DS/2063/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Teil I: Wir fordern das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg auf, mit allen Glaubensgemeinschaften, die in unserem Bezirk Menschen ehelich verbinden und diese trauen, in Kontakt zu treten, um Folgendes zu erheben: 1. ob diese Glaubensgemeinschaft sich vor einer Trauung den standesamtlichen Trauschein vorlegen lässt; 2. ob es eine Registrierung der
DS/2057/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Möglichkeiten zur Umsetzung des Qualifizierungskonzeptes mit dem Titel „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt (ISV)“, die im Auftrag des Berliner Senats von KomBi e.V. durchgeführt wurde? Mit dem Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses im April 2009 zur Initiative
DS/1979/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Wrangelkiez – und dort insbesondere in den Spielstraßen – eine Knöllchen-Kampagne einzuleiten, die gezielt FalschparkerInnen ins Auge fasst, die ihre PKW auf den Gehwegen und vor abgesenkten Bordsteinen abstellen und dadurch AnliegerInnen mit eingeschränkter Mobilität, die auf Rollis oder Rolatoren angewiesen sind, ebenso wie
DS/1954/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was ist dem Bezirksamt über den aktuellen Stand des Rechtsstreits um die Kündigung des Thor-Steinar-Ladens in Friedrichshain bekannt? 2. Inwieweit ist die Entscheidung des Bundesgerichtshof bezüglich des Thor-Steinar-Ladens in Mitte und dessen geplante Zwangsräumung auf die Situation in Friedrichshain anwendbar? 3. Wann ist nach Einschätzung des Bezirksamts
Schwerpunktthema: Integration Eine Kampagne der Plattform gegen Rassismus „Integration“ ist ein Infl ationsbegriff , und die Diskussion um Sarrazin hat dazu beigetragen, dass „Integration“ noch weiter aufgeblasen wurde. Dabei wird getan, als stelle „Integration“ die Bezeichnung für einen anzustrebenden Zustand dar. Um diesen zu erreichen, sei die „richtige Integrationspolitik“ vonnöten. Übergangen wird, dass „Integration“ viel
Schwerpunktthema: Integration Integration und Partizipation gelten eigentlich als Gegensätze und sollen nun in einem Gesetz vereint werden Das Ansinnen Integration und Partizipation in einem Gesetz zu vereinen klingt widersprüchlich. So widersprüchlich ist auch der Gesetzesentwurf. Die Verwaltung soll interkulturell geöff net werden, obwohl kaum Einstellungen möglich sind. Die Normprüfungsstelle der Senatskanzlei behauptet, dass es keine
Die diesjährige Kür der Kreuzberger WeinkönigIn unabhängig von Geschlecht und Herkunft fand im Kreuzberger Golgatha statt. Auf dem multikulturellen Fest kürte die queer besetzte Jury Jean-Ulrick Désert zur WeinkönigIn. Die Herzen im Sturm eroberte er mit seiner Antwort zu McDonald´s, wonach „pupsende Kühe“ das Klima gefährden. Die KönigIn wird nun für ein Jahr den Gedanken
Bezirk fordert vom Senat einen Informations- und Gedenkort für die Häftlinge des ersten Berliner KZ und die Opfer von Zwangsarbeit auf dem Tempelhofer Feld. Bezirk fordert vom Senat einen Informations- und Gedenkort für die Häftlinge des ersten Berliner KZ und die Opfer von Zwangsarbeit auf dem Tempelhofer Feld. Wohnungen geplant Im öffentlichen Bewusstsein dominiert die
Die neue rechtspopulistische Partei Pro Deutschland will zu den Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenwahlen 2011 antreten. Aktuelle Umfragen lassen eine hohe Zustimmung zu islamfeindlichen Aussagen erkennen. Können rechtspopulistische Parteien in Deutschland Erfolge wie anderswo in Europa erwarten? Die selbsternannte Bürgerbewegung Pro Deutschland vertritt ein rassistisches, islamfeindliches Menschenbild, verpackt dies aber etwas subtiler als es dezidiert rechtsradikale Parteien
Alternative UnternehmerInnen Das Th ermometer zeigt minus zehn Grad. Ungewöhnlich kalt für eine Berliner Herbstnacht. Doch im Plenum der Bewohner, Arbeiter und Gewerbler der Cuvrystrasse 23 tief in der Nacht, tief in Kreuzbergs verlorenem Mauerwinkel und tief in den bewegten Siebziger- Achtziger Jahren geht es heiß her. Man fühlt sich verarscht. Seit Monaten verhandelt man