Es waren etwa 250 Menschen gekommen, um mitzuerleben, wie an der Ecke Gröbenufer/Bevernstraße das neue Straßenschild "May-Ayim-Ufer" enthüllt und das alte Schild "Gröbenufer", mit einem roten Streifen überklebt wurde. Die Ehrung von Otto Friedrich von der Gröben auf einem Straßenschild ist nun Geschichte. Er galt im kolonialbegeisterten Kaiserreich und bis in die NS-Zeit hinein als
Viele glauben die Bäume am Landwehrkanal (Lwk) längst gerettet, das Gezerre mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) Schnee von gestern und schütteln bei der Kunde, das Mediationsverfahren Zukunft Lwk stehe mittlerweile im 3. Jahr, verwundert den Kopf. Manche halten es für eine Steuergeld verschwendende ABM für Mediatoren und/oder eine aufwendige Art von Zermürbung des Bürgerwillens.
Afghanistan zwischen Wiederaufbau und Gewalteskalation Seit mehr als acht Jahren sind deutsche Soldaten in Afghanistan. Aber trotz der ständigen Erhöhung der Truppenstärke ist die Sicherheitslage in den letzten Jahren nicht besser, sondern dramatisch schlechter geworden. Der nun angekündigte Strategiewechsel der Bundesregierung ist nicht glaubwürdig. Schlechte Sicherheitslage Die Zahl der deutschen Soldaten mit ISAF-Mandat wurde inzwischen
Der Park ist halb fertig Das Nutzungskonzept zwischen Sport und Gärten ist noch halbgar Seit 2007 wird an der Realisierung des Parks auf dem Gleisdreieck gearbeitet. Die östliche, dem Bezirk Kreuzberg zugewandte Seite, wird im Laufe diesen Jahres fertiggestellt werden. Auf der Westseite des durch die Fernbahnlinie in der Mitte geteilten Parks, beginnen die Arbeiten
Die Gesellschafterversammlung der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft (DBG) hat sich am 17.11.2009 für die Durchführung der Internationalen Gartenbauausstellung 2017 (IGA) auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof in Berlin entschieden. Berlin hatte sich neben Aachen für die IGA 2017 beworben. Allerdings zog Aachen seine Bewerbung im Herbst 2009 zurück, so dass nur noch Berlin übrig blieb. Die Stadt Aachen
DS/1706/III Mündliche Anfrage 1. Wie viele Unterrichtseinheiten (Gesamtzahl) an Alphabetisierungskursen (A0 - B1) hat die bezirkliche VHS im abgelaufenen Herbst-/Wintersemester im Vergleich zu den Herbst/Wintersemester 2008 und 2009 durchgeführt? Der Beantwortung sei vorausgeschickt, dass es an der Volkshochschule kein "Herbst- /Wintersemester" sondern nur ein Herbst- und ein Frühjahrssemester gibt. Ich gehe bei der Beantwortung davon
DS/1707/III Mündliche Anfrage 1.Wie weit sind die Verhandlungen mit zukünftigen MieterInnen im Bethanien vorangeschritten? Bislang gibt es nach Auskunft der GSE eine Vielzahl von Interessenten für die frei werdenden Flächen, aber noch keine konkreten Verhandlungen, da die Auswahl der künftigen MieterInnen im Mieterbeirat noch nicht abgeschlossen wurde. 2.Wie bewährt sich die Mitbestimmung der derzeitigen NutzerInnen
Heidi Kosche fragt den Senat nach Beratungsangeboten in Berlin. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1.Wie schätzt der Berliner Senat den Bedarf nach psychosozialer Beratung für erwachsene Männer, die als Junge sexuell missbraucht wurden, ein, damit diese die erlebte Gewalt bearbeiten können? Zu 1.: Die Beratungsstelle "Tauwetter, vereint
DS/1715/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Besteht aus Sicht des Bezirksamts die Möglichkeit anlässlich der Filmaufnahmen für "Google Street View" dem Internet-Konzern Google Sondernutzungsgebühren in Rechnung zu stellen? Nach den derzeit vorliegenden Erkenntnissen aus Rechtsprechung, Expertenkommentaren und Praxis ist nicht davon auszugehen, dass es sich bei der Befahrung von Straßen durch
DS/1712/III Mündliche Anfrage 1) Werden im Rahmen des Vermittlungsbudgets auch Kosten für die Übersetzung und Anerkennung von im Ausland erworbenen Schul-, Hochschul- und Berufsabschlüssen übernommen? Ja, wenn die Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2) Wenn ja unter welchen Voraussetzungen geschieht dies, wenn nein warum nicht? Die Förderung erfolgt gem. § 16 Abs. 1 SGB II i.V.m. §