Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: Für die Beantwortung dieser Fragen haben wir die zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angefragt. 1. An welchen Schulen des Bezirks gibt es - neben der Reinhardswald-Grundschule, die gute Erfahrungen mit der integrativen
Initiator: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Umstände genau haben das Ordnungsamt zu einer Räumung des Obdachlosencamps zum jetzigen Zeitpunkt veranlasst? Die Situation auf der Oberbaumbrücke ist seit längerem bekannt. Die Brücke wurde auch aufgrund einer Vielzahl von Beschwerden vom Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD)
Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksbürgermeisterin wird gebeten, in ihrer Funktion als Bürgermeisterin des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, eine Patenschaft mit einer in der Türkei inhaftierten Bürgermeisterin der HDP/BDP nach dem Vorbild des Projekts „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ im Bundestag aufzunehmen. Begründung: Nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 in der Türkei sind 76
Statement zur Übergabe der Kreuzberger Gerhart-Hauptmann-Schule an das Bezirksamt durch die Gerichtsvollzieherin Der Konflikt um die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule hat das Scheitern der europäischen und deutschen Asyl- und Migrationspolitik wie unter einem Brennglas zu Tage treten lassen. Er hat gezeigt, wie wichtig eine andere, humane Politik für Geflüchtete ist und dass unsere grünen Forderungen – die
Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner /Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür zu sorgen, dass den Neugeborenen von Geflüchteten eine Geburtsurkunde oder eine Bescheinigung über die Geburt ihres Kindes ausgestellt wird, mit der sie ihr Kind in einer Krankenversicherung anmelden sowie andere Leistungen beantragen können. Begründung: Es darf nicht sein, dass
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Der BVV und dem Sportausschuss ist laufend zu berichten. Begründung: Seit den letzten Sommerferien wurde das langjährige, sehr beliebte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und ins
In der Ohlauer Straße 24 in Kreuzberg, nahe des Görlitzer Parkes ist ein gefördertes, integratives Wohnbauprojekt geplant, der sogenannte „Campus Ohlauer“. Insgesamt sollen auf dem 3.900 m2 großen Grundstück etwa 120 Wohnungen entstehen, die Geflüchteten, wohnungslosen Frauen mit Kindern, Studierenden und einkommensschwachen Familien dauerhaft kostengünstigen Wohnraum bieten sollen. Im Erdgeschoss sind Gemeinschaftsflächen und Raum für
DS/0150/V age Initiatorin: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Mündliche Anfrage Betr.: Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde das langjährige Schwimmen montags nur für Frauen eingestellt? 2. Planen die Bäderbetriebe, das Frauenschwimmen dort wieder zeitnah einzuführen? 3. Wäre es personell umsetzbar, bei einer Wiedereinführung des Frauenschwimmens dieses nur durch
DS/0102/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain? Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund wird der Berlin Pass nur noch in Friedrichshain ausgestellt sowie verlängert? Der Berlin Pass wird nach wie vor in jedem Bürgeramt in
DS/0101/V Initiator: B'90/Die Grünen, Striebel, Pascal Mündliche Anfrage Betr.: Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Unter welchen Voraussetzungen und von wem werden bei gehörlosen Schüler*innen an Regelschulen die Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen für den Unterricht übernommen? 2. Unter welchen Voraussetzungen und von wem werden
