Aktuelles Archive - Seite 70 von 305

Offene Fragen Parkraumbewirtschaftung

SA/251/IV Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Eingang BVV: 21.12.2014Schwarze, Julian; Hirschmüller, Werner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fälligkeit (Eingang BVV): 16.01.2015Beantwortet: 06.03.2015Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule undSportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Zu welchem Zeitpunkt stand fest, dass die Parkscheinautomaten gekauft werdenmüssen und nicht, wie geplant, gemietet werden können?Nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) wurde

Von |2015-03-30T00:00:00+02:0030.03.2015|

Grüner Newsletter Xhain # 2 (März 15)

Grüner Newsletter Xhain # 1 (Dez 14-Jan 15) Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: Freudenberg-Areal: Bürger*innenbeteiligung vs. Baurecht?! Neues Gewand für das Fraenkelufer Schöne neue Liegenschaftspolitik? Zum Verkauf des Dragoner-Areals Neues Milieuschutzgebiet für Friedrichshain Equal Pay Day: Die Hälfte des Kuchens den Frauen! Frischer Wind

Von |2015-03-26T00:00:00+01:0026.03.2015|

Kein (Aus-)Verkauf des Dragoner-Areals!

Wir haben immer eine soziale und parizipative Entwicklung für das Kreuzberger Dragoner-Areal gefordert und uns gegen ein Höchstpreisverfahren ausgesprochen. Nun haben wir auch einen Appell an die Mitglieder des Haushaltausschusses des Bundestags gerichtet. Wir bitten sie darin, dem Verkauf des Kreuzberger Dragoner-Areals durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) an einen privaten Investor nicht zuzustimmen. Sehr

Von |2015-03-25T00:00:00+01:0025.03.2015|

Bürgerbegehren „Das Freudenberg-Areal retten!“ III

DS/1289-02/IV Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird ersucht:1. Die Bauleitplanung Freudenberg-Areal soll in einer Größenordnung wie 2009 im Wettbewerb ermittelt und 2010 vom Bezirk beschlossen, fortgeführt werden. Es soll eine Obergrenze für die Baumasse von maximal 42.000 m² gelten.2. Dem Wunsch der Bauwert Investment Group nach einer wesentlich höheren Baumasse soll eine Absage erteilt

Von |2015-03-25T00:00:00+01:0025.03.2015|

Freudenberg-Areal in Friedrichshain

(Foto (c) I-vista/pixelio.de) Zum Freudenberg-Areal gibt es ein erfolgreiches Bürgerbegehren, das unter anderem eine Obergrenze für die Baumasse auf dem Gelände fordert. Der Senat hat jedoch dem Eigentümer schon alle Baugenehmigungen erteilt. Hier lest ihr den Stand der Dinge und einen Rückblick auf die Bauplanung der vergangenen Jahre. Im Juli 2014 hat die Senatsverwaltung für

Von |2015-03-25T00:00:00+01:0025.03.2015|

Versorgung von Psychisch Erkrankten mit Migrationshintergrund in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/255/IV Schriftliche Anfrage Antwort von: Erledigt: 11.03.2015Abt. Familie, Gesundheit und Personal Erfasst: 16.02.2015Die Fragen 1-7 konnten nur mit freundlicher Unterstützung des Chefarztes der Kliniken Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik der Vivantes Klinikum am Urban und des Klinikum am Friedrichshain Prof. Dr. med. Andreas Bechdolf beantwortet werden.Die Fragen 8-10 wurden durch die Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit des

Von |2015-03-19T00:00:00+01:0019.03.2015|

Sachstand zum Bonus-Programm

SA/253/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Gibt es im Bezirk Schulen, die zwar in das Bonusprogramm fallen, aber bisher nochkeine Gelder aus dem Bonusprogramm verwendet haben?2. Wenn ja, welche Schulen sind das und wie erklärt sich das Bezirksamt diesenSachverhalt?Die Schulaufsicht teilt mit, dass alle Schulen im Bezirk, die Bonusmittel zugewiesen bekamen, die

Von |2015-03-19T00:00:00+01:0019.03.2015|

Die Hälfte des Kuchens den Frauen!

Immer noch klafft eine große Lücke zwischen den Gehältern von Frauen und Männern. Zum Equal Pay Day am 20. März, dem Tag der Entgeltgleichheit der Geschlechter, fordern die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg gleichen Lohn für gleiche Arbeit. „Auch im Jahr 2015 verdienen Frauen immer noch durchschnittlich 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen – ein Armutszeugnis!“,

Von |2015-03-19T00:00:00+01:0019.03.2015|

Kinderschutzfälle von Geflüchteten

DS/1562/IV Mündliche Anfrage 25.02.2015 BVV 064/IV-BVV schriftlich beantwortet Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Ämter sind für Geflüchtete und unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in Kinderschutzfällen, sollten sie im Bezirk geschehen, zuständig? Für alle Kinderschutzfälle, die im Bezirk auftreten und die ein sofortiges Handeln erfordern, ist der Regionale Sozialpädagogische Dienst des

Von |2015-03-19T00:00:00+01:0019.03.2015|

Trainingszeiten für Sportgruppen ohne Wettkampfsport

DS/1605/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt in Zukunft bei der Vergabe von Sportstätten nicht mehr Sportvereine mit Wettkampfsport gegenüber reinen Freizeitsportgruppen zu bevorzugen. Dabei soll das Bezirksamt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts umsetzen.Außerdem soll das Urteil des Verwaltungsgerichts auf der Internetseite des Bezirksamts veröffentlicht werden. Das Urteil ist ein Beschluss der 26.Kammer vom

Von |2015-03-18T00:00:00+01:0018.03.2015|