Liebe Anwohnerinnen und Anwohner, sehr geehrte Damen und Herren, als ich am 14. August die Einladungen zu unserer Informationsveranstaltung in die Briefkästen des Hauses Gröbenufer 3 steckte, sah ich im Hausflur einen Aushang, in dem behauptet wird, der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zur Umbenennung des Gröbenufers in May-Ayim-Ufer sei durch „Lug und Betrug“ der
Nach dem Tod eines Flüchtlings entflammt Debatte über anonymen Krankenschein erneut. Ein Artikel aus der taz von BASTIAN BRINKMANN. Völlig unerwartet kam der Anruf aus dem Krankenhaus. Am Mittwoch erfuhr Dagi Knellessen von der Medizinischen Flüchtlingshilfe: Julio Canales ist tot. Er war illegal in Deutschland und hatte sich trotz seiner chronischen Krankheit nicht getraut, zum
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Berlins Finanzsenator Nußbaum hat im Streit um das Informationsrecht der Abgeordneten offenbar umgedacht. Sie können nun doch Einblick in den umstrittenen Vertrag über die Nutzung des Flughafengeländes Tempelhof nehmen. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von WERNER VAN BEBBER und RALF SCHÖNBALL. Abgeordnete können sich nun doch über den Mietvertrag zum Flughafen Tempelhof informieren. Finanzsenator Ulrich
Heidi Kosche fragt den Senat nach der Betreuung für PatientInnen mit gentro-psychatrischen Grunderkrankungen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1.Wie beurteilt der Senat die fachliche Betreuung von PatientInnen mit geronto-psychiatrischen Grunderkrankungen in Berliner Krankenhäusern auf nicht geriatrischen Abteilungen (z.B. Abteilungen der Inneren, Chirurgie, Orthopädie, etc.)? Zu 1.: Zu
Am 8. Mai 2009 wurde der Grundstein für ein Dokumentations- und Lernzentrum auf dem Gelände der Topographie des Terrors neben dem Martin-Gropius-Bau gelegt. Die Grünen haben sich jahrzehntelang dafür eingesetzt Auf dem Gelände an der Wilhelmstraße hatten SS und Gestapo ihre Zentralen. In deren Räumen wurden politische Gefangene aus ganz Deutschland verhört, gefoltert und anschließend
Die jüdische Gemeinde am Fraenkelufer erinnerte mit einem Festakt an die Wiedereinweihung ihrer Synagoge vor 50 Jahren. Ein Besuch Der Weg zum Festakt führte am 14. Juni vorbei an mehreren Sicherheitsbarrieren, quer stehenden Polizeiautos, einer breitschultrigen Security und schließlich der im Eingangsbereich aufgestellten elektronischen Sicherheitsschleuse. Erst dann bot sich die Gelegenheit, den zumeist betagten Gemeindemitgliedern
Berliner Verfassungsgerichtshof prüft Ablehnung durch den Senat. Das Urteil ergeht am 6. Oktober Am 14. Juli fand vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof die Anhörung zum Volksbegehren "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück" statt. Fast 40.000 Berlinerinnen und Berliner unterstützten das von der Bürgerinitiative "Berliner Wassertisch" gestartete Volksbegehren, 20.000 wären nur nötig gewesen.
Christian Ströbele im Gespräch über seine Arbeit im Bundestag, den Wahlkampf und seine Pläne für die Zukunft. Stachel: Die Folgen der Finanzkrise werden wahrscheinlich erst im Herbst richtig deutlich. Die Rechnung dafür wird den Wählerinnen und Wählern erst nach der Wahl präsentiert. Was wirst du tun? Ich will zunächst mal Transparenz geschaffen. Welche Banken bekommen
Vita Barbara wurde 1951 in Kreuzberg geboren, war also eine der wenigen echten Berlinerinnen bei den Grünen ihrer Generation. Nach ihrem Soziologiestudium arbeitete sie als Erzieherin in einem Kinderladen. Geld verdiente sie damals auch mit dem weit verbreiteten Taxifahren. Schließlich näherte sie sich ihrem späteren Hauptthema, der Baupolitik, und wurde Mieterberaterin. Nach zehnjähriger Mitgliedschaft in