Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. In welchen baulichen Zustand befindet sich das Therapiebad in der Kohlfurter Str.? 2. Inwieweit trifft es zu, das die Bodenplatten des Bades Schäden aufweisen? Um den baulichen Zustand des Therapiebades zu ermitteln wurde ein
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: Die Zuständigkeit für die Aufnahme von Jugendlichen aus Willkommensklassen in sogenannte „Profilklassen“ liegt ausschließlich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. 1. Wie beurteilt das Bezirksamt das Vorhaben der Berliner Bildungsverwaltung, Jugendliche aus Willkommensklassen
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie viele Personen haben im Jahr 2016 und im ersten Halbjahr 2017 einen Antrag auf Anspruchseinbürgerung (nach § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz) und auf Ermessenseinbürgerung (nach § 8 Staatsangehörigkeitsgesetz) in unserem Bezirk
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich erneut bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Begründung: Aufgrund der langen Sommerschließzeiten im Stadtbad Neukölln, (parallel zur Öffnung des Columbiabades komplette Schließung) diesjährig bis zum 10.10., kann nicht von
Am 21. März ist Internationaler Tag gegen Rassismus. Passend dazu bringt die BVV-Fraktion eine Resolution ein, mit der wir aktiv ein Zeichen gegen Rassismus im Bezirk und darüber hinaus setzen wollen. Rassismus ist weder ein neues, noch allein ein rechtsextremistisches Phänomen, sondern ein tief in unserer Gesellschaft verankertes System. Rassismus ist eine machtvolle Praxis der
Am 15. März um 15 Uhr war es dann endlich soweit: In der Bergmannstraße (in Höhe der Hausnummern 99 und 11) wurden zwei sogenannte Parklets zur Benutzung feierlich durch unseren grünen Baustadtrat Florian Schmidt und Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, eröffnet. Neugierig drängten sich die Fußgänger*innen und Journalist*innen um die großzügigen Bänke
Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 21.03.2018 bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Benennung einer Straße nach Audre Lorde Mit dem DS/0678/V wird das Bezirksamt beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen. Die US-Amerikanerin Audre Lorde (1934 – 1992), die einen Teil ihres Lebens in Berlin und auch in Kreuzberg verbrachte,
Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, den 05.03.2018 Zum Internationalen Frauen*kampftag am 8. März 2018 rufen die Grünen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg dazu auf, gemeinsam auf die Straße zu gehen und für die Rechte von Frauen* zu demonstrieren. Der diesjährige Internationale Frauen*kampftag feiert in Deutschland und anderen europäischen Ländern Jubiläum - Vor 100 Jahren wurde das Wahlrecht für Frauen eingeführt.
Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Jutta Schmidt-Stanojevic, Regine Sommer-Wetter, Tessa Mollenhauer-Koch Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig auch bei der Benennung von Privatstraßen und Plätzen darauf hinzuwirken, dass diese nach Frauen (insbesondere lesbischen,bisexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Frauen) benannt werden sollen. Das Bezirksamt wird gebeten Gespräche mit den Eigentümer*innen zu führen
Der diesjährige 8. März ist zweifelsohne ein besonderer: Denn der sogenannte Internationale Frauen*tag, Weltfrauen*tag beziehungsweise Frauen*kampftag feiert dieses Jahr – in Deutschland und anderen europäischen Ländern – Jubiläum. Vor 100 Jahren wurde das Wahlrecht für Frauen eingeführt. Gründe, den Tag noch immer als besonderen Anlass zu nehmen, um auf die Straße zu gehen und laut
