Aktuelles Archive - Seite 178 von 306

Konfessionszugehörigkeit von Trägern der Sozial- und Gesundheitsfürsorge im Bezirk

DS/1853/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Dr. Lenk, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. Vorbemerkung: Seit der Schaffung der Sozialgesetzbücher wird der Begriff der Sozialfürsorge nicht mehr verwendet. Auch im Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienst- Gesetz – GDG) wird der Begriff der „Fürsorge“ nicht verwendet. Die entsprechenden Gesetze bezeichnen jetzt „Leistungen“,

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Vorlage für weitere Klima-Projekte, -Konzepte und -Ideen

Hier gibt´s die Vorlage zum Selbstausfüllen für weitere Projekte, Konzepte und Ideen für noch mehr Klimaschutz in Freidrichshain-Kreuzberg. Hier gibt´s die Vorlage zum Selbstausfüllen für weitere Projekte, Konzepte und Ideen für noch mehr Klimaschutz in Freidrichshain-Kreuzberg. Das Word-Dokument unten bitte digital ausfüllen und an uns per Mail senden an: fraktion-frieke[at]gruene-berlin.de Oder ausdrucken, ausfüllen und uns

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Konfessionszugehörigkeiten von gemeinnützigen Trägern von Aufgaben nach KJHG im Bezirk

DS/1838/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Dr. Lenk, Ihre oben genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Mit welchen gemeinnützigen Trägern christlicher Konfession hat das Bezirksamt Verträge zur Umsetzung von Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe abgeschlossen? Das Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg hat in den Bereichen Jugendsozialarbeit, Kinder- und Jugendarbeit sowie Familienförderung Verträge unterschiedlicher Art (Nutzungsverträge/

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Mängel am Straßenbelag nach Bauarbeiten beseitigen

DS/1840/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Panhoff, Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom 30.06.2010 beantworte ich wie folgt: 1. Welche Verpflichtungen haben die Leitungsträger wie Vattenfall, GASAG etc. hinsichtlich der Wiederherstellung des Straßenbelags nach Beendigung ihrer Leitungsarbeiten? Antwort: Nach Beendigung der Leitungsarbeiten stellen die Leitungsbetriebe den Gehweg und die Fahrbahn wieder her. Nur bei Nutzungsänderungen wird

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Nußbaum „Kita-Stechuhr“ oder: wie weiter mit der Finnazierung der Kindertagesbetreuung?

DS/1834/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, Ihre oben genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie bewertet das Bezirksamt die Forderung von Finanzsenator Nußbaum nach einer "stundengenauen Abrechnung " der Kita-Betreuungszeiten und der Übernahme von nachträglich entstehenden Betreuungskosten durch den jeweiligen Bezirk? Die Forderung nach einer „stundengenauen Abrechnung“ bedeutet, dass die jeweilige Anwesenheitszeit

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Sporthallennutzung im Bezirk

DS/1841/III Mündliche Anfrage Sehr geehrte Frau Schmidt - Stanojevic, Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund können Sportvereine die Sporthalle der Margarethe von Witzleben Schule nicht mehr nutzen? Seit dem 15.06.2010 ist die Alarmanlage an der Margarethe-von-Witzleben-Schule defekt. Die Schule hat zeitgleich eine Mängelmeldung an den Immobilienservice gegeben, welcher auch

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

AG Übergang Schule – Beruf des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1832/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Brandt, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie sehen Aufgabenstellung, Arbeitspraxis und Erfahrungen der AG Übergang Schule – Beruf des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg nach anderthalb Jahren seit ihrer Gründung aus? Die AGu25 hat die Aufgabe, übergreifende Ziele im Übergang Schule-Beruf für den

Von |2010-07-07T00:00:00+02:0007.07.2010|

Grüne helfen mit Rechtsberatung rund um Migrationsfragen

Nach telefonischer Anmeldung jeden 3. Mittwoch im Monat zwischen 14 und 15 Uhr im Grünen Büro in der Dresdener Straße 10 (Nähe U-Bhf. Kottbusser Tor) Sie haben Probleme mit Ihrem Aufenthaltsrecht? Oder Sie bekommen keinen Vertrag im Fitnessstudio um die Ecke? Noch immer werden viele Menschen mit Migrationshintergrund bei Behörden, in der Freizeit oder vor

Von |2010-07-06T00:00:00+02:0006.07.2010|

Keine Chance für Korruption durch grüne Initiative

Pressemitteilung von Dirk Behrendt anlässlich des grünen Vorstoßes zur Korruptionsbekämpfung Keine Chance für Korruption durch grüne Initiative Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, sagt zur Korruptionsbekämpfung: Skandale von Hillenberg über Mövenpick bis Rüttgers zeigen, dass mehr getan werden muss, um bereits dem Anschein der Käuflichkeit von Politik entgegenzuwirken. Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das

Von |2010-07-05T00:00:00+02:0005.07.2010|

Dritter Kongress der Bezirksamtsmitglieder

DS/1836/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: Am 16. Juni 2010 fand im Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf der dritte Kongress der Berliner Bezirksamtsmitglieder statt. Dazu frage ich das Bezirksamt: 1) Wie bewertet das Bezirksamt diesen Kongress der Bezirksamtsmitglieder in Bezug auf Austausch und Arbeitsergebnisse? 2) Welche Forderungen wurden an Senat und Abgeordnetenhaus mit welcher Begründung formuliert? 3)

Von |2010-07-05T00:00:00+02:0005.07.2010|