PE der Fraktion: Grüne wollen Elternzentrum in freier Trägerschaft erhalten

Fraktion weist Vorwürfe der Bezirks-SPD zurück. Thema: Elternzentrum / Übertragung in freie Trägerschaft / SPD-Vorwürfe "Wenn die Sozialdemokraten den Grünen heute in den Rücken fallen, ist das scheinheilig", sagt die jugendpolitische Sprecherin Marianne Burkert-Eulitz. Schließlich plante die SPD die Schließung. Die grüne BVV-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg weist die Vorwürfe der SPD zurück, das Kreuzberger Elternzentrum im

Von |2007-02-28T00:00:00+01:0028.02.2007|

Spielverbot als Scheinlösung für gesamtgesellschaftliche Problemlagen?

Nicht behandelte Mündliche Anfrage Nr. 22 der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) aus der 7. Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 22. Februar 2007 und Antwort (Drucksache 16/20045) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre nicht erledigte Mündliche Anfrage gemäß § 51 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses wie folgt: 1. Wie beurteilt der

Von |2007-02-26T00:00:00+01:0026.02.2007|

Vertiefungsplan Fahrradverkehr

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Ergänzung der Bereichsentwicklungsplanung für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch einen Vertiefungsplan zu erstellen, der die derzeitige Versorgung mit Radwegen und Radstreifen ausweist, und der die geplanten Radstreifen aufzeigt. Dieser Plan soll jährlich fortgeschrieben werden und sich an den Interessen der BürgerInnen orientieren. In die Erstellung des Planes

Von |2007-02-20T00:00:00+01:0020.02.2007|

Baumpflanzung in der Nostitzstraße

DS/0126/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Einpflanzung in die vorgesehenen Baumscheiben der sich derzeit noch in Kübeln befindlichen Bäume in der Nostitzstraße Sorge zu tragen. Begründung: Auf der östlichen Seite der Nostitzstraße (zwischen Riemannstraße und Gneisenaustraße) stehen seit mehr als 10

Von |2007-02-19T00:00:00+01:0019.02.2007|

Parkplatzsuchverkehr in der Friesenstraße

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob in der Friesenstraße, zwischen Columbiadamm und Schwiebusser Straße ein nächtliches Durchfahrtsverbot oder eine Einbahnstraße eingerichtet werden kann, die eine Einfahrt vom Columbiadamm in die Friesenstraße verbietet, ausgenommen BVG, Polizei und Radverkehr. Bei der Prüfung sind die Auswirkungen des Einfahrtverbots auf die benachbarten Straßen zu

Von |2007-02-19T00:00:00+01:0019.02.2007|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

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