Arbeit, Soziales, Gesundheit Archive - Seite 3 von 52

Stand Stellenbesetzung eines Verfahrenslots*innen im Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg – Mündliche Anfrage (DS/1026/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Olja Koterewa, Drs.: DS/1026/VI Ich frage das Bezirksamt: Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit 1. Konnte das nach §10b SGB VIII zum 1.1.2024 geforderte Stellenbesetzungsverfahren für eine*n Verfahrenslots*innen im Jugendamt erfolgreich abgeschlossen werden? Das Stellenbesetzungsverfahren kann noch nicht umgesetzt werden, da noch

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:17:40+02:0006.03.2024|

Gespräche zwischen Jugendamt und Frieda – Mündliche Anfrage (DS/1027/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Vito Dabisch, Drs.: DS/1027/VI Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es bereits einen Termin für das erste der drei vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Treffen zwischen dem Jugendamt und dem Träger Frieda? Das Jugendamt prüft derzeit die Möglichkeiten

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T15:35:41+02:0006.03.2024|

Kältehilfe für wohnungslose Menschen mit Behinderung – Mündlichen Anfrage (DS/1037/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, Drs.: DS/1037/VI Antwort von der Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Einrichtungen im Bezirk bieten Angebote für Menschen mit Behinderung die wohnungs-los sind, an? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg finden sich vier Einrichtungen der Kältehilfe, die

Von Fraktion Xhain|2024-03-06T10:42:49+01:0006.03.2024|

Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain
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Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain

Die Grüne Fraktion verurteilt die Sperrung der zugesagten Mittel für das Projekt Ohlauer 365, einer geplanten ganzjährigen Notübernachtung für Obdachlose und Suchterkrankte Menschen, im Umfeld des Görlitzer Parks. Wie Sozialstadtrat Oliver Nöll in der gestrigen BVV-Sitzung mitteilte, wurden die Mittel für ein „Ganzjähriges Notübernachtungsprogramm für obdachlose Menschen“ vom Senat gesperrt, womit auch die Mittel für

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T21:32:41+02:0001.03.2024|

Kotti-Wache: Verkehrssicher und barrierefrei – Anträge (DS/1004/VI, DS/1002/VI)

In zwei Anträgen fordert die Grüne Fraktion, dass die Kottiwache auch in Sachen Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit den Anforderungen der Anwohner*innen gerecht wird eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Das Sonderparkrecht der Einsatzfahrzeuge unmittelbar vor der Haltestelle der Buslinie 140 in Richtung Tempelhof führt in diesem ohnehin stark beengtem Verkehrsraum in der Adalbertstraße zu zusätzlichen Engpässen

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:05:07+02:0006.02.2024|

Temporäre Spielstraßen retten – Nachbarschaftsräume erhalten – Antrag (DS/1023/VI)
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Temporäre Spielstraßen retten – Nachbarschaftsräume erhalten – Antrag (DS/1023/VI)

Dringlichkeitsantrag eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Temporäre Spielstraßen sind ein Erfolgsmodell für Kieze und Familien. Nun stehen sie durch eine Entscheidung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt faktisch vor dem aus: Sie sollen vom Senat nur noch dann finanziell unterstützt werden, wenn sie als Straßenfeste organisiert werden. Damit wären aber hohe

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:17:17+02:0006.02.2024|

Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)
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Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)

In Friedrichshain-Kreuzberg mangelt es gravierend an Grund- und weiterführenden Schulplätzen – Schüler\*innen müssen oft in anderen Ortsteilen oder gar Bezirken zum Unterricht. Die Grüne Fraktion fordert in ihrem BVV-Antrag daher, dass bei einem Schulneubau auf dem ehemaligen SEZ-Gelände die Wahl auf eine Gemeinschaftsschule fallen sollte. Zum Antrag: DS/1013/VI

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-23T17:18:44+02:0002.02.2024|

Urbanen Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)
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Urbanen Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)

Der Entschädigungsmechanismus im Rahmenvertrag zum Gleisdreieck ist unwirksam - das bestätigt ein vom Bezirk beauftragtes Rechtsgutachten, das am 29. Januar 2024 öffentlich wurde. In einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag, der in der heutigen BVV-Sitzung eingebracht wird, betont die BVV ihre Verantwortung als entscheidungsgebendes Gremium, das Bauvorhaben “Urbane Mitte“ nun nach städtebaulichen Kriterien zu prüfen. In einem ergebnisoffenem

Von Presse Grüne Xhain|2024-06-26T15:06:45+02:0002.02.2024|

Ein Görlitzer Park für alle – Nachhaltige soziale Lösungen statt Symbolpolitik
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Ein Görlitzer Park für alle – Nachhaltige soziale Lösungen statt Symbolpolitik

Der Görlitzer Park ist aus Kreuzberg nicht wegzudenken. Deshalb brauchen die verschärften sozialen Probleme Lösungen, die nachhaltig wirken. Doch die aktuelle Debatte um eine mögliche Umzäunung des Parks ist das Gegenteil davon. Wir zeigen auf: was schon getan wird, was dringend zu tun ist, und warum es nur mit nachhaltig finanzierten sozialen Lösungen gelingt, Kreuzberger*innen

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-29T11:06:44+02:0008.01.2024|

Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt – Antrag (DS/0999/VI)
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Planungsrecht für den Bezirk – Neuanfang für Karstadt am Hermanplatz jetzt – Antrag (DS/0999/VI)

Angesichts der Signa-Insolvenzwelle ist klar: Der Karstadt-Standort am Hermannplatz braucht einen Neuanfang, der den sozialen Belangen im Kiez gerecht wird. Dazu muss das Planungsrecht zurück an den Bezirk, und es braucht ein zukunftsweisendes Konzept für den Standort. Der gemeinsame Antrag von Grüner Fraktion und Die Linke fordert: Der Senat muss das aktuelle, aussichtslose Planungsverfahren beenden.

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T22:01:41+02:0015.12.2023|