DS/1944/V – (Klein)Gewerbetreibende in der Corona-Pandemie

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Gewerbetreibende haben seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ihr Gewerbe - direkt oder indirekt coronabedingt - abgemeldet (bitte auflisten nach Branche)? Der Grund einer Gewerbeabmeldung ist kein Pflichtfeld und wird

Von |2021-02-15T14:57:29+01:0015.02.2021|

DS/1946/V – Corona-Ansteckungen in Pflegeeinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchen Pflegeeinrichtungen haben sich wie viele Mitarbeitende sowie Bewohner*innen mit dem Coronavirus infiziert? Bislang gab es in allen Pflegeeinrichtungen des Bezirks Infektionsgeschehen sowohl unter den Mitarbeitenden

Von |2021-02-15T14:46:23+01:0015.02.2021|

DS/1947/V – Absage des LesBiSchwulen Parkfests im August 2021

Mündliche Anfrage von Werner Heck,  B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie begründet das Bezirksamt die bereits im Januar 2021 erfolgte Absage des Les-BiSchwulen Parkfestes, das erst am 14.8.2021 im Freiluftkino Friedrichshain stattfinden sollte, obwohl zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar ist, wie

Von |2021-02-15T14:38:37+01:0015.02.2021|

DS/1948/V – Ausgabe kostenfreier medizinischer Masken durch das Bezirksamt

Mündliche Anfrage von Taina Gärtner, B'90/Die Grünen   Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ab wann und wo können sich Menschen mit prekärem finanziellen Hintergrund, ihre kostenfreien medizinischen Masken abholen? Die Verteilung der 270.000 OP-Masken und der 7.000 FFP 2

Von |2021-02-15T14:28:19+01:0015.02.2021|

DS/1949/V – Kooperationen von Ordnungsamt und Abschleppdiensten

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wie haben sich die mit DS/0781/V beschlossenen Kooperationen zwischen dem Ordnungsamt und den örtlichen Abschleppunternehmen zum schnellen und konsequenten „Abschleppen“ von falsch geparkten Fahrzeugen („Umsetzmaßnahmen mit Vorbestellung“) seit dem Datum der Vorlage

Von |2021-02-15T14:20:53+01:0015.02.2021|

DS/1950/V – Lebensmittelkontrollberichte – immer noch topf secret?

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wie viele der über das Verbraucherportal „Topf Secret“ gestellten Anfragen konnten mittlerweile endgültig bearbeitet werden (bitte aufschlüsseln nach Gesamtzahl, offen und positiv bzw. negativ beschieden)? Insgesamt gingen bis zum 26.01.2021 604 VIG-Anträge im Zusammenhang

Von |2021-02-15T14:14:58+01:0015.02.2021|

DS/1951/V – Nachhaltige Livinguard-Pro-Masken

Mündliche Anfrage von Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Fallen die als medizinische Gesichtsmasken zertifizierten, virusabtötenden Livingguard-Pro-Stoffmasken, welche wiederverwendbar und somit nachhaltig sind, unter die verschärfte Maskenpflicht des Berliner Senats und können somit problemlos weitergetragen werden?

Von |2021-02-15T14:08:58+01:0015.02.2021|

SA/553/V – ReichenbergerStr. 141

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wurden seitens der Eigentümer*innen Anträge auf Zweckentfremdung für die Reichenberger Straße 141 gestellt? Wenn ja: welche Art sowie ggf. Dauer der Zweckentfremdung wurde beantragt und wie wurden die Anträge beschieden? Nein. 2.

Von |2021-02-04T12:03:18+01:0004.02.2021|

SA/544/V – Kreuzbergstraße 13

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Kreuzbergstraße 13 derzeit bekannt? Derzeit sind 5 Wohnungen im Vorderhaus vom Leerstand betroffen: 1.OG mitte 1.OG rechts 2.OG

Von |2021-01-27T18:12:00+01:0027.01.2021|

SA/554/V – Marheineke-Markthalle und Sondernutzungen

Schriftliche Anfrage von Antwort von BezBmin Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wo verläuft rund um die Marheineke-Markthalle die Grundstücksgrenze hin zum öffentlichen Straßenland (bitte möglichst mit Karte angeben)? Die Grundstücksgrenze kann dem beigefügten Auszug aus der Rasterkarte entnommen werden. Öffentliches Straßenland ist rot markiert. 2. Welche Sondernutzungen zum Aufstellen von Tischen und Stühlen

Von |2021-01-21T17:18:56+01:0021.01.2021|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

Nach oben