„Es ist dem Steuerzahler doch nicht zu vermitteln, wenn in Brandenburg zwei Gefängnisse leer stehen und Berlin baut sich in Brandenburg ein neues“, sagt Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
„Wir brauchen einen Polizeibeauftragten, dem die Dienststellen gegenüber auskunftspflichtig sind“, sagt Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel lesen Sie HIER.
Experten warnen: Sprayflaschen und Feuerzeuge können bei zu großer Hitze explodieren. Bei der gegenwärtigen Hitze stellen Druckgasbehälter und selbst Glasflaschen mit kohlensäurehaltigen Getränken eine Gefahr dar. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von Rainer W. During. Einwegfeuerzeuge und Sprayflaschen können bei der gegenwärtigen Hitze zur Bombe werden. Davor warnt das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische
Anlässlich der Megaspree-Demonstration „Rette Deine Stadt“ am morgigen Samstag erklären die Vorstände der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Mitte, Neukölln und der Landesvorstand der Grünen Jugend Berlin: Die Proteste gegen die rot-rote Berliner Stadtentwicklungspolitik sind richtig und notwendig. Der Senat redet gerne und viel über soziale Stadtentwicklung, den Schutz von Mieterinnen und
DS/1855/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. War das Bezirksamt bei der Veranstaltung eines Kreuzberger Sportvereins am Abend des 23. Juni 2010 im Rathaus Kreuzberg vertreten ? 2. Treffen Berichte zu, denen zufolge Anwesende vor dem WM-Spiel Deutschland-Ghana die erste Strophe vom Deutschlandlied angestimmt haben ? 3. Wenn dem so sein solle: Welche Schritte
PE der Fraktion: Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen gemeinsam mit der Bevölkerung im Bezirk das umfangreichste lokale Klimaschutzprogramm der Republik erstellen. Auf den Straßen- und Sommerfesten wollen sie mit der Bevölkerung weitere Vorschläge sammeln und diskutieren Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wollen gemeinsam mit der Bevölkerung im Bezirk das umfangreichste lokale Klimaschutzprogramm der Republik zusammenstellen. Einen
DS/1842/III Mündliche Anfrage Sehr geehrte Frau Kätzel, Ihre Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Planungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zum Ausbau des Tempelhofer Feldes, wie sie derzeit allen BesucherInnen des geöffneten Geländes in der aktuellen Broschüre „Zukunft Tempelhofer Feld“ kostenlos zur Verfügung gestellt werden? 2. Wurden in diesen Planungen
Die Regierungschefs der Welt haben Ende 2009 in Kopenhagen versagt und einen Durchbruch beim Klimaschutz verhindert. Dies zeigt uns: Wir KlimaschützerInnen müssen selbst stärker aktiv werden und unsere Hausaufgaben vor Ort machen. Nach zahlreichen Klimaschutzbemühungen in den vergangenen Jahre sind daher auch bei uns in Friedrichshain-Kreuzberg neue Ziele und Ideen gefragt. Eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung
DS/1839/III Mündliche Anfrage Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele RaucherInnenkneipen bzw. Kneipen mit RaucherInnenräumen gibt es im Bezirk? Aktuell sind im Bezirk 115 Betriebe als Rauchergaststätten angezeigt. Die Zahl der Betriebe, welche die nach dem NRSG erforderlichen Ausnahmevoraussetzungen dem Grunde nach erfüllen, sich im Außenbereich als Rauchergaststätte gekennzeichnet haben und das
DS/1853/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Dr. Lenk, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. Vorbemerkung: Seit der Schaffung der Sozialgesetzbücher wird der Begriff der Sozialfürsorge nicht mehr verwendet. Auch im Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienst- Gesetz – GDG) wird der Begriff der „Fürsorge“ nicht verwendet. Die entsprechenden Gesetze bezeichnen jetzt „Leistungen“,