Stachel Herbst 2014

Der neue Stachel ist da! Schwerpunktthema ist die GHS (Gerhart-Hauptmann-Schule) und die Flüchtlingspolitik, mit ausführlichen Interviews mit Bürgermeisterin Monika Herrmann (Seite 1) und Stadtrat Hans Panhoff (Seite 3) Dateien Stachel_2014_09_A3.pdf

Von |2014-09-08T00:00:00+02:0008.09.2014|

Haushaltssperre im Bezirk

Am Dienstag hat das Bezirksamt einstimmig eine Haushaltssperre für Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen. Das bedeutet, dass bis zur Aufhebung nur noch Ausgaben getätigt werden können, zu denen der Bezirk gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist oder die für die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes unerlässlich sind (z.B. beschäftigtes Personal bezahlen, Bürgerdienste etc.). Alle weiteren Ausgaben müssen von der Finanzstadträtin genehmigt

Von |2014-09-04T00:00:00+02:0004.09.2014|

Olympia: „Spielplätze und Radwege statt größenwahnsinnigem Mammutprojekt“

(Foto (c) Dietmar Gerhard Exner / pixelio.de) Der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg von Bündnis 90/Die Grünen lehnt die geplante Olympiabewerbung des Senats ab und schließt sich den Protestbündnissen an. Berlin braucht keine weiteren größenwahnsinnigen und zum Scheitern verurteilten Mammutprojekte, sondern stattdessen viele kleine Infrastrukturmaßnahmen. Berlin wird noch lange an aktuellen Großprojekten wie BER oder dem Bau des

Von |2014-08-27T00:00:00+02:0027.08.2014|

#Ohlauer

Die zehn Tage der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule aus Sicht unserer Fraktionssprecher*innen. Plötzlich ging alles ganz schnell. Seit Wochen hatten wir auf die Zusage der Senatsverwaltung für Unterkünfte für die Flüchtlinge gewartet. Dann sollten die Menschen aus der Gerhart-Hauptmann-Schule umziehen und endlich das Internationale Flüchtlingszentrum mit Raum für Initiativen und Wohnmöglichkeiten entstehen. Am Dienstag dann die SMS

Von |2014-08-27T00:00:00+02:0027.08.2014|

Fraktionsbüro wegen Sommerpause geschlossen

Über die Sommerpause, vom 4.-24.8., bleibt unser Fraktionsbüro im Rathaus Kreuzberg geschlossen. Ihr erreicht uns aber weiterhin per Mail via fraktion-xhain(at)gruene-berlin.de! Schöne Sommerwochen wünscht euch die Grüne Fraktion Xhain

Von |2014-08-03T00:00:00+02:0003.08.2014|

Senat genehmigt Freudenberg-Bebauung – Mitreden nicht mehr möglich

Foto: Flickr|stoha cc-by-nc Der Berliner Senat genehmigt die Bebauung des Freudenberg-Areals – Bezirk und Bürger*innen dürfen nicht mehr mitreden. Anfang Juli hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung einen positiven Bauvorbescheid für die Planungen des Investors Bauwert auf dem Freudenberg-Areal in Friedrichshain erteilt. Ein Bebauungsplan ist damit für den Investor rechtlich nicht mehr nötig – das Vorhaben

Von |2014-07-12T00:00:00+02:0012.07.2014|

Fragen und Antworten zur Besetzten Schule in der #Ohlauer

Fragen und Antworten rund um die Situation in der von Flüchtlingen besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße in Berlin-Kreuzberg Warum wurde die ehemalige Gerhart-Hauptmann Schule von Flüchtlingen besetzt und wie stehen die Grünen dazu? Das ehemalige Schulgebäude wurde vor ca. anderthalb Jahren von Flüchtlingen besetzt. Der Bezirk und die Grünen haben diese Besetzung als

Von |2014-07-03T00:00:00+02:0003.07.2014|

Durch Verhandlungen zu gemeinsamer Lösung #Ohlauer

Zur Situation in der Gerhart-Hauptmann-Schule erklären der Fraktionsvorstand und der Vorstand des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg: Wir sind sehr froh, dass eine einvernehmliche Lösung auf dem Verhandlungsweg und ohne eine gewaltsame Räumung erreicht werden konnte. Wir haben immer auf Verhandlungen gesetzt und auch in den vergangenen Tagen immer wieder versucht, zwischen allen

Von |2014-07-02T00:00:00+02:0002.07.2014|

Zur Situation an der #Ohlauer:

Die aktuelle Einschätzung der Bezirksgrünen zur möglichen Räumung der besetzten Schule: Wir als Grüne im Bezirk lehnen eine Räumung der Schule ab, da sie aufgrund glaubhafter Suizidankündigungen schlicht nicht zu verantworten ist. Es gibt daher definitiv keinen Parteibeschluss zur Räumung. Wir haben als Bezirk aber keine Handlungsoptionen mehr, da beide Seiten (Polizei wie Besetzer*innen) die

Von |2014-07-01T00:00:00+02:0001.07.2014|

Bleiberecht statt Räumung #Ohlauer

In den letzten Tagen wurde zur besetzten Schule in der Ohlauer Straße sehr viel berichtet. Im Folgenden daher eine Stellungnahme aus dem Vorstand der Grünen BVV-Fraktion: Räumung: Weder das Bezirksamt, noch die BVV, noch die Grüne Partei haben jemals gesagt, dass wir die Schule und ihre Bewohner*innen räumen (lassen) wollen. So haben wir z.B.

Von |2014-06-30T00:00:00+02:0030.06.2014|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

Nach oben