Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Muskauer Straße
DS/258/III Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, mit welchen verkehrlichen und/oder baulichen Maßnahmen in der Muskauer Straße die Einhaltung der Tempo - 30 - Ausweisung gesichert werden kann. Begründung: Aufgrund der Fahrbahnbreite fahren viele Autofahrer mit überhöhter Geschwindigkeit durch die Muskauer Straße. Antragsteller: Manuel Sahib, Werner Hirschmüller Bündnis90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg,
EU-Förderprogramme 2007 – 2013?
Antrag der BVV Fraktion zu - Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bürgerinnen und Bürger und weitere Akteure des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg Informationen zu den Zielen, Maßnahmen, Förderbereichen und Antragsberechtigten der jeweiligen EU - Programme insbesondere auf der bezirklichen Internetseite einzustellen und Anfragenden entsprechende Hilfe durch die EU - Beauftragte anzubieten. Begründung:
Berliner Zeitung: „Kochstraße wird Rudi-Dutschke-Straße“
www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2007/0511/lokales/0096/index.html?group=berliner-zeitung&sgroup=&day=today&suchen=1&keywords=Dirk+Behrendt&search_in=archive&match=strict&author=&ressort=&von=01.01.2007&bis=
Liberaler NichtraucherInnenschutz ist ein zahnloser Tiger!
Am 10.05.2007 hat Heidi Kosche in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zum Gesetzentwurf der FDP zum NichtraucherInnenschutz gehalten. Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der liberale Tiger - das meine ich nicht persönlich - startet heute zum Nichtraucherschutz und legt ein umfassendes Gesetzeswerk zur ersten Beratung vor, in dem für alle öffentlichen Einrichtungen
PE der Partei: Grüne stellen neue Schilder für Rudi-Dutschke-Str. auf
Thema: Rudi-Dutschke-Straße / Umbenennung / Klage abgewiesen / Aktion: Grüne benennen Str. aktiv um Nachdem das Verwaltungsgericht Berlin die Klage der AnliegerInnen, unter ihnen die Axel Springer AG, gegen die Umbenennung der Kreuzberger Kochstraße abgewiesen hat, wollen sie die Grünen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nun aktiv vollziehen: Über das alte Straßenschild "Kochstraße" wollen sie selbst die
PE der Fraktion: Grüne stellen sich hinter kritische Öffentlichkeit in Kreuzberg
Thema: Hausdurchsuchungen in Kreuzberg / G8 / Grüne gegen Einschüchterungen der Polizei / Nachweis terroristischer Aktivitäten bisher immer Fehlanzeige Zu den Durchsuchungen im Umfeld linker Strukturen in Kreuzberg wegen "des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung" im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel erklärt Tine Hauser-Jabs, Vorsitzende der grünen Fraktion im besonders betroffenen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: Die Fraktion
PE von Partei und Fraktion: Grüne in Friedrichshain-Kreuzberg mit neuer Web-Präsenz
Grüne Partei und BVV-Fraktion im Bezirk starten umfangreiche Angebote im Internet: Alle grünen AnsprechpartnerInnen mit Kontaktdaten und Fotos, aktuelle Themenschwerpunkte und Newsletter oder Presseerklärungen Die völlig neu überarbeitete Web-Präsenz der Grünen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist an den Start gegangen. Pünktlich, heute Mittag um 12 Uhr schalten Partei und BVV-Fraktion die übersichtlich strukturierten Inhalte frei. Termine,
PE der Partei: Der Mariannenplatz war bunt, so viel Menschen waren da!
Boris Jarosch, Bezirksgruppenvorstand von Bündnis 90/Die Grünen FriedrichshainKreuzberg, erklärt: "Der gestrige 1. Mai ist aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen FriedrichshainKreuzberg ein großer Erfolg. Auf dem Myfest und dem benachbarten Mariannenplatzfest feierten 50.000 Menschen bei strahlendem Sonnenschein einen ausgelassenen, bunten und multikulturellen 1. Mai. Erstmals war es durch die Zustimmung des grünen Bürgermeisters Franz Schulz
Stachlige Argumente: Von Überbelegung und Gewalt
Kommentar von Dirk Behrendt zur Situation in den Berliner Gefängnissen