Mündliche Anfrage von Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wie viele der über das Verbraucherportal „Topf Secret“ gestellten Anfragen konnten mittlerweile endgültig bearbeitet werden (bitte aufschlüsseln nach Gesamtzahl, offen und positiv bzw. negativ beschieden)? Insgesamt gingen bis zum 26.01.2021 604 VIG-Anträge im Zusammenhang
Mündliche Anfrage von Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Fallen die als medizinische Gesichtsmasken zertifizierten, virusabtötenden Livingguard-Pro-Stoffmasken, welche wiederverwendbar und somit nachhaltig sind, unter die verschärfte Maskenpflicht des Berliner Senats und können somit problemlos weitergetragen werden?
Seit November 2017 steht die Allgemeinärztin Kristina Hänel immer wieder vor Gericht. Warum? Weil sie darüber informiert, wie sie in ihrer Praxis Schwangerschaftsabbrüche durchführt. Laut Paragaf 219a des Strafgesetzbuchs (StGB) macht sie sich damit strafbar wegen "Werbung für Schwangerschaftsbrüche". Nach einem “Kompromiss” von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene zur Reform des § 219 a StGB ist es Ärzt*innen
Kinder brauchen Freiräume und Orte zum Spielen. Kinder brauchen andere Kinder, sie brauchen soziale Kontakte und sie brauchen Orte, wo sie frei toben und spielen können. Kinder brauchen das, weil sie Kinder sind. Familien brauchen das, um Stress abzubauen und auch in besonderen Zeiten den Alltag gut zu bewältigen. Die Corona-Krise hat noch einmal deutlich
In den letzten Wochen und Monaten wurden immer wieder Debatten um den Einsatz von Bundeswehr-Personal im Zusammenhang mit der Pandemie-Bekämpfung diskutiert - teils unsachlich und ideologisch motiviert. Manch eine*r tat sogar so, als wenn Covid-19 nur so bekämpft werden könnte. Gerade die letzten Wochen zeigen, dass dem nicht so ist. Entscheidend sind vielmehr das Einhalten
Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Schulen gibt es Kooperationen mit Sportvereinen, die zusätzliche AGs anbieten? (Bitte Schule und Sportverein angeben) Dazu wird im Schul- und Sportamt keine Statistik geführt. Es obliegt allein den Schulen
Kinder brauchen Freiräume und Orte zum Spielen. Kinder brauchen andere Kinder, sie brauchen soziale Kontakte und sie brauchen Orte, wo sie frei toben und spielen können. Kinder brauchen das, weil sie Kinder sind. Familien brauchen das, um Stress abzubauen und auch in besonderen Zeiten den Alltag gut zu bewältigen. Julian Schwarze und Annika Gerold
Antwort auf die schriftliche Anfrage von Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt: 1. Wann hat die Clusterung des Baerwaldbades als landeseigene Liegenschaft mit der Funktion Daseinsvorsorge stattgefunden bzw. wann wird sie stattfinden? Die Votierung des Grundstückes seitens des Bezirkes ist bereits
Mündliche Anfrage von Claudia Schulte, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Bemühungen hat das Bezirksamt unternommen, sich bei SenIAS dafür einzusetzen, dem Wildwuchs an unseriösen Angeboten für vertraglich ungebundene Unterkünfte für wohnungslose Menschen und damit
Mündliche Anfrage von Claudia Schulte, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Sachstand bezüglich der Entwicklung eines Konzepts für ein Tiny-House-Modellprojekt, wie es die BVV am 5. Juni 2019 mit der Drucksache 1352/V beschlossen hat? 2. Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt bezüglich der in selbiger Drucksache geforderten Suche nach einer geeigneten und
