bezeichnen jetzt „Leistungen“,
Hier gibt´s die Vorlage zum Selbstausfüllen für weitere Projekte, Konzepte und Ideen für noch mehr Klimaschutz in Freidrichshain-Kreuzberg. Hier gibt´s die Vorlage zum Selbstausfüllen für weitere Projekte, Konzepte und Ideen für noch mehr Klimaschutz in Freidrichshain-Kreuzberg. Das Word-Dokument unten bitte digital ausfüllen und an uns per Mail senden an: fraktion-frieke[at]gruene-berlin.de Oder ausdrucken, ausfüllen und uns
DS/1838/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Dr. Lenk, Ihre oben genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Mit welchen gemeinnützigen Trägern christlicher Konfession hat das Bezirksamt Verträge zur Umsetzung von Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe abgeschlossen? Das Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg hat in den Bereichen Jugendsozialarbeit, Kinder- und Jugendarbeit sowie Familienförderung Verträge unterschiedlicher Art (Nutzungsverträge/
DS/1840/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Panhoff, Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom 30.06.2010 beantworte ich wie folgt: 1. Welche Verpflichtungen haben die Leitungsträger wie Vattenfall, GASAG etc. hinsichtlich der Wiederherstellung des Straßenbelags nach Beendigung ihrer Leitungsarbeiten? Antwort: Nach Beendigung der Leitungsarbeiten stellen die Leitungsbetriebe den Gehweg und die Fahrbahn wieder her. Nur bei Nutzungsänderungen wird
DS/1834/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, Ihre oben genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie bewertet das Bezirksamt die Forderung von Finanzsenator Nußbaum nach einer "stundengenauen Abrechnung " der Kita-Betreuungszeiten und der Übernahme von nachträglich entstehenden Betreuungskosten durch den jeweiligen Bezirk? Die Forderung nach einer „stundengenauen Abrechnung“ bedeutet, dass die jeweilige Anwesenheitszeit
DS/1841/III Mündliche Anfrage Sehr geehrte Frau Schmidt - Stanojevic, Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund können Sportvereine die Sporthalle der Margarethe von Witzleben Schule nicht mehr nutzen? Seit dem 15.06.2010 ist die Alarmanlage an der Margarethe-von-Witzleben-Schule defekt. Die Schule hat zeitgleich eine Mängelmeldung an den Immobilienservice gegeben, welcher auch
DS/1832/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Brandt, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie sehen Aufgabenstellung, Arbeitspraxis und Erfahrungen der AG Übergang Schule – Beruf des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg nach anderthalb Jahren seit ihrer Gründung aus? Die AGu25 hat die Aufgabe, übergreifende Ziele im Übergang Schule-Beruf für den
DS/1837/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Sengül, Ihre Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt das Verbot des Getränkeverkaufs im Einzelhandel am 01. Mai 2010? zu 1. Entsprechend den Vorschriften des Berliner Ladenöffnungsgesetz (BerlLadÖffG) handelt es sich beim 1. Mai um einen gesetzlichen Feiertag an dem alle Einzelhandessgeschäfte in Berlin geschlossen