Baumaßnahmen und Leerstand Lausitzer Platz 17

SA/321/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden fürden Lausitzer Platz 17 seit 2015 beantragt?Bauantrag vom 24.02.15: Anbau eines Fassadengleiters sowie Dachgeschoss-Ausbau.2. Wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet?Der Bauantrag wurde versagt. Es gibt einen Widerspruch gegen die Versagung, der derzeit auf Wunsch des Widerspruchsführers ruht.3. Stehen beantragte Baumaßnahmen

Von |2016-04-06T00:00:00+02:0006.04.2016|

Wahl der BVV-Liste

Am 09.April 2016 wählen wir in einer Mitgliedervollversammlung den ersten Teil unserer BVV-Liste und nominieren die* Bezirksbürgermeisterkandidat*in. Hier findet ihr eine Übersicht der bisher eingegangenen Bewerbungen:   Alexandra Neubert Andreas Weeger Annika Gerold Berna Gezik Catrin Fabricius Christian Honnens Christian Könneke Claudia Schulte David Hartmann Deniz Yildirim Filiz Keküllüoglu Jon Worth Julian Schwarze

Von |2016-04-06T00:00:00+02:0006.04.2016|

Was ist los in der Jugendberufsagentur?

DS/2133/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie die Ziele der Jugendberufsagentur (JBA), alle jungen Menschen zu einem Berufsabschluss zu verhelfen, erreicht werden soll, wenn das Jobcenter die Angebote der JBA nur für die sogenannten "Ausbildungsfähigen" vorhält?2. Warum und nach welchen Kriterien wird eine Unterscheidung zwischen "Ausbildungfähigen" und "nicht Ausbildungsfähigen" vorgenommen?3. Welche Möglichkeiten sieht das

Von |2016-03-23T00:00:00+01:0023.03.2016|

Aktuelle Zahlen zu Ferienwohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/2082/IV Mündliche Anfrage Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteSozBeschBüD DezSchriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage.1. Wie viele Ferienwohnungen mussten seit Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsdurch das Bezirksamt genehmigt werden? (Wenn möglich, bitte nach Ortsteilenaufschlüsseln)Das Bezirksamt hat keine Genehmigungen für Ferienwohnungen erteilt.Ferienwohnungsbetreiber, die ihre Wohnung(en) 2014 fristgemäß angezeigt haben, erlangten dadurch den im Zweckentfremdungsverbotsgesetz begründeten zweijährigen Bestandsschutz, dies hatte das Bezirksamt

Von |2016-03-23T00:00:00+01:0023.03.2016|

Umwandlung einzelner Wohnungen in Eigentum

SA/326/IV Schriftliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. Hat die Umwandlung einer einzelnen Mietwohnung in eine Eigentumswohnung innerhalb eines Mehrfamilienhauses (z.B. bei Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes nach §172 Baugesetzbuches Absatz 4) Auswirkungen auf die Umwandungsfähigkeit der anderen im Haus befindlichen Wohnungen (bei Anwendbarkeit der Umwandlungsverordnung)?Die Umwandlung nur einer einzelnen

Von |2016-03-17T00:00:00+01:0017.03.2016|

Grüner Newsletter Xhain # 2/2016

Grüner Newsletter Xhain # 2/2016 Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: #BVV-Wahl Xhain '16 Umsetzungsstau beenden: Wir bieten der Verkehrslenkung Amtshilfe an Prinzessinnengarten: Erbbaupachtvertrag für Urban-Gardening-Projekt Bezahlbarer Wohnraum für betreutes Wohnen Cannabis-Modellprojekt: Bundesinstitut lehnt Widerspruch ab Solidarität mit "Kreuzberg hilft": Ehrenamt fördern, nicht diskreditieren! Weltfrauentag: #ausnahmslos gegen sexualisierte Gewalt! Wir trauern

Von |2016-03-17T00:00:00+01:0017.03.2016|

Feinstaubbelastung an Schulen des Bezirks

  SA/327/IV Schriftliche Anfrage   Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Untersuchungen zur Feinstaubbelastung in Schulgebäuden des Bezirks wurden in den letzten Jahren durchgeführt? Aktuell wurden keine Untersuchungen durchgeführt. Die letzten Untersuchungen erfolgten im Jahr 2006. 2. Wenn ja- welche Ergebnisse wurden dabei festgestellt? Die Beantwortung der Frage 2 entfällt aufgrund der Beantwortung

Von |2016-03-17T00:00:00+01:0017.03.2016|

Erbbaupachtvertrag für Prinzessinnengarten gefordert

Prinzessinnengarten (Bild: C. Könneke) In die heutige Sitzung des Bezirksparlaments bringt die Grünen-Fraktion einen Antrag ein, der den Prinzessinnengarten am Moritzplatz in Erbbaupacht überführen möchte. Hintergrund ist die vom Senat vorgesehene Clusterung aller Bezirksliegenschaften. „Wir wollen diesen Ort der Begegnung und des Wachsens unbedingt dauerhaft sichern“, sagt Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Fraktionsvorstands.

Von |2016-03-16T00:00:00+01:0016.03.2016|

Klimapartnerschaft: 2. Expert*innenaustausch mit Nicaragua

Mit San Rafael del Sur in Nicaragua verbindet uns eine Klimastädtepartnerschaft. Anfang Februar 2016 fand die 2. Expert*innenentsendung im statt. Diesmal ging es von Berlin nach San Rafael: Drei Vertreter*innen des Xhainer Umweltamts reisten in die Partnergemeinde und lernten von ihren Kolleg*innen, welche Maßnahmen vor Ort im Bereich Klimaschutz und -anpassung umgesetzt werden. Ein Gastbeitrag.

Von |2016-03-15T00:00:00+01:0015.03.2016|

Solidarität mit „Kreuzberg hilft“: Ehrenamt fördern, nicht diskreditieren!

Zum Hausverbot, das der Träger Akzente-sozial UG den Ehrenamtlichen von "Kreuzberg hilft" in zwei Notunterkünften am Tempelhofer Ufer und in der Geibelstraße ausgesprochen hat, sagen Annika Gerold und Werner Graf, beide im Geschäftsführenden Ausschusses des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: "Wir erklären uns solidarisch mit der Initiative 'Kreuzberg hilft'. Ohne die intensive Unterstützung durch

Von |2016-03-15T00:00:00+01:0015.03.2016|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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