Die rechtsextreme Organisation Frontbann 24 in Berlin

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 12. Oktober 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Oktober 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann ist dem Senat die Organisation Front-bann 24 bekannt? 2. Wann, wie und wo traten die Mitglieder

Von |2009-11-12T00:00:00+01:0012.11.2009|

Grüner Newsletter Frieke # 17

0 - Editorial 1 - Umsetzung Bürgerentscheid: Bezirk kippt 90-Meter-Turm am Osthafen 2 - Bizarr: Der Nützlichkeitsrassist Sarrazin soll ein "Tabubrecher" sein? 3 - Casting der Grünen: Erste Kreuzberger WeinkönigIn ist ein Mann 5 - Neu am Bethanien: Interkultureller Garten und Grünfläche 6 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze

Von |2009-11-10T00:00:00+01:0010.11.2009|

Erste Kreuzberger WeinkönigIn ist ein Mann

Stefan Boltz, 32, Pressesprecher, hat sich gestern (Sonntag) Abend beim Casting der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg gegen die männliche und weibliche Konkurrenz durchgesetzt Das hat es noch nicht gegeben: Die WeinkönigIn vom Kreuzberger Kreuzberg ist ein Mann. Stefan Boltz, 32, trägt nun für ein Jahr den Titel der WeinkönigIn 2009. Der Pressesprecher einer Versicherung hat sich

Von |2009-10-12T00:00:00+02:0012.10.2009|

Grüner Newsletter Frieke # 16

0 - Editorial 1 - Wahl: 46,8 Prozent für Ströbele - neuer Rekord bei Zweitstimmen im Bezirk 2 - Spreeufer: SPD-Politiker wechselt aus Protest zur Grünen-Fraktion 3 - Bezirkshaushalt - den Mangel verwalten 4 - Umbenennungen: Frauennamen auch für Sportplätze und Gebäude des Bezirks 5 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV

Von |2009-10-08T00:00:00+02:0008.10.2009|

Casting: Kreuzberg sucht die WeinkönigIn!

PE der Partei: Anders als bei anderen Weinköniginnen-Wahlen sind ausdrücklich Bewerbungen von Frauen und Männern gleich welcher Haarfarbe, Herkunft oder sexueller Orientierung erwünscht / Ort: direkt neben dem einzigen Berliner Weinberg am Kreuzberger Kreuzberg / Hinweis: Foto- und Pressetermin mit Stadträtin Kalepky zur Weinlese für den "Kreuz-Neuroberger" am 7.10.09 Die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen suchen mit einem

Von |2009-10-06T00:00:00+02:0006.10.2009|

Sachstand der „Auswertedatenbank Polizeilicher Staatsschutz“

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 27. August 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. August 2009) und Antwort Ich frage den Senat: 1. Wie beurteilt der Senat die datenschutzrechtlichen Hinweise, dass sich diese Datenbank der Berliner Polizei weit in den Bereich der Vorfeldermittlungen hinein be-wege? 2. Falls der Senat solche weitreichenden

Von |2009-09-25T00:00:00+02:0025.09.2009|

Soziale Unternehmensgründung in der Werner-Düttmann-Siedlung tatkräftig unterstützen!

DS/1419/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, alle ihm zur Verfügung stehenden Instrumente zu nutzen, um dem Gründungsprozess eines sozialen Stadtteilunternehmens in der Werner-Düttmann-Siedlung durch den Verein "Graefewirtschaft e.V." zum Erfolg zu verhelfen. Begründung: Seit der Bildung einer Initiative für Gemeinwesenökonomie in der Werner-Düttmann-Siedlung Ende 2007 haben die InitiatorInnen in bemerkenswerter, vielleicht

Von |2009-09-23T00:00:00+02:0023.09.2009|

Können Presseberichte gerichtlich angeordnet werden?

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 27. August 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. August 2009) und Antwort Am 23. Juni 2009 erhielt eine Berliner Studentin und freie Journalistin einen Strafbefehl des Amtsgerichts Tier-garten wegen Beleidigung eines Polizeibeamten, welcher diese am 14. Februar 2009 daran gehindert hatte an einer antifaschistischen Demonstration

Von |2009-09-23T00:00:00+02:0023.09.2009|

Benennungen bezirklicher Sportplätze und anderer Objekte

DS/1418/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Falle einer personenbezogenen Namensgebung für bezirkliche Objekte, die nicht unter die Regelung für Platz- und Straßennamen fallen (wie Sportplätze oder Brücken), wird zukünftig so verfahren, dass je zur Hälfte weibliche und männliche Persönlichkeiten mit der Namensgebung geehrt werden. Begründung: Bei der Benennung öffentlicher Objekte sollte ebenso wie bei

Von |2009-09-23T00:00:00+02:0023.09.2009|

Erinnerungsperspektive umkehren!

PE der Fraktion: Straßenumbenennung / Kreuzberger Gröbenufer soll noch im Herbst nach May Ayim benannt werden / Grüne: Kolonialgeschichte nicht vergessen, aber die Erinnerungsperspektive umkehren / Terminhinweis: Informationsveranstaltung für Anwohner und Interessierte vor einer möglichen Umbenennung im Herbst Noch in diesem Herbst: Kreuzberger Gröbenufer soll in May-Ayim-Ufer umbenannt werden. Afrodeutsche Dichterin statt Kolonialpionier mit Straßennamen

Von |2009-09-02T00:00:00+02:0002.09.2009|

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