Aktuelles Archive - Seite 62 von 305

Integrationslots*innen im Bezirk

DS/1924/IV Mündliche Anfrage Abt. Familie, Gesundheit und PersonalIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Integrationslots*innen sind gegenwärtig im Bezirk tätig?Zurzeit sind 7 Integrationslotsinnen/Stadtteilmütter finanziert über das Landesprogramm im Bezirk tätig, schwerpunktmäßig im Bereich Frühe Bildung und Erziehung zur Unterstützung der Eltern mit Migrationshintergrund bei der Erziehung, Bildungswegbegleitung und dem gesunden Aufwachsen der Kinder, sowie

Von |2015-11-04T00:00:00+01:0004.11.2015|

Audioweg: Gefängnis für Frauen, Barnimstraße 10

Audioweg Barnimstraße (Foto: Katharina Buri) In der Friedrichshainer Barnimstraße stand bis 1974 mehr als hundert Jahre lang das zentrale Berliner Frauengefängnis. Über vierzig Jahre später wird dieser geschichtsträchtige Ort endlich entsprechend gewürdigt: Seit kurzem eröffnet ein Audioweg über das ehemalige Gefängnisgelände, auf dem sich heute die Jugendverkehrsschule Friedrichshain befindet, künstlerische Einblicke in die Lebenswelten inhaftierter

Von |2015-11-02T00:00:00+01:0002.11.2015|

Milieuschutz: Vorkaufsrecht endlich nutzbar machen

(Foto (c) birgitH/pixelio.de) In Milieuschutzgebieten haben Bezirke unter bestimmten Bedingungen ein Vorkaufsrecht, um Wohnhäuser vor Spekulation zu schützen. Zumindest theoretisch – in der Realität scheitern Vorkäufe an mangelnder Finanzierbarkeit. Ein Grüner Antrag, der gestern im Bezirksparlament verabschiedet wurde, will das ändern. Ein weiterer Antrag zielt auf einen konkreten Ankauf. „Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen

Von |2015-10-29T00:00:00+01:0029.10.2015|

Endlich Ampel an der Cuvrystraße

DS/1892/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass eine Lichtsignalanlage an der Cuvrystraße Ecke Schlesische Straße errichtet wird. Die Anlage sollte vor Beginn der Baumaßnahme – die in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung liegt – auf der Cuvry-Brache angeordnet werden.Begründung:Seit Jahren wird an dieser Stelle eine

Von |2015-10-28T00:00:00+01:0028.10.2015|

Ordnungsamt in Friedrichshain

DS/1893/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umfassend und detailliert zu berichten, wie das Ordnungsamt im Gebiet rund um die Revaler Straße/Simon-Dach-Straße angesichts der bestehenden Problem und Konfliktlagen im öffentlichen Raum tätig ist und welche Maßnahmen geplant sind.Der BVV ist spätestens bis zu ihrer Sitzung im Januar 2016 zu berichten. Begründung:Immer mehr

Von |2015-10-28T00:00:00+01:0028.10.2015|

Barrierefreier Heinrichplatz: Fuß- und Radverkehr schützen

DS/1891/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wir beauftragt, den Heinrichplatz barrierefrei umzubauen. Bisher müssen Rollstuhlfahrer*innen oder Eltern mit Kinderwagen jeweils sechs Kantsteine hoch und runter, wenn sie den Platz in Nord-Süd- oder in Ost-West-Richtung überqueren. Das Bezirksamt wird dabei aufgefordert, zu prüfen, ob eine Finanzierung aus dem Bordsteinabsenkungsprogramm des Landes Berlin möglich ist.Zudem

Von |2015-10-28T00:00:00+01:0028.10.2015|

Menschen in Not brauchen Hilfe – keine Asylrechtsverschärfung!

(Foto (c) Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)/pixelio.de) Gestern hat unsere Bezirksgruppe einen flüchtlingspolitischen Beschluss gefasst, den ihr im Folgenden lesen könnt. Hintergrund ist das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zu Asyl- und Flüchtlingspolitik, das Bundestag und Bundesrat diese Woche beschließen wollen. Antrag des Geschäftsführenden Ausschusses (GA) an die Bezirksgruppe Weltweit werden derzeit so viele Menschen zur Flucht

Von |2015-10-14T00:00:00+02:0014.10.2015|

Grüne verurteilen Terroranschlag auf friedliche Demonstrierende in Ankara

Die Fraktion und der Geschäftsführende Ausschuss des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg sagen zu dem Attentat auf Demonstrant*innen einer Friedensdemonstration in Ankara am vergangenen Wochenende: "Wir sind zutiefst bestürzt über dieses feige Attentat auf friedliche Demonstrant*innen. Dafür, dass sie gegen Terrorismus und für Frieden auf die Straße gegangen sind, haben Unschuldige mit ihrem

Von |2015-10-12T00:00:00+02:0012.10.2015|

Grüne verurteilen Attentat auf HDP-Büro und fordern lückenlose Aufklärung

Zum Brandanschlag durch einen Molotowcocktail auf das Wahlbüro der prokurdischen Partei HDP in Kreuzberg am vergangenen Wochenende sagen Fatos Topaç, Mitglied des Fraktionsvorstands, und Werner Graf, Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss (beide Bündnis 90/Die Grünen): „Wir verurteilen diesen feigen Anschlag auf das neu eröffnete Büro der Partei aufs Schärfste und fordern von Polizei und Justiz eine

Von |2015-10-07T00:00:00+02:0007.10.2015|

Zur Situation der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingskinder

DS/1869/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden in den Monaten Juni, Juli, August 2015 bis dato in unserem Bezirk aufgenommen?2. In welchen Gemeinschafts- und Notunterkünften sind sie in Friedrichshain-Kreuzberg untergebracht?3. Wie viele Flüchtlingskinder konnten bisher beschult werden?Nachfragen:1. An welchen Schulen könnten wie viele Willkommensklassen neu eingerichtet werden, vor allem

Von |2015-10-05T00:00:00+02:0005.10.2015|