Grüner Newsletter Frieke # 21

0 - Editorial 1 - Freifunk: Bezirk soll sich für freies Wlan für alle stark machen 2 - Spreeufer für alle: Wir kämpfen weiter - auch ohne Sonderausschuss 3 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze *** Lehren aus der Maserati-Affäre - Transparenz beim Einsatz öffentlicher Mittel im Sozialbereich ***

Von |2010-04-19T00:00:00+02:0019.04.2010|

taz:“An die Aktie, fertig, los!“

Dirk Behrendt protestiert gegen den Börsengang der Wohnungsbaugesellschaft GSW: "Heuschrecken würden SPD wählen." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Von |2010-04-19T00:00:00+02:0019.04.2010|

GSW: Grüne warnen vor Börsengang

Bürgermeister Franz Schulz (Grüne) warnt vor GSW-Börsengang: Unabsehbare Folgen für Mieter / Grüne: Kritiker in der SPD sollen sich nicht mit hohlen Versprechungen abspeisen lassen / Koalition in der Mietenpolitik unglaubwürdig Der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg warnt vor dem Börsengang des Wohnungsunternehmens GSW. "Mieten dürfen nicht Gegenstand von Börsenspekulationen sein", sagt Franz Schulz (Grüne) vor der

Von |2010-04-18T00:00:00+02:0018.04.2010|

Verfassungsrichter verhandeln über Akteneinsicht

Berlin (dpa/bb) Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Wasserpreise zählen zu den höchsten bundesweit, auch wegen ungünstiger Verträge des Landes mit den privaten Anteilseignern der Berliner Wasserbetriebe. Um Einsicht in diese Verträge wird seit Jahren gestritten. Am kommenden Dienstag (20. April) verhandelt das Landesverfassungsgericht über einen Antrag der Grünen-Abgeordneten Heidi Kosche auf Einsicht in sämtliche Senatsunterlagen

Von |2010-04-14T00:00:00+02:0014.04.2010|

„Ekelliste“ und Lebensmittelsicherheit

DS/1705/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann ist im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit der Einführung einer Negativliste in Anlehnung an das Pankower Modell zu rechnen? 2. Wie beurteilt das Bezirksamt das Abschneiden des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg im aktuellen Landes-Jahresbericht Lebensmittelsicherheit? 3. Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus diesem Abschneiden, etwa hinsichtlich der Intensität der Kontrollen?

Von |2010-04-14T00:00:00+02:0014.04.2010|

Soziale Wohnungspolitik für die Innenstadt

Jeden Monat eine neue Hiobsbotschaft: Friedrichshain-Kreuzberg so teuer wie Grunewald. Wohnungen in Innenstadtbezirken werden knapp. Drastische Mietsteigerungen von bis zu 50 Prozent. Bezirksbürgermeister Franz Schulz fordert neue Strategien im sozialen Wohnungsbau Viele der Bewohnerinnen und Bewohner der Kreuzberger Fanny-Hensel-Siedlung werden wohl ihre Wohnung aufgeben und den Bezirk wohlmöglich verlassen müssen. Das ist ein Skandal. Nach

Von |2010-04-09T00:00:00+02:0009.04.2010|

Wer bestellt, muss auch bezahlen

Proteste von Eltern und Jugendlichen. Wochenlang. Weil das Land den Bezirken nicht genug Geld zur Verfügung stellt, drohen nach den Jugendclubs und den Musikschulen nun weitere Kürzungen in allen Bereichen. Da stehen auch für Kristine und Norbert schwere Entscheidungen an. Ein Doppelportrait zweier Haushaltspolitiker der Grünen-Fraktion im Bezirk Irgendwie kommen die beiden aus einer anderen

Von |2010-04-08T00:00:00+02:0008.04.2010|

170 Jahre Volkspark Friedrichshain

Der Volkspark Friedrichshain zählt zu den facettenreichsten Grünanlagen Berlins. Vor 170 Jahren fiel der Beschluss für seine Gestaltung. Ein Rückblick Alles begann mit einem Vorschlag des Berliner Oberbürgermeisters Büsching im Jahr 1823. Vor dem Landsberger Tor, einem der 18 Stadttore Berlins, sollte ein Volksgarten entstehen. Schon damals waren die Erholungsmöglichkeiten der Einwohnerinnen und Einwohner begrenzt

Von |2010-04-08T00:00:00+02:0008.04.2010|

Autos mussten weichen

Vieles funktioniert ein wenig anders in Friedrichshain-Kreuzberg. Das mussten auch die Betreiber des Gesundheitszentrums in der Bergmannstraße feststellen. Die großzügig dimensionierte Tiefgarage wird nur in Maßen genutzt; die mickrigen Fahrradständer vor den Supermärkten waren hingegen - bis der Bezirk im Dezember unter einer Eisschicht verschwand - völlig überbelegt. Bereits seit dem Frühjahr hatten die grünen

Von |2010-04-08T00:00:00+02:0008.04.2010|

Möge Kabul ohne Gold sein, aber nicht ohne Schnee auf seinen Bergen (Afghanisches Sprichwort)

Mit Christian Ströbele in Afghanistan Wir besuchten Afghanistan vom 30. Januar bis 3. Februar und bereisten dabei neben Termez (Usbekistan) und Mazar-e-Sharif vor allem Kunduz und Kabul. Dabei sind wir mit ca. 90 Menschen zusammen getroffen, die uns alle aus unterschiedlichsten Perspektiven ihre Anschauungen über die Aufbauarbeit des Landes, den Kriegseinsatz sowie die Rolle der

Von |2010-04-08T00:00:00+02:0008.04.2010|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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