DS/0855/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Falckensteinstraße zwischen Schlesischer Straße und Oberbaumbrücke für den MIV zu sperren. Der BVV ist bis November 2008 zu berichten. Begründung: Der Bereich zwischen Schlesischer Straße und Oberbaumbrücke ist stark verkehrsbelastet. Durch die Nutzung der Falckensteinstraße zwischen Schlesischer Straße und Oberbaumbrücke als Abkürzung von der
Einsetzung einer VertrauensanwältIn (Ombudsmann) in der Berliner Verwaltung. Seit fünf Jahren gute Erfahrungen in Spandau. Elektronisches System lässt auf sich warten.
Dirk Behrendt: Ombudsmann in Berliner Verwaltung einführen. Elektronisches System BKMS noch immer nicht einsatzbereit. Sie finden den Artikel: HIER. Einen entsprechenden Antrag der Abgeordnetenhausfraktion mit einer Darlegung der Vorteile einer VertrauensanwältIn finden Sie: HIER.
Grüne Positionen zum BürgerInnenentscheid am 13. Juli 2008 Nach der Abstimmung zur Rudi-Dutschke-Straße wird es am 13. Juli 2008 erneut einen BürgerInnenentscheid geben. Diesmal geht es ums Spreeufer - dabei aber vor allem ums Geld. Denn alle BewohnerInnen des Bezirks haben die Wahl zwischen zwei Alternativen eines Spreeufers für alle. Die beiden Abstimmungsfragen A und
Dirk Behrendt: "Sind die Beamten am rechten Ohr taub?" Den Artikel finden Sie unter diesem Link.
Nach heftigem Streit hat Friedrichshain-Kreuzberg einen Bezirkshaushalt. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte es noch im vergangenen Jahr abgelehnt, den Ursprungsentwurf zu verabschieden. Im April wurde der neue Doppelhaushalt 2008/2009 mit einer breiten Mehrheit und den Stimmen der Grünen beschlossen Diesmal war alles anders. Normalerweise hält sich das öffentliche Interesse an den Haushaltsberatungen in Berlins Bezirken arg
Die Ex-Bundessprecherin der Grünen Jugend, Paula Riester, ist seit mai in der Bezirkspolitik aktiv In ihrer ersten BVV-Sitzung wurde über Mediaspree diskutiert: "Da war wirklich viel Leben in der Bude," sagt Paula Riester. Die ersten Fraktionssitzungen hat die 24jährige Jura-Studentin, die im kommenden Jahr Examen macht, schon hinter sich. Vor allem im Bereich Umwelt- und
Erinnerung an 1968 im Bezirk. Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg konnte endlich das Ergebnis des Bürgerentscheids aus dem Jahre 2007 umgesetzt und ein Teil der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße umbenannt werden. Besonders erfreulich: An der Kreuzung Rudi-Dutschke-Straße / Axel-Springer-Straße hat Rudi Vorfahrt.
Die Deutsche Schreberjugend, Landesverband Berlin e.V. (anerkannter freier Träger nach § 75 KJHG/SGB VIII), hat in diesem Jahr zum zweiten Mal eine Aktion gestartet - das Zeltlagerpatenschaftsmodell. Von Armut bedrohte oder in Armut lebende Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Erholung Als Jugendverband haben wir in den letzten Jahren feststellen müssen, dass die wirtschaftliche