Clara Herrmann: unsere Nummer 1 für Xhain

Clara Herrmann wurde 1985 in Berlin geboren. Nach dem Abitur an der Paul-Natorp-Oberschule in Friedenau  studierte sie Geografie und Wirtschaft an der Humboldt-Universität. Bereits 2006 wurde sie für uns  ins Abgeordnetenhaus gewählt. Dort war sie unter anderem für die Haushaltspolitik und den Verfassungsschutz zuständig. Seit 2016 ist sie Stadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung

Von |2021-05-19T16:33:42+02:0018.05.2021|

DS/2050/V – Förderung der sozialen/solidarischen Ökonomie im Bezirk

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert im Rahmen der Wirtschaftsförderung, die Fördermöglichkeiten und Unterstützungspfade, die das Senatsprojekt "social economy berlin" am 11.09.2020 bekannt gemacht hat, für die Entwicklung weiterer sozialer Projekte im Bezirk bietet, darzustellen und öffentlich zu kommunizieren. Begründung: Mit dem Projekt "social economy berlin"

Von |2021-05-20T11:03:04+02:0006.05.2021|

DS/2084/V – Gegen Querdenkerdemos in unserem Bezirk!

Initiator*in: DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD, Dringliche Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Am Samstag, den 24. April 2021 hat eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg stattgefunden. Wie inzwischen bekannt wurde, will die sog. „Querdenker-Bewegung“ beginnend mit dem morgigen Donnerstag, den 29.04.2021 nun wöchentlich in Kreuzberg demonstrieren. Hier müssen Politik und Zivilgesellschaft besonders wachsam sein.

Von |2021-05-06T17:33:28+02:0006.05.2021|

SA/587/V – Stand der Entwicklungen am Ostkreuz (zwischen Markgrafendamm und Modersohnstraße)

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welchen Stand hat das Bebauungsplanverfahren „Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37,39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain“? Der

Von |2021-05-19T10:22:37+02:0006.05.2021|

Gemeinsame Erklärung der BVV-Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Linke, SPD, Die PARTEI und der Gruppe der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg, 22. April 2021 Am Samstag, den 24. April 2021 ist eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg angemeldet worden. Nach unseren Informationen handelt es sich dabei um einen Aufzug aus dem Kreis der „Querdenker“-Bewegung, die in Teilen bereits durch mehrere Landesämter für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden. So auch in Berlin. Hier

Von |2021-05-31T16:38:35+02:0022.04.2021|

Unsere Bilanz 2016-2021

In den letzten fünf Jahren, haben wir uns im Bezirk, im Land und im Bund für eine linke, sozial-gerechte und ökologische Politik eingesetzt. Mehr Infos findet ihr hier: Bezirksverordnetenversammlung: Unsere Bilanz der letzten Wahlperiode findet ihr hier: BVV_Bilanz_16-21 Abgeordnetenhaus: Katrin Schmidberger: Arbeit im Abgeordnetenhaus 2016-2021 Marianne Burkert-Eulitz: Bilanz 2016-2021 Turgut Altug: Jahresberichte 2016-2021 Bundestag Bilanz

Von |2021-04-18T12:40:00+02:0018.04.2021|

DS/1713/V – Abstand aus Anstand – auch die Mindestbreiten auf Gehwegen kontrollieren und durchsetzen!

Initiator*in: Pascal Striebel B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Kontrollen zur Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung auch die Einhaltung der geltenden Regelungen zur Sondernutzung von Gehwegen zu kontrollieren und entsprechende Verstöße strikt zu unterbinden. Dabei hat das Bezirksamt zu berücksichtigen, dass aufgrund der Covid19-Pandemie neben dem unbedingt notwendigen Erhalt

Von |2021-05-19T16:55:53+02:0006.04.2021|

DS/1714/V – Umsetzung der Bürger*innenbeteiligung zum Dragonerareal

Initiator*in: Lothar Jösting-Schüßler, DIE LINKE / Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich die Voraussetzungen für die Weiterführung des B-Plans für das Dragonerareal zu schaffen. Dabei soll das sog. Rathausgrundstück in die Entwicklung des Geländes einbezogen und Gegenstand der Gesamtplanung werden. Die konkrete Bebauung dieses Grundstücksteils wird

Von |2021-05-19T10:26:58+02:0006.04.2021|

DS/1721/V – Kein Sonderbaurecht für SIGNA

Initiator*in: Katja Jösting, Olliver Nöll, DIE LINKE / Annika Gerold, Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg wendet sich gegen das Ansinnen des Senats, das Planungsvorhaben der SIGNA am Standort Hermannplatz an sich zu ziehen. Das Vorhaben der SIGNA am Standort Hermannplatz ist umstritten. Kritisiert werden die Architektur, Baumasse, geplante

Von |2021-04-06T12:38:11+02:0006.04.2021|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

Nach oben