Aktuelles Archive - Seite 53 von 305

Grüner Newsletter Xhain # 2/2016

Grüner Newsletter Xhain # 2/2016 Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: #BVV-Wahl Xhain '16 Umsetzungsstau beenden: Wir bieten der Verkehrslenkung Amtshilfe an Prinzessinnengarten: Erbbaupachtvertrag für Urban-Gardening-Projekt Bezahlbarer Wohnraum für betreutes Wohnen Cannabis-Modellprojekt: Bundesinstitut lehnt Widerspruch ab Solidarität mit "Kreuzberg hilft": Ehrenamt fördern, nicht diskreditieren! Weltfrauentag: #ausnahmslos gegen sexualisierte Gewalt! Wir trauern

Von |2016-03-17T00:00:00+01:0017.03.2016|

Feinstaubbelastung an Schulen des Bezirks

SA/327/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Untersuchungen zur Feinstaubbelastung in Schulgebäuden des Bezirks wurden in den letzten Jahren durchgeführt? Aktuell wurden keine Untersuchungen durchgeführt. Die letzten Untersuchungen erfolgten im Jahr 2006. 2. Wenn ja- welche Ergebnisse wurden dabei festgestellt? Die Beantwortung der Frage 2 entfällt aufgrund der Beantwortung

Von |2016-03-17T00:00:00+01:0017.03.2016|

Umwandlung einzelner Wohnungen in Eigentum

SA/326/IV Schriftliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. Hat die Umwandlung einer einzelnen Mietwohnung in eine Eigentumswohnung innerhalb eines Mehrfamilienhauses (z.B. bei Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes nach §172 Baugesetzbuches Absatz 4) Auswirkungen auf die Umwandungsfähigkeit der anderen im Haus befindlichen Wohnungen (bei Anwendbarkeit der Umwandlungsverordnung)?Die Umwandlung nur einer einzelnen

Von |2016-03-17T00:00:00+01:0017.03.2016|

Erbbaupachtvertrag für Prinzessinnengarten gefordert

Prinzessinnengarten (Bild: C. Könneke) In die heutige Sitzung des Bezirksparlaments bringt die Grünen-Fraktion einen Antrag ein, der den Prinzessinnengarten am Moritzplatz in Erbbaupacht überführen möchte. Hintergrund ist die vom Senat vorgesehene Clusterung aller Bezirksliegenschaften. „Wir wollen diesen Ort der Begegnung und des Wachsens unbedingt dauerhaft sichern“, sagt Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Fraktionsvorstands.

Von |2016-03-16T00:00:00+01:0016.03.2016|

Solidarität mit „Kreuzberg hilft“: Ehrenamt fördern, nicht diskreditieren!

Zum Hausverbot, das der Träger Akzente-sozial UG den Ehrenamtlichen von "Kreuzberg hilft" in zwei Notunterkünften am Tempelhofer Ufer und in der Geibelstraße ausgesprochen hat, sagen Annika Gerold und Werner Graf, beide im Geschäftsführenden Ausschusses des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: "Wir erklären uns solidarisch mit der Initiative 'Kreuzberg hilft'. Ohne die intensive Unterstützung durch

Von |2016-03-15T00:00:00+01:0015.03.2016|

Klimapartnerschaft: 2. Expert*innenaustausch mit Nicaragua

Mit San Rafael del Sur in Nicaragua verbindet uns eine Klimastädtepartnerschaft. Anfang Februar 2016 fand die 2. Expert*innenentsendung im statt. Diesmal ging es von Berlin nach San Rafael: Drei Vertreter*innen des Xhainer Umweltamts reisten in die Partnergemeinde und lernten von ihren Kolleg*innen, welche Maßnahmen vor Ort im Bereich Klimaschutz und -anpassung umgesetzt werden. Ein Gastbeitrag.

Von |2016-03-15T00:00:00+01:0015.03.2016|

Clusterung der Liegenschaften im Bezirk – Grundstücke zur Daseinsvorsorge sichern

DS/2109/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Im Rahmen der sogenannten „Transparenten Liegenschaftspolitik“ des Landes Berlins erfolgt die Clusterung aller Liegenschaften im Bezirk durch den vom Senat dafür eingerichteten neuen Portfolioausschuss.Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Zuge dieser Clusterung die folgenden Grundstücke für die Daseinsvorsorge – z.B. für Kitas, Spielplätze, Grünflächen oder Erweiterungsbauten für Schulen

Von |2016-03-10T00:00:00+01:0010.03.2016|

Jobcenter Beratungsqualität nachhaltig verbessern

DS/2110/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt sich im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg dafüreinzusetzen, dass sich die Beratungsqualität nachhaltig und nachweisbar verbessert.Hierzu ist die Beratungsqualität als messbares Ziel in die geschäftspolitische Orientierung des Jobcenters zu implementieren.Zur Umsetzung sind die Mitarbeiter*innen der Jobcenter nachhaltig und kontinuierlich durch geeignetes Personal und Lernzeiten zu unterstützen. Der Einsatz von

Von |2016-03-10T00:00:00+01:0010.03.2016|

Verstetigung des Projekts „93 Straßenschilder“ – Polnische Straßen in Berlin

DS/2112/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt und unterstützt die Initiative, das vom 14.8.-20.9.2015 in Friedrichshain realisierte und zunächst nur als temporäre Kunstinstallation geplante Projekt „93 Straßenschilder - Polnische Straßen in Berlin“ zu verstetigen.Das Bezirksamt wird beauftragt, die bereits bezüglich einer dauerhaften Installation vorliegenden Konzept-, Gestaltungs- und Umsetzungsideen auf ihre Umsetzbarkeit im öffentlichen Raum

Von |2016-03-10T00:00:00+01:0010.03.2016|

Fehlende Lehrer*innen in den Willkommensklassen

DS/2083/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Lehrer*innen, Sozialarbeiter*innen und Erzieher*innen fehlen derzeit für die Beschulung von Flüchtlingskindern in den Willkommensklassen?Für die Einstellung der Lehrkräfte ist die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zuständig. Uns wurde uns Folgendes mitgeteilt:Für alle organisatorisch beschlossenen Willkommensklassen sind die

Von |2016-03-09T00:00:00+01:0009.03.2016|