DS/1705/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann ist im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit der Einführung einer Negativliste in Anlehnung an das Pankower Modell zu rechnen? 2. Wie beurteilt das Bezirksamt das Abschneiden des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg im aktuellen Landes-Jahresbericht Lebensmittelsicherheit? 3. Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus diesem Abschneiden, etwa hinsichtlich der Intensität der Kontrollen?
Berlin (dpa/bb) Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Wasserpreise zählen zu den höchsten bundesweit, auch wegen ungünstiger Verträge des Landes mit den privaten Anteilseignern der Berliner Wasserbetriebe. Um Einsicht in diese Verträge wird seit Jahren gestritten. Am kommenden Dienstag (20. April) verhandelt das Landesverfassungsgericht über einen Antrag der Grünen-Abgeordneten Heidi Kosche auf Einsicht in sämtliche Senatsunterlagen
Jeden Monat eine neue Hiobsbotschaft: Friedrichshain-Kreuzberg so teuer wie Grunewald. Wohnungen in Innenstadtbezirken werden knapp. Drastische Mietsteigerungen von bis zu 50 Prozent. Bezirksbürgermeister Franz Schulz fordert neue Strategien im sozialen Wohnungsbau Viele der Bewohnerinnen und Bewohner der Kreuzberger Fanny-Hensel-Siedlung werden wohl ihre Wohnung aufgeben und den Bezirk wohlmöglich verlassen müssen. Das ist ein Skandal. Nach
Frau nehme eine Idee, engagierte und querdenkende Mitstreiterinnen, formiere eine Arbeitsgruppe und mische das Ganze mit einer Aufbruchsstimmung - oder wie alles begann und zu dem wurde, was wir heute sind Wir Friedas sind eine Tochter der Wendezeit 1989/90, die aus einer Arbeitsgruppe des Neuen Forums und zahlreichen interessierten Friedrichshainer Frauen, Damen, Mädchen und Weibern
Mit Christian Ströbele in Afghanistan Wir besuchten Afghanistan vom 30. Januar bis 3. Februar und bereisten dabei neben Termez (Usbekistan) und Mazar-e-Sharif vor allem Kunduz und Kabul. Dabei sind wir mit ca. 90 Menschen zusammen getroffen, die uns alle aus unterschiedlichsten Perspektiven ihre Anschauungen über die Aufbauarbeit des Landes, den Kriegseinsatz sowie die Rolle der
Wowereit hält gegen den eigenen Parteitagsbeschluss an seinem Lieblingsprojekt fest. Im Planfeststellungsverfahren wurden 2.500 Einwendungen von BürgerInnen erörtert Stundenlang wurden im November zur Anhörung im Rahmen des Planfeststellungsverfahren Argumente gegen den Autobahnausbau von den vielen Einwenderinnen und Einwendern vorgebracht. Ein Anwesender verglich die leicht surreale Atmosphäre mit den letzten Wochen und Tagen der DDR. Eigenartig
Das Bürgerforum Stralau stellt sich vor Mit dem Ende des Entwicklungsgebietes Rummelsburger Bucht gründete sich Ende 2007 das Bürgerforum Stralau. Unser Ziel war und ist es, uns in der Bebauungsplanung einzumischen, neue Ideen für Stralau im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln und Stellung zu Planungen von öffentlicher oder privater Seite zu beziehen. Dafür
Unsere Solidarität gilt allen von Nazis angegriffenen Projekten im Bezirk. Wir unterstützen euch gerne in eurem Kampf gegen Rechtsextremismus. Lasst euch nicht unterkriegen. Achtet aufeinander, schließt euch zusammen. Sie werden nicht durchkommen !
Das mehrgliedrige Berliner Schulsystem abgeschafft . Zukünftig gibt es nur noch die Sekundarschule und das Gymnasium. Zwar bleiben die Förderzentren erhalten, aber die Hauptschule, auf die zuletzt nur noch 7% eines Schülerjahrgangs gegangen sind, gehört damit der Vergangenheit an. Die Reform tritt zum Schuljahr 2010/2011 in Kraft, künftige 7. Kl. beginnen in der neuen Schulform
Die Deutsche Bahn baut den S- und Regional-Bahnhof für 411 Millionen Euro um. Eine Fehlplanung, die an den Bedürfnissen der BürgerInnen vorbei geht. Die BürgerInnen und die Grünen kämpfen für eine Rad-Brücke und -Abstellplätze im Runden Tisch Ostkreuz Solange sich diejenigen erinnern können, die am und um das Ostkreuz unterwegs waren oder sind, ist dieses