Kennzeichnung von barrierefreien Sportanlagen

DS/0859/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, an welchen Sportanlagen des Bezirks eine Kennzeichnung/ Beschilderung über die barrierefreie Ausstattung der jeweiligen Sportanlage bzw. über ein Wegleitsystem zu barrierefreien Zugängen, der Zugang zu den Sportanlagen erleichtert und verbessern werden kann (z.B. Katzbachstadion). Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen ob zur Umsetzung

Von |2008-07-07T00:00:00+02:0007.07.2008|

Stadtplan „Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg“ Sportanlagen

DS/0860/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftrag die Sportanlagen des Bezirkes und ihre barrierefreien Ausstattung sowie deren barrierefreien Zugänge in den Prüfauftrag der Drucksache DS/0756/ III ( Stadtplan "Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg" mit einzubeziehen. Begründung: Bei einer möglichen Wiederauflage eines Stadtplans " Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg" soll ebenso dokumentiert werden, wo die Teilnahmen an Sportveranstaltungen auch

Von |2008-07-07T00:00:00+02:0007.07.2008|

Falckensteinstraße sperren

DS/0855/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Falckensteinstraße zwischen Schlesischer Straße und Oberbaumbrücke für den MIV zu sperren. Der BVV ist bis November 2008 zu berichten. Begründung: Der Bereich zwischen Schlesischer Straße und Oberbaumbrücke ist stark verkehrsbelastet. Durch die Nutzung der Falckensteinstraße zwischen Schlesischer Straße und Oberbaumbrücke als Abkürzung von der

Von |2008-07-07T00:00:00+02:0007.07.2008|

Fall- und Kostenentwicklung der Leistungen nach dem SGB XII

DS/0858/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, für alle Leistungsbereiche des SGB XII ein transparentes Verfahren der Fallzahlen- und Kostenentwicklung zu erarbeiten, das die Grundlage für ein effektives Controlling, für eine Sozialhilfeplanung und für die jeweilige Haushaltsaufstellung sein soll. Dabei soll sich das Bezirksamt an den Strukturen der Jugendhilfeplanung und dem dortigen

Von |2008-07-07T00:00:00+02:0007.07.2008|

Kommunal-Kombi für einen starken ÖBS

DS/0854/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchen Arbeitsgebieten von öffentlichen und bezirklichen Interesse, in denen keine Regelfinanzierung vorliegt, die nunmehr vom Senat kofinanzierten Mittel des Bundesprogramms "Kommunal-Kombi" eingesetzt werden können. Insbesondere sind zur Verbesserung der Bildungsarbeit zusätzliche Schulprojekte im künstlerischen und umweltbezogenen Bereich (Schulgärten, sowie Schulbibliotheken) und Stadtteil-

Von |2008-07-07T00:00:00+02:0007.07.2008|

Flyer zu Lesben, Schwulen, Bisexueller und Transgender im Bezirk Friedrichshain-

DS/0870/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen professionell gestalteten Flyer zu erstellen, der sämtliche Beratungsangebote für Lesben, Schwule und Transgender im Bezirk darstellt. Zudem sollte dieser Flyer für Diversity werben und für ein gutes Miteinander aller homo- und heterosexuellen Menschen dieses Bezirks. Weiterhin sollte sich der Flyer deutlich aussprechen gegen jede

Von |2008-07-07T00:00:00+02:0007.07.2008|

Streiks im Öffentlichen Dienst dürfen kein Haushaltsrisiko für die Bezirke darstellen

DS/0856/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass durch den Streik im Öffentlichen Dienst bedingte Mindereinnahmen und etwaige andere finanzielle Risiken nicht den bezirklichen Haushalt belasten, sondern vom Land getragen werden. Begründung: Der Tarifkonflikt im Öffentlichen Dienst hält an, ebenso der Ausstand von Beschäftigten

Von |2008-07-07T00:00:00+02:0007.07.2008|

Berliner Zeitung: „Via Internet gegen Korruption“

Dirk Behrendt: Ombudsmann in Berliner Verwaltung einführen. Elektronisches System BKMS noch immer nicht einsatzbereit. Sie finden den Artikel: HIER. Einen entsprechenden Antrag der Abgeordnetenhausfraktion mit einer Darlegung der Vorteile einer VertrauensanwältIn finden Sie: HIER.

Von |2008-07-06T00:00:00+02:0006.07.2008|

Antrag zur Korruptionsbekämpfung

Einsetzung einer VertrauensanwältIn (Ombudsmann) in der Berliner Verwaltung. Seit fünf Jahren gute Erfahrungen in Spandau. Elektronisches System lässt auf sich warten.

Von |2008-07-06T00:00:00+02:0006.07.2008|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

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