offene Gesellschaft Archive - Seite 23 von 56

DS/0380/V – Mehr Frauennamen im öffentlichen Raum – Benennung von Privatstraßen nach Frauen

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Jutta Schmidt-Stanojevic, Regine Sommer-Wetter, Tessa Mollenhauer-Koch Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig auch bei der Benennung von Privatstraßen und Plätzen darauf hinzuwirken, dass diese nach Frauen (insbesondere lesbischen,bisexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Frauen) benannt werden sollen. Das Bezirksamt wird gebeten Gespräche mit den Eigentümer*innen zu führen

Von |2018-03-05T17:33:59+01:0005.03.2018|

Gemeinsam auf die Straße: Zum Internationalen Frauen*kampftag am 8. März 2018
Aktion, Aktuelles, Antirassismus und Antidiskriminierung, Bürger*innenrechte, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer

Gemeinsam auf die Straße: Zum Internationalen Frauen*kampftag am 8. März 2018

Der diesjährige 8. März ist zweifelsohne ein besonderer: Denn der sogenannte Internationale Frauen*tag, Weltfrauen*tag beziehungsweise Frauen*kampftag feiert dieses Jahr – in Deutschland und anderen europäischen Ländern – Jubiläum. Vor 100 Jahren wurde das Wahlrecht für Frauen eingeführt. Gründe, den Tag noch immer als besonderen Anlass zu nehmen, um auf die Straße zu gehen und laut

Von |2018-03-05T14:38:24+01:0005.03.2018|

Aufruf zur Gegendemonstration: Nicht in unserem Namen – Kein Feminismus ohne Antirassismus!
Aktion, Aktuelles, Antirassismus und Antidiskriminierung, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Pressemitteilungen

Aufruf zur Gegendemonstration: Nicht in unserem Namen – Kein Feminismus ohne Antirassismus!

Am Samstag, den 17. Februar 2018 mobilisiert die AfD für einen rassistischen „Frauenmarsch“ durch Kreuzberg. Das wollen wir so nicht hinnehmen und laden alle ein, mit uns gemeinsam gegen die Rechtspopulist*innen und ihre Parolen zu demonstrieren. „Diese Instrumentalisierung des Feminismus und generell aller Frauen* für rechte Parolen und Hass wollen wir niemals akzeptieren – und

Von |2018-02-16T11:01:26+01:0016.02.2018|

DS/0375/V – Wieder Einbürgerungszeremonien in Friedrichshain-Kreuzberg!

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tain Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auch in dieser Wahlperiode wieder Einbürgerungszeremonien zu veranstalten. Diese sollten so zeitnah und regelmäßig wie möglich wieder durchgeführt werden. Begründung: In Friedrichshain-Kreuzberg entspricht es unserem Verständnis, mit Bürger*innen welche sich für eine Einbürgerung entscheiden, angemessen zu zelebrieren. Es ist Usus, sie

Von |2018-02-08T13:50:33+01:0008.02.2018|

DS/0284/V – Willkommensklassen und integrative Beschulung

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: Für die Beantwortung dieser Fragen haben wir die zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt. 1. An welchen Schulen des Bezirks gibt es - neben der Reinhardswald-Grundschule, die gute Erfahrungen mit der integrativen

Von |2018-01-29T18:07:15+01:0029.01.2018|

DS/0221/V – Räumung des Obdachlosencamps Oberbaumbrücke

Initiator: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Umstände genau haben das Ordnungsamt zu einer Räumung des Obdachlosencamps zum jetzigen Zeitpunkt veranlasst? Die Situation auf der Oberbaumbrücke ist seit längerem bekannt. Die Brücke wurde auch aufgrund einer Vielzahl von Beschwerden vom Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD)

Von |2018-01-23T18:35:45+01:0023.01.2018|

DS/0198/V – Patenschaft für eine in der Türkei inhaftierte Bürgermeisterin der HDP/DBP

Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksbürgermeisterin wird gebeten, in ihrer Funktion als Bürgermeisterin des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, eine Patenschaft mit einer in der Türkei inhaftierten Bürgermeisterin der HDP/BDP nach dem Vorbild des Projekts „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ im Bundestag aufzunehmen. Begründung: Nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 in der Türkei sind 76

Von |2018-01-18T14:34:08+01:0018.01.2018|

Statement zur Gerhart-Hauptmann-Schule
Aktuelles, Migration und Flucht

Statement zur Gerhart-Hauptmann-Schule

Statement zur Übergabe der Kreuzberger Gerhart-Hauptmann-Schule an das Bezirksamt durch die Gerichtsvollzieherin Der Konflikt um die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule hat das Scheitern der europäischen und deutschen Asyl- und Migrationspolitik wie unter einem Brennglas zu Tage treten lassen. Er hat gezeigt, wie wichtig eine andere, humane Politik für Geflüchtete ist und dass unsere grünen Forderungen – die

Von |2018-01-11T14:50:50+01:0011.01.2018|

DS/0184/V – Geburtsdokumente für die Kinder von Geflüchteten

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner /Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür zu sorgen, dass den Neugeborenen von Geflüchteten eine Geburtsurkunde oder eine Bescheinigung über die Geburt ihres Kindes ausgestellt wird, mit der sie ihr Kind in einer Krankenversicherung anmelden sowie andere Leistungen beantragen können. Begründung: Es darf nicht sein, dass

Von |2018-01-11T14:19:00+01:0011.01.2018|

DS/0183/V – Frauenschwimmen im Spreewaldbad

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Der BVV und dem Sportausschuss ist laufend zu berichten. Begründung: Seit den letzten Sommerferien wurde das langjährige, sehr beliebte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und ins

Von |2018-01-11T14:12:16+01:0011.01.2018|