Aktuelles Archive - Seite 178 von 306

Nußbaum „Kita-Stechuhr“ oder: wie weiter mit der Finnazierung der Kindertagesbetreuung?

DS/1834/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, Ihre oben genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie bewertet das Bezirksamt die Forderung von Finanzsenator Nußbaum nach einer "stundengenauen Abrechnung " der Kita-Betreuungszeiten und der Übernahme von nachträglich entstehenden Betreuungskosten durch den jeweiligen Bezirk? Die Forderung nach einer „stundengenauen Abrechnung“ bedeutet, dass die jeweilige Anwesenheitszeit

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Sporthallennutzung im Bezirk

DS/1841/III Mündliche Anfrage Sehr geehrte Frau Schmidt - Stanojevic, Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund können Sportvereine die Sporthalle der Margarethe von Witzleben Schule nicht mehr nutzen? Seit dem 15.06.2010 ist die Alarmanlage an der Margarethe-von-Witzleben-Schule defekt. Die Schule hat zeitgleich eine Mängelmeldung an den Immobilienservice gegeben, welcher auch

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

AG Übergang Schule – Beruf des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1832/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Brandt, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie sehen Aufgabenstellung, Arbeitspraxis und Erfahrungen der AG Übergang Schule – Beruf des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg nach anderthalb Jahren seit ihrer Gründung aus? Die AGu25 hat die Aufgabe, übergreifende Ziele im Übergang Schule-Beruf für den

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Einschränkung des Getränkeverkaufs am 1. Mai

DS/1837/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Sengül, Ihre Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt das Verbot des Getränkeverkaufs im Einzelhandel am 01. Mai 2010? zu 1. Entsprechend den Vorschriften des Berliner Ladenöffnungsgesetz (BerlLadÖffG) handelt es sich beim 1. Mai um einen gesetzlichen Feiertag an dem alle Einzelhandessgeschäfte in Berlin geschlossen

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Klimapolitische Ziele für Friedrichshain-Kreuzberg

Das Klimaschutzprogramm 2020 für Friedrichshain-Kreuzberg soll den CO?-Ausstoß bis ins Jahr 2020 um rund 45 Prozent verringern... Es ist die globale Herausforderung unserer Tage, den Klimawandel zu stoppen und den Temperaturanstieg auf maximal zwei Grad Celsius zu begrenzen. Staaten, Regionen und Städte haben sich dazu mehr oder weniger ambitionierte Ziele gesetzt: Relativ fortschrittlich sind dabei

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Grüne helfen mit Rechtsberatung rund um Migrationsfragen

Nach telefonischer Anmeldung jeden 3. Mittwoch im Monat zwischen 14 und 15 Uhr im Grünen Büro in der Dresdener Straße 10 (Nähe U-Bhf. Kottbusser Tor) Sie haben Probleme mit Ihrem Aufenthaltsrecht? Oder Sie bekommen keinen Vertrag im Fitnessstudio um die Ecke? Noch immer werden viele Menschen mit Migrationshintergrund bei Behörden, in der Freizeit oder vor

Von |2010-07-06T00:00:00+02:0006.07.2010|

Keine Chance für Korruption durch grüne Initiative

Pressemitteilung von Dirk Behrendt anlässlich des grünen Vorstoßes zur Korruptionsbekämpfung Keine Chance für Korruption durch grüne Initiative Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, sagt zur Korruptionsbekämpfung: Skandale von Hillenberg über Mövenpick bis Rüttgers zeigen, dass mehr getan werden muss, um bereits dem Anschein der Käuflichkeit von Politik entgegenzuwirken. Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das

Von |2010-07-05T00:00:00+02:0005.07.2010|

Dritter Kongress der Bezirksamtsmitglieder

DS/1836/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: Am 16. Juni 2010 fand im Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf der dritte Kongress der Berliner Bezirksamtsmitglieder statt. Dazu frage ich das Bezirksamt: 1) Wie bewertet das Bezirksamt diesen Kongress der Bezirksamtsmitglieder in Bezug auf Austausch und Arbeitsergebnisse? 2) Welche Forderungen wurden an Senat und Abgeordnetenhaus mit welcher Begründung formuliert? 3)

Von |2010-07-05T00:00:00+02:0005.07.2010|

Grüner Newsletter Frieke # 23

Themen u.a.: Spreeufer für alle, KZ auf Ex-Flughafen Tempelhof, Haushalt, Senat stoppt Schulreform im Wrangelkiez, Konflikt um´s Gleisdreieck gelöst,... 0 - Editorial 1 - Senat stoppt Schulreform im Wrangelkiez 2 - Konflikt um Sport vs. Gärten am Gleisdreieck ist endlich gelöst 3 - Grüne für öffentliches Spreeufer auch in Mitte 4 - Flughafen Tempelhof: Erstes

Von |2010-07-05T00:00:00+02:0005.07.2010|

2. Lesung zur Novellierung des Informationsfreiheitsgesetzes

Heidi Kosche hat im Abgeordnetenhaus zur Novellierung des Informationsfreiheitsgesetzes gesprochen. Die ganze Rede können Sie hier nachlesen. Herr Präsident, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen NEIN, sehr geehrte Abgeordnete der SPD, besonders Herr Müller und Herr Gäbler, NEIN das „Volksbegehren Wasser“ zur Offenlegung der geheimen Verträge der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe hat sich nicht erledigt, denn noch

Von |2010-07-02T00:00:00+02:0002.07.2010|