Stachel Nr. 55 Frühjahr 2016 Hier lest ihr den druckfrischen Stachel zum 1. Mai! Themen dieser Ausgabe sind unter anderem das MyFest, Geflüchtete und Willkommenskultur, unsere Direktkandidat*innen zur Berlin-Wahl im Herbst, eine bessere Drogenpolitik, das Zweckentfremdungs-Verbotsgesetz - und viele weitere. Den gesamten Stachel findet ihr hier als pdf-Datei, einzelne Artikel könnt ihr nach und nach
Unser Team für Friedrichshain-Kreuzberg Monika Herrmann soll Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg bleiben. Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wählten sie bei einer Mitgliederversammlung am 9. April auf Listenplatz 1. Mit 95 Prozent der Stimmen erhielt die amtierende Bürgermeisterin ein sehr eindeutiges positives Ergebnis. Monika Herrmann ist seit 2013 Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg. Auf Platz 2
SA/321/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden fürden Lausitzer Platz 17 seit 2015 beantragt?Bauantrag vom 24.02.15: Anbau eines Fassadengleiters sowie Dachgeschoss-Ausbau.2. Wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet?Der Bauantrag wurde versagt. Es gibt einen Widerspruch gegen die Versagung, der derzeit auf Wunsch des Widerspruchsführers ruht.3. Stehen beantragte Baumaßnahmen
DS/2136/IV Mündliche Anfrage Abtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Auf welche Summe beläuft sich der Sanierungsstau bei ungedeckten und gedeckten Sportanlagen?Der hochgerechnete Gesamtsanierungsbedarf der Sportanlagen des Fachvermögens Sports im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg liegt bis zum Jahr 2020 bei geschätzten 5,5 Millionen.2. Welche Summe steht im Jahr 2016 für die Sanierung von
Am 09.April 2016 wählen wir in einer Mitgliedervollversammlung den ersten Teil unserer BVV-Liste und nominieren die* Bezirksbürgermeisterkandidat*in. Hier findet ihr eine Übersicht der bisher eingegangenen Bewerbungen: Alexandra Neubert Andreas Weeger Annika Gerold Berna Gezik Catrin Fabricius Christian Honnens Christian Könneke Claudia Schulte David Hartmann Deniz Yildirim Filiz Keküllüoglu Jon Worth Julian Schwarze
DS/2135/IV Mündliche Anfrage Abtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Angebote für eine erste Ausbildungs- und Berufsorientierung für Jugendliche in Willkommensklassen gibt es an oder in Kooperation mit den weiterführenden Schulen im Bezirk?Angebote an Schulen zum „Praxislernen“ als sachbezogene Form des Spracherwerbs und der Berufsorientierung existieren an folgenden Schulen: Ellen-Key-Schule,
DS/2134/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Amtshilfeersuchen an das LKA wegen „Verdachts auf Verstöße gegen das Gewerberecht und gegen den Jugendschutz“ wurden in den letzten 12 Monaten durch das Ordnungsamt in Friedrichshain gestellt?Es handelt sich bei den Verstößen gegen das Gewerberecht um Routinevorgänge. Das
SA/322/IV Schriftliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und UmweltBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden fürdie Obentrautstraße 53 oder 53 a-g seit 2014 beantragt?Keine.2. Wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet?Entfällt.3. Stehen beantragte Baumaßnahmen noch zur Bearbeitung aus?Nein.4. Sind Anträge auf Abgeschlossenheit gestellt worden? Wenn ja: wann und wie wurdendiese beschieden (bitte
DS/2082/IV Mündliche Anfrage Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteSozBeschBüD DezSchriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage.1. Wie viele Ferienwohnungen mussten seit Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsdurch das Bezirksamt genehmigt werden? (Wenn möglich, bitte nach Ortsteilenaufschlüsseln)Das Bezirksamt hat keine Genehmigungen für Ferienwohnungen erteilt.Ferienwohnungsbetreiber, die ihre Wohnung(en) 2014 fristgemäß angezeigt haben, erlangten dadurch den im Zweckentfremdungsverbotsgesetz begründeten zweijährigen Bestandsschutz, dies hatte das Bezirksamt
DS/2133/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie die Ziele der Jugendberufsagentur (JBA), alle jungen Menschen zu einem Berufsabschluss zu verhelfen, erreicht werden soll, wenn das Jobcenter die Angebote der JBA nur für die sogenannten "Ausbildungsfähigen" vorhält?2. Warum und nach welchen Kriterien wird eine Unterscheidung zwischen "Ausbildungfähigen" und "nicht Ausbildungsfähigen" vorgenommen?3. Welche Möglichkeiten sieht das