DS/1563/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 3. März 2015Abt. Familie, Gesundheit und PersonalIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zur Ausbreitung von Masern in unserem Bezirk?Mit Stand 25.2.15 sind in diesem Jahr insgesamt 109 Fälle für den Bezirk gemeldet.Frage 2Welche Vorkehrungen sind von den Gesundheitsbehörden in Land und Bezirk getroffenworden, um eine
DS/1566/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 25.02.2015Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteSozBeschBüD DezIhre Anfrage wird beantwortet wie folgt:1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es bei der Umstellung auf eine neue Software imJobcenter erhebliche Zeitverzögerungen (z.T. Versechsfachung der früheren Bearbeitungszeit) bei der Bearbeitung der ALG II-Bescheide gibt?2. Wie lange werden diese Behinderungen andauern und wie wird bzw.
DS/1626/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Inwiefern sind die Presseberichte (ausgehend der RTL-Sendung vom „Team Wallraff“) über die bundesweiten Missstände in deutschen Jobcentern (sinnlose Maßnahmen überlasteter Mitarbeiter*innen, schlechte Beratung, Befristung, Postvernichtung) auch für das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg relevant?2. Inwieweit sind die nichtverwendeten Mittel aus dem Eingliederungstitel ein Indiz für qualitativ unzureichende Maßnahmenangebote?3. Inwieweit sind die
DS/1573/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 25.02.2015Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport 4825BezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wann ist damit zu rechnen, dass ein Schulerweiterungsbau auf dem Gelände der Pufendorfstr. errichtet wird?Es ist geplant, zum Schuljahr 2016/17 einen Modularen Ergänzungsbau (MEB) zu errichten. Der Bezirk wurde von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft angeschrieben
DS/1625/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1) Wie genau ist das Endergebnis des Haushaltsjahres 2014 in Friedrichshain-Kreuzberg (im Vergleich zu den anderen Bezirken)?2) Was hat schließlich zum positiven Endergebnis des Bezirks geführt?3) Wie erklärt sich das Bezirksamt die Anmerkung der Senatsverwaltung in der Kurzpräsentation zu den bezirklichen Jahresendergebnissen (Folie 5), dass Überschüsse künftig verwendet werden
Grüner Newsletter Xhain # 1 (Dez 14-Jan 15) Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: Freudenberg-Areal: Bürger*innenbeteiligung vs. Baurecht?! Neues Gewand für das Fraenkelufer Schöne neue Liegenschaftspolitik? Zum Verkauf des Dragoner-Areals Neues Milieuschutzgebiet für Friedrichshain Equal Pay Day: Die Hälfte des Kuchens den Frauen! Frischer Wind
(Foto (c) I-vista/pixelio.de) Zum Freudenberg-Areal gibt es ein erfolgreiches Bürgerbegehren, das unter anderem eine Obergrenze für die Baumasse auf dem Gelände fordert. Der Senat hat jedoch dem Eigentümer schon alle Baugenehmigungen erteilt. Hier lest ihr den Stand der Dinge und einen Rückblick auf die Bauplanung der vergangenen Jahre. Im Juli 2014 hat die Senatsverwaltung für
Wir haben immer eine soziale und parizipative Entwicklung für das Kreuzberger Dragoner-Areal gefordert und uns gegen ein Höchstpreisverfahren ausgesprochen. Nun haben wir auch einen Appell an die Mitglieder des Haushaltausschusses des Bundestags gerichtet. Wir bitten sie darin, dem Verkauf des Kreuzberger Dragoner-Areals durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) an einen privaten Investor nicht zuzustimmen. Sehr
DS/1289-02/IV Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird ersucht:1. Die Bauleitplanung Freudenberg-Areal soll in einer Größenordnung wie 2009 im Wettbewerb ermittelt und 2010 vom Bezirk beschlossen, fortgeführt werden. Es soll eine Obergrenze für die Baumasse von maximal 42.000 m² gelten.2. Dem Wunsch der Bauwert Investment Group nach einer wesentlich höheren Baumasse soll eine Absage erteilt
SA/253/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Gibt es im Bezirk Schulen, die zwar in das Bonusprogramm fallen, aber bisher nochkeine Gelder aus dem Bonusprogramm verwendet haben?2. Wenn ja, welche Schulen sind das und wie erklärt sich das Bezirksamt diesenSachverhalt?Die Schulaufsicht teilt mit, dass alle Schulen im Bezirk, die Bonusmittel zugewiesen bekamen, die