DS/0972/V – Warum erhalten Friedrichshain-Kreuzberger*innen keine aktualisierten Informationen auf den Seiten des Bezirksamts?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Deniz Yildirim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum steht – trotz gegenteiliger Behauptung des Stadtrats im SozBüDGes Ausschuss im Juni – immer noch auf der Internetseite des Sozialamts, dass für die Beantragung und Verlängerung

Von |2019-02-21T18:43:19+01:0021.02.2019|

DS/0969/V – Stand der Vorbereitungen für die Bildungskonferenz (DS/0180-01/V) bzw. der bildungspolitischen Fachtagungen in SO 36

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat sich das Bezirksamt in Beratungen mit den Schulleitungen und den Elternvertretungen der Grundschulen Nürtingen, Fichtelgebirge, Hunsrück, Heinrich Zille und Rosa Parks inzwischen verständigt, welche Themen angesichts der Themenvielfalt bearbeitet werden sollen? 2. Ist der Gedanke einer großen Bildungskonferenz zugunsten einer Mehrzahl

Von |2019-02-21T18:14:29+01:0021.02.2019|

Bündnis 90/Die Grünen gründet neuen Ortsverband in London

Seit Dienstag, dem 12. Februar, hat Bündnis 90/Die Grünen offiziell einen Ortsverband in London. In London gibt es seit einigen Monaten wöchentliche Treffen von Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen, darunter Studierende und Arbeitnehmer*innen von jung bis alt. Am Dienstagabend beschloss der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg offiziell die Anerkennung eines Ortsverbandes. „Ich denke, es ist ein gutes Zeichen,

Von |2021-12-13T13:14:17+01:0013.02.2019|

DS/0942/V – Quo vadis Ordnungsamt – Personal, Aufgaben, Prioritätensetzung. Wo steht es? Wo soll es hin? Wo hakt es?

Große Anfrage Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Dr., David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 26.09.2018 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Zum Personal 1. Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt in den letzten Jahren unternommen, um das Ordnungsamt so umzustrukturieren, dass die Aufgaben effektiv erledigt werden? Das Ordnungsamt

Von |2019-02-12T19:41:46+01:0012.02.2019|

Xhain und das Grüne Grundsatzprogramm

Am 13./14. April 2018 fand der Auftaktkonvent zum Grundsatzprogrammprozess statt, der im Jahr 2020 ein neues und fortschrittliches Grünes Grundsatzprogramm hervorbringen soll. Wirklich spannend an der ganzen Sache ist nicht nur das dadurch erhoffte gute und progressive Ergebnis, sondern vor allem der Weg dahin. Das umfasst unter anderem eine basisnahe, dezentrale Arbeit und die direkte

Von |2019-02-05T14:55:41+01:0005.02.2019|

Bürger*innenbeteiligung in der Bergmannstraße ernst nehmen – Verkehrswende voranbringen

Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 30.01.2019 Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, die anlaufende Testphase zur Begegnungszone in der Bergmannstraße frühzeitig abbrechen zu wollen, erklären Annika Gerold und Julian Schwarze, Fraktionssprecher*innen der grünen BVV-Fraktion: Als grüne Fraktion nehmen wir die laufende Bürger*innenbeteiligung ernst und wollen sie nicht in der Mitte abbrechen, sondern am Ende mit allen auswerten.

Von |2019-01-30T23:07:07+01:0030.01.2019|

Die Berliner Stadtgesellschaft erhebt sich.

Über fünftausend Mal pro Jahr gehen die Berliner*innen demonstrieren. Das sind im Schnitt ca. 13 angemeldete Versammlungen und Aufzüge pro Tag. Allein diese Zahlen beeindrucken, doch scheint es, als würde sich die Berliner Gesellschaft schon im ersten Halbjahr 2018 außergewöhnlich protestfreudig zeigen. So waren wir bereits gegen rassistische „Frauenmärsche“ und den Mietenwahnsinn auf der Straße,

Von |2019-01-24T12:51:01+01:0024.01.2019|

Für eine Kultur der Begegnungen auf Augenhöhe

  Foto Wolfgang Lenk Das öffentliche Schüren von Hetze und Ängsten gegenüber Geflüchteten kann nicht vergessen machen, was wir in den letzten Jahren erlebt haben: einzigartige Sternstunden unserer Zivilgesellschaft. Wie diese mit einer rasant anwachsenden Bereitschaft zum Engagement die vielfältigen Herausforderungen aufgegriffen hat, die die Ankunft von unerwartet vielen Geflüchteten mit sich brachten,

Von |2019-01-09T14:10:32+01:0009.01.2019|

Solidarität muss Praxis werden!

Könnte das Konzept der „Sanctuary-" oder "Solidarity City“, bislang vor allem in den USA beheimatet, ein Modell für Städte in der Bundesrepublik und insbesondere Berlin sein? Im KV Xhain wurde hierzu ein Antrag für die LDK im November geschrieben. Gemeinsam mit dem Netzwerk Solidarity City Berlin wurde das Konzept und die Forderungen des Antrags auf

Von |2021-04-29T17:02:24+02:0028.10.2018|

Denkwerkstatt zum Grundsatzprogramm: „Wohnen als Grundrecht. grün.gerecht.gemeinwohlorientiert.“

Wir laden euch herzlich ein zu unserer Denkwerkstatt „Wohnen als Grundrecht. grün.gerecht.gemeinwohlorientiert.“ am 16.10. von 19 bis 22 Uhr in den Räumen des FiPP e.V. (Sonnenallee 223 A, 12059 Berlin). Ende April dieses Jahres wurde im Rahmen eines Startkonventes der Grundsatzprogrammprozess eingeleitet. Das bisherige Grüne Grundsatzprogramm von 2002 soll den Erfordernissen unserer Zeit angepasst werden

Von |2018-10-12T12:00:08+02:0012.10.2018|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

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