Die Idee des Bürgerhaushalts stammt aus der brasilianischen Stadt Porto Alegre, wo 1989 erstmals ein kommunaler Haushalt unter Mitwirkung der BürgerInnen aufgestellt wurde. Seit 2007 gibt´s den Bürgerhaushalt auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Eine Zwischenbilanz Ein solcher Beteiligungshaushalt soll Transparenz schaffen und die EinwohnerInnen vor Ort stärker einbinden. Mittlerweile sind unter dem Titel "Bürgerhaushalt" unterschiedlichste Verfahren zu
Es waren etwa 250 Menschen gekommen, um mitzuerleben, wie an der Ecke Gröbenufer/Bevernstraße das neue Straßenschild "May-Ayim-Ufer" enthüllt und das alte Schild "Gröbenufer", mit einem roten Streifen überklebt wurde. Die Ehrung von Otto Friedrich von der Gröben auf einem Straßenschild ist nun Geschichte. Er galt im kolonialbegeisterten Kaiserreich und bis in die NS-Zeit hinein als
Viele glauben die Bäume am Landwehrkanal (Lwk) längst gerettet, das Gezerre mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) Schnee von gestern und schütteln bei der Kunde, das Mediationsverfahren Zukunft Lwk stehe mittlerweile im 3. Jahr, verwundert den Kopf. Manche halten es für eine Steuergeld verschwendende ABM für Mediatoren und/oder eine aufwendige Art von Zermürbung des Bürgerwillens.
Afghanistan zwischen Wiederaufbau und Gewalteskalation Seit mehr als acht Jahren sind deutsche Soldaten in Afghanistan. Aber trotz der ständigen Erhöhung der Truppenstärke ist die Sicherheitslage in den letzten Jahren nicht besser, sondern dramatisch schlechter geworden. Der nun angekündigte Strategiewechsel der Bundesregierung ist nicht glaubwürdig. Schlechte Sicherheitslage Die Zahl der deutschen Soldaten mit ISAF-Mandat wurde inzwischen
Der Park ist halb fertig Das Nutzungskonzept zwischen Sport und Gärten ist noch halbgar Seit 2007 wird an der Realisierung des Parks auf dem Gleisdreieck gearbeitet. Die östliche, dem Bezirk Kreuzberg zugewandte Seite, wird im Laufe diesen Jahres fertiggestellt werden. Auf der Westseite des durch die Fernbahnlinie in der Mitte geteilten Parks, beginnen die Arbeiten
Die Gesellschafterversammlung der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft (DBG) hat sich am 17.11.2009 für die Durchführung der Internationalen Gartenbauausstellung 2017 (IGA) auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof in Berlin entschieden. Berlin hatte sich neben Aachen für die IGA 2017 beworben. Allerdings zog Aachen seine Bewerbung im Herbst 2009 zurück, so dass nur noch Berlin übrig blieb. Die Stadt Aachen
Die Friedrichshain-Kreuzberger Bündnis/Grünen haben ihren Geschäftsführenden Ausschuss (GA, Vorstand) und ihre Parteidelefgierten gewählt Am 6. März wählten die bündnisgrünen Friedrichhain-Kreuzberger in einem über sechsstündigen Wahlmarathon bei leckerem Soja-Chili-Eintopf ihre Delegierten für den Landesausschuss(LA), die Landesdelegiertenkonferenz (LDK), die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), die Diätenkommission, die Stachel-Redaktion sowie einen neuen Geschäftsführenden Ausschuss (GA). Zunächst gehört ein riesiges Dankeschön den
Wowereit hält gegen den eigenen Parteitagsbeschluss an seinem Lieblingsprojekt fest. Im Planfeststellungsverfahren wurden 2.500 Einwendungen von BürgerInnen erörtert Stundenlang wurden im November zur Anhörung im Rahmen des Planfeststellungsverfahren Argumente gegen den Autobahnausbau von den vielen Einwenderinnen und Einwendern vorgebracht. Ein Anwesender verglich die leicht surreale Atmosphäre mit den letzten Wochen und Tagen der DDR. Eigenartig
Lisa Paus,Obfrau im Finanzausschuss und stellvertretende politische Koordinatorin des Arbeitskeises I Wirtschaft und Soziales der Grünen Bundestagsfraktion, über die Lehren aus der Finanzkrise. Ihre Themen sind u. a. die Vermögensabgabe und die ökologische Finanzreform Fast zwei Jahre ist es her, dass die Pleite von Lehman Brothers die Finanzmärkte weltweit erschütterte. Nach jahrelangen Lobgesängen auf die
Die Klage von Heidi Kosche wird vor dem Landesverfassungsgericht behandelt. Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe Seit einigen Jahren arbeite ich als Abgeordnete daran, dass die Berliner Wasserbetriebe, die nur noch gut zur Hälfte dem Land Berlin gehören, wieder ganz unserem kommunalem Eigentum hinzugeführt werden. Die Anlagen der Wasserbetriebe sind mit dem Geld der BerlinerInnen gebaut und