Mündliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Die Schwimmhalle Kreuzberg auf dem Gelände des Prinzenbades liegt in der Verantwortung der Berliner Bäderbetriebe. Bezüglich Ihrer Fragen wurde uns folgendes mitgeteilt. 1. Auf Grund welcher Mängel ist das Schwimmen in
Eingereicht durch Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Instrumente zum Verleih an Schüler*innen stehen bei der Musikschule FriedrichshainKreuzberg aktuell zur Verfügung? (Bitte um Auflistung nach einzelnen Instrumenten, insbesondere auch die Ausweisung von „Sekundärinstrumenten“, wie Piccoloflöte, Englisch Horn, etc., jedoch gern unter Auslassung kleinerer Instrumente aus dem
Eingereicht von Claudia Schulte und Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit 1. Aus welchen Gründen kommt es bereits zum wiederholten Mal zu einer Verzögerung der Eröffnung des Gesundheitszentrums am Kottbusser Tor bis in den Januar 2022? Die abermalige Verzögerung der Baufertigstellung resultiert primär aus mangelbehafteter Planung und fehlender
Eingereicht von Olja Koterewa, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management vom 16.12.2021 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand hinsichtlich der LAN - Anbindung der Schulen im Bezirk? Der Sachstand an unseren Schulen ist sehr vielfältig, insgesamt arbeitet das Bezirksamt an 15 Schul- oder Teilstandorten
Resolution Initiator: Die Linke Beitritt: B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt, dass die von der WBM mit den Baumfällungen in der Pintschstraße beauftragte Firma entschieden hat, vom Auftrag zurückzutreten, weil sie keine gesunden Bäume fällen will. Die BVV bedauert, dass auf der WBM-Baufläche an der Landsberger Allee bereits fast alle Bäume gefällt wurden. Die Bezirksverordnetenversammlung
Resolution Initiatorin: B'90 Die Grünen/SPD Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt mit Bestürzung zur Kenntnis, dass ein weiterer wichtiger Kultur- und Freiraum in unserem Bezirk von Verdrängung bedroht ist: Die Zukunft am Ostkreuz. Nach der Eröffnung des Freiluftkinos Pompeji in den Brandruinen eines ehemaligen Filmlagers in der Laskerstraße im Jahr 2011, entwickelte sich in den folgenden
eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich möglicher Genehmigungen der Zweckentfremdung von Wohnraum (insbesondere durch Leerstand) für das Eckhaus Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 10, 12? Das Bezirksamt hat den Leerstand von 54 Wohnungen im
eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Wohnanlage Riehmers Hofgarten derzeit bekannt (bitte mit jeweiliger Anschrift und wenn möglich mit Lage im Gebäude angeben)?
Initiatoren: Claudia Schulte/Magnus Heise, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksstadtrat Mildner-Spindler Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Haushalte haben in Friedrichshain-Kreuzberg einen Anspruch auf Zahlung des Kinderfreizeitbonus bzw. wie viele Kinder werden hiervon begünstigt? 2. Welche rechtlichen oder verwaltungstechnischen Gründe bestehen dafür, dass ausweislich der Pressemitteilung Nr. 195/2021 Familien im Bezug von Arbeitslosengeld II,
Initiator: Pascal Striebel, Bündnis 90/Die Grünen Beantwortung durch Bezirksstadtrat Andy Hehmke Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hat das Bezirksamt den Beschluss des Abgeordnetenhauses von April 2020 umgesetzt, mit dem Senat und Bezirke u.a. aufgefordert wurden, falsch geparkte Fahrzeuge konsequenter und schneller umzusetzen („abzuschleppen“), auch den Parkraumüberwachungskräften die Anordnung des „Abschleppens“ zu ermöglichen, den bisherigen