Mit San Rafael del Sur in Nicaragua verbindet uns eine Klimastädtepartnerschaft. Anfang Februar 2016 fand die 2. Expert*innenentsendung im statt. Diesmal ging es von Berlin nach San Rafael: Drei Vertreter*innen des Xhainer Umweltamts reisten in die Partnergemeinde und lernten von ihren Kolleg*innen, welche Maßnahmen vor Ort im Bereich Klimaschutz und -anpassung umgesetzt werden. Ein Gastbeitrag.
Zum Hausverbot, das der Träger Akzente-sozial UG den Ehrenamtlichen von "Kreuzberg hilft" in zwei Notunterkünften am Tempelhofer Ufer und in der Geibelstraße ausgesprochen hat, sagen Annika Gerold und Werner Graf, beide im Geschäftsführenden Ausschusses des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: "Wir erklären uns solidarisch mit der Initiative 'Kreuzberg hilft'. Ohne die intensive Unterstützung durch
DS/2109/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Im Rahmen der sogenannten „Transparenten Liegenschaftspolitik“ des Landes Berlins erfolgt die Clusterung aller Liegenschaften im Bezirk durch den vom Senat dafür eingerichteten neuen Portfolioausschuss.Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Zuge dieser Clusterung die folgenden Grundstücke für die Daseinsvorsorge – z.B. für Kitas, Spielplätze, Grünflächen oder Erweiterungsbauten für Schulen
DS/2110/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt sich im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg dafüreinzusetzen, dass sich die Beratungsqualität nachhaltig und nachweisbar verbessert.Hierzu ist die Beratungsqualität als messbares Ziel in die geschäftspolitische Orientierung des Jobcenters zu implementieren.Zur Umsetzung sind die Mitarbeiter*innen der Jobcenter nachhaltig und kontinuierlich durch geeignetes Personal und Lernzeiten zu unterstützen. Der Einsatz von
DS/2112/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt und unterstützt die Initiative, das vom 14.8.-20.9.2015 in Friedrichshain realisierte und zunächst nur als temporäre Kunstinstallation geplante Projekt „93 Straßenschilder - Polnische Straßen in Berlin“ zu verstetigen.Das Bezirksamt wird beauftragt, die bereits bezüglich einer dauerhaften Installation vorliegenden Konzept-, Gestaltungs- und Umsetzungsideen auf ihre Umsetzbarkeit im öffentlichen Raum
Der neu gewählte Vorstand: v.l.n.r. Pascal Striebel, Deniz Yildirim, Werner Graf, Annika Gerold, Karl-Heinz Garcia Bergt, Laura Gunesch Am Dienstagabend hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Die bisherigen Mitglieder wurden bestätigt, allerdings traten zwei Mitglieder nicht erneut zur Wahl an. (Berlin, 9. März 2016) Von den acht Vorstandsmitgliedern
DS/2083/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Lehrer*innen, Sozialarbeiter*innen und Erzieher*innen fehlen derzeit für die Beschulung von Flüchtlingskindern in den Willkommensklassen?Für die Einstellung der Lehrkräfte ist die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zuständig. Uns wurde uns Folgendes mitgeteilt:Für alle organisatorisch beschlossenen Willkommensklassen sind die
DS/2086/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:Für den Gesundheitsschutz der Lehrkräfte ist die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zuständig. Von dort erhielten wir auf Anfrage folgende Informationen:1. Welchen Gesundheitsschutz, z.B. Impfungen haben Lehrer*innen und sonstiges Personal in den Schulen des Bezirks?Die Beschäftigten der SenJW werden zu
DS/2111/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob das Grundstück Prinzenstraße 35 – 38, auf dem sich derzeit der Prinzessinnengarten befindet, im Rahmen des Clusterungsprozesses im Portfolioausschuss des Landes als „Vermarktungsperspektive 3“ (Erbbaupacht) eingruppiert werden kann.Durch die Vergabe in Erbbaupacht soll das internationale Vorzeigeprojekt für Urban Gardening sowie dessen belebende Strahlwirkung
DS/2080/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie oft und mit welchem Ergebnis hat das Ordnungsamt Begehungen mit der Polizei und dem Eigentümer zu den unterschiedlichen Themen (Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit,Lärm) durchgeführt, wie in der DS/1448/IV dargelegt??Die in der Frage genannte Anlage zur Drucksache 1448/IV ist eine Zusammenfassung