PKWs dominieren den öffentlichen Raum und unseren Alltag. Eine Kreuzberger Initiative möchte dies ändern. Am 28. Juni 2018 wurde im Abgeordnetenhaus das Mobilitätsgesetz verabschiedet. Damit ist die Verkehrswende in Berlin auf dem Papier beschlossen und der Grundstein für die Mobilität der Zukunft gelegt. Das Berliner Straßenbild soll nachhaltig verändert und ein Ende der autogerechten Stadt
Um den 9. November rum werden sie wieder auf den Bildschirmen flimmern: die jungen dauergewellten Leute, die in ihren lilafarbenen Anoraks den Grenzer an der Bornholmer Straße umarmen oder – ich denke doch noch den guten halbtrockenen – Rotkäppchen-Sekt auf dem Mauerstück vor dem Brandenburger Tor trinken. „30 Jahre ist das jetzt schon her!“, werden
Das Landesantidiskriminierungsgesetz schließt wesentliche Lücken Vereinfacht gesagt besteht beim Thema Diskriminierung in Berlin gerade folgendes Problem: Wenn Frau Meier mit Herrn Müller einen Vertrag schließt und ihn dabei diskriminiert, dann hat Herr Müller juristische Möglichkeiten sich gegen diese Diskriminierung zu wehren. Wenn Herr Müller eine Genehmigung bei einem Amt beantragt und dabei diskriminiert wird, dann
Keine Woche vergeht in diesem Sommer ohne dramatische Nachrichten zur Lage unseres Planeten. Die Welt und damit auch wir befinden uns längst im Klimanotstand – auch ohne dass ihn jemand ausruft. Es ist unsere Realität. Aktuell brennt der Regenwald im Amazonas, zudem stellt sich heraus, dass der arktische Permafrost mit einer Rekordgeschwindigkeit aufweicht. Expert*innen erwarteten
Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 24.09.2019 Forderung für eine Neuausrichtung des öffentlichen Raums: jeder zehnte Parkplatz soll umgenutzt werden In Berlin werden 44 Prozent aller Wege mit dem Fahrrad oder zu Fuß zurückgelegt und weniger als ein Drittel mit dem Auto. Das Mobilitätsgesetz des Senats setzt bewusst auf eine neue
Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 09. September 2019 Der Bezirkshaushaltsplan für 2020/2021 ist heute in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg mit grün-rot-roter Mehrheit beschlossen worden. Dazu sagen Annika GEROLD Fraktionssprecherin und Mitglied im Haushaltsausschuss und Tobias WOLF, Vorsitzender des Haushaltsausschusses: „Der Doppelhaushalt setzt die richtigen Schwerpunkte für die nächsten zwei
Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, zur Sommerpause wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten informieren. Zur Mitte der Wahlperiode ziehen wir außerdem schon einmal etwas Bilanz, was wir bisher alles im Bezirk für eine soziale Stadtentwicklung, die Verkehrswende, die Kultur und vieles Weitere erreicht haben. In unserer Halbzeitbilanz erläutern
Resolution Initiator*innen: DIE LINKE/B'90 Die Grünen/SPD/FDP/MdBVV, Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt jede Verherrlichung des deutschen Faschismus und stellt sich jedem Versuch entgegen, die Verbrechen der Nazis umzudeuten oder zu verharmlosen. Die Gedenkdemonstration für den Stellvertreter Hitlers, Rudolf Heß, zu der in den letzten zwei Jahren viele teilweise uniformierte Neonazis durch die Berliner
Wie alle vernünftigen Igel, legen auch wir eine Sommerpause ein. Nachdem wir dem Bundesverband für den Europawahlkampf unsere stacheligen Schultern zur Verfügung gestellt haben, brauchen wir doch ein wenig Erholung. Wir freuen uns schon sehr darauf unsere Stachel in die Sonne zu halten und hoffen, dass es die extra-sensitive Sonnenschutzcreme für unsere empfindlichen Igelbäuche auch
Für einen Berliner Mietendeckel! Schon lange fordern wir die Wiedereinführung von Mietobergrenzen für Berlin. Bis 1989 gab es diese in West-Berlin. Bisher sind alle davon ausgegangen, dass dies im Bundesmietrecht geregelt werden muss, weil das Land Berlin dazu keinerlei eigene Gesetzgebungskompetenz hat. Doch dann kam der Vorschlag für einen Berliner Mietendeckel. Jetzt gilt es diesen