Aktuelles Archive - Seite 53 von 304 - Grüne Xhain

Clusterung der Liegenschaften im Bezirk – Grundstücke zur Daseinsvorsorge sichern

DS/2109/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Im Rahmen der sogenannten „Transparenten Liegenschaftspolitik“ des Landes Berlins erfolgt die Clusterung aller Liegenschaften im Bezirk durch den vom Senat dafür eingerichteten neuen Portfolioausschuss.Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Zuge dieser Clusterung die folgenden Grundstücke für die Daseinsvorsorge – z.B. für Kitas, Spielplätze, Grünflächen oder Erweiterungsbauten für Schulen

Von |2016-03-10T00:00:00+01:0010.03.2016|

Jobcenter Beratungsqualität nachhaltig verbessern

DS/2110/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt sich im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg dafüreinzusetzen, dass sich die Beratungsqualität nachhaltig und nachweisbar verbessert.Hierzu ist die Beratungsqualität als messbares Ziel in die geschäftspolitische Orientierung des Jobcenters zu implementieren.Zur Umsetzung sind die Mitarbeiter*innen der Jobcenter nachhaltig und kontinuierlich durch geeignetes Personal und Lernzeiten zu unterstützen. Der Einsatz von

Von |2016-03-10T00:00:00+01:0010.03.2016|

Verstetigung des Projekts „93 Straßenschilder“ – Polnische Straßen in Berlin

DS/2112/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt und unterstützt die Initiative, das vom 14.8.-20.9.2015 in Friedrichshain realisierte und zunächst nur als temporäre Kunstinstallation geplante Projekt „93 Straßenschilder - Polnische Straßen in Berlin“ zu verstetigen.Das Bezirksamt wird beauftragt, die bereits bezüglich einer dauerhaften Installation vorliegenden Konzept-, Gestaltungs- und Umsetzungsideen auf ihre Umsetzbarkeit im öffentlichen Raum

Von |2016-03-10T00:00:00+01:0010.03.2016|

Fehlende Lehrer*innen in den Willkommensklassen

DS/2083/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Lehrer*innen, Sozialarbeiter*innen und Erzieher*innen fehlen derzeit für die Beschulung von Flüchtlingskindern in den Willkommensklassen?Für die Einstellung der Lehrkräfte ist die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zuständig. Uns wurde uns Folgendes mitgeteilt:Für alle organisatorisch beschlossenen Willkommensklassen sind die

Von |2016-03-09T00:00:00+01:0009.03.2016|

Prinzessinnengarten langfristig erhalten – Erbbaupacht anstreben

DS/2111/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob das Grundstück Prinzenstraße 35 – 38, auf dem sich derzeit der Prinzessinnengarten befindet, im Rahmen des Clusterungsprozesses im Portfolioausschuss des Landes als „Vermarktungsperspektive 3“ (Erbbaupacht) eingruppiert werden kann.Durch die Vergabe in Erbbaupacht soll das internationale Vorzeigeprojekt für Urban Gardening sowie dessen belebende Strahlwirkung

Von |2016-03-09T00:00:00+01:0009.03.2016|

Gesundheitsschutz in den Willkommensklassen

DS/2086/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:Für den Gesundheitsschutz der Lehrkräfte ist die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zuständig. Von dort erhielten wir auf Anfrage folgende Informationen:1. Welchen Gesundheitsschutz, z.B. Impfungen haben Lehrer*innen und sonstiges Personal in den Schulen des Bezirks?Die Beschäftigten der SenJW werden zu

Von |2016-03-09T00:00:00+01:0009.03.2016|

Aktionsplan RAW und Revaler Straße – was hat sich getan?

DS/2080/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie oft und mit welchem Ergebnis hat das Ordnungsamt Begehungen mit der Polizei und dem Eigentümer zu den unterschiedlichen Themen (Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit,Lärm) durchgeführt, wie in der DS/1448/IV dargelegt??Die in der Frage genannte Anlage zur Drucksache 1448/IV ist eine Zusammenfassung

Von |2016-03-09T00:00:00+01:0009.03.2016|

Xhainer Grüne wählen ihren Parteivorstand für das Wahljahr

Der neu gewählte Vorstand: v.l.n.r. Pascal Striebel, Deniz Yildirim, Werner Graf, Annika Gerold, Karl-Heinz Garcia Bergt, Laura Gunesch Am Dienstagabend hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Die bisherigen Mitglieder wurden bestätigt, allerdings traten zwei Mitglieder nicht erneut zur Wahl an. (Berlin, 9. März 2016) Von den acht Vorstandsmitgliedern

Von |2016-03-09T00:00:00+01:0009.03.2016|

Weltfrauentag: #ausnahmslos gegen sexualisierte Gewalt! – Infostand am Kottbusser Tor

Unser Material zum Weltfrauentag Zum heutigen Weltfrauentag erklären Annika Gerold, Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses, und Sarah Jermutus, Mitglied des Fraktionsvorstands (beide Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg): „Nein heißt nein! Heute gehen wir Grüne für die Rechte von Frauen auf die Straße. Noch immer werden viel zu viele Frauen weltweit, bundesweit und auch in Friedrichshain-Kreuzberg Opfer sexualisierter

Von |2016-03-08T00:00:00+01:0008.03.2016|

Zukunft des MyFests – Ende gut, alles gut?

DS/2088/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Familie, Gesundheit und PersonalIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie ist die Entscheidung gefallen, Willy Kausch als Organisator des diesjährigenMyFestes auszuwählen?Eine Entscheidung Willy Kausch als Organisator auszuwählen hat das Bezirksamt nicht getroffen.Im Schreiben vom 18.01.2016 an den Innensenator wurde noch einmal betont, dass das Bezirksamt nicht als Veranstalter eines MyFests

Von |2016-03-03T00:00:00+01:0003.03.2016|

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