Absage an die Zukunft – Grüne Fraktion Xhain zum Senat-Stopp der Promenade am Halleschen Ufer

Nach dem ideologisch verordneten Radwegestopp sagt Senatorin Schreiner nun schon wieder ein Leuchtturmprojekt für die Verkehrswende und den klimagerechten Umbau Berlins ab. Die geplante Promenade am Halleschen Ufer wurde als nationales Projekt des Städtebaus vom Bund mit knapp drei Millionen Euro gefördert. Erst im April überreichte die damalige parlamentarische Staatssekretärin und heutige Senatorin Kiziltepe (SPD)

Von |2023-11-07T11:49:35+01:0002.11.2023|

9. Jahrestag des Volksentscheids zum Erhalt des Tempelhofer Feldes

Für den Erhalt des Feldes als Ort kostenloser Freizeitgestaltung, Raum für Stadtnatur und Symbol des demokratischen Willens der Menschen Berlins Am heutigen 25. Mai 2023 jährt sich zum neunten Mal der Volksentscheid zum Erhalt des Tempelhofer Feldes. Dieser Tag markiert einen wichtigen Meilenstein in der Geschichte Berlins und unterstreicht die besondere Bedeutung dieses einzigartigen Ortes.

Von |2023-06-08T13:58:46+02:0025.05.2023|

Mündliche Anfrage (DS/2114/V): Obdachlosen- und Drogenpolitik des Bezirksamtes

eingereicht von  Magnus Heise,  B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt seine Zusammenarbeit mit der Berliner Polizei bezüglich der Situation im Wrangelkiez und dem Görlitzer Park? Die Zusammenarbeit mit der Polizei – sowohl

Von |2021-06-30T12:05:59+02:0022.06.2021|

DS/1901/V – Untätigkeit bei der Vermüllung von Grünflächen bei privaten Eigentümern

Mündliche Anfrage von Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass weder die BSR noch das SGA zuständig sind für die Beseitigung der Vermüllung von Grünflächen, die als meist nicht umzäunte Vorgärten im Besitz von Privateigentümer*innen sind,

Von |2021-01-04T14:39:15+01:0004.01.2021|

Gute Nachrichten für den Radverkehr

Heute hat der Senat beschlossen, dass in den Bezirken ab dem 1. Mai die Untere Straßenverkehrsbehörde Teil des Straßen- und Grünflächenamtes wird. Bislang war die Straßenverkehrsbehörde Teil des Ordnungsamtes. Das führte oft zu langwierigen Abstimmungsproblemen bei der Umsetzung von Bauprojekten zur Verbesserung der Radinfrastruktur. Mit diesem Wechsel liegen zukünftig Planen, das rechtliche Anordnen (neu) und

Von |2018-04-10T15:53:50+02:0010.04.2018|

Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“

DS/0190/V Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, die „Deklaration biologische Vielfalt“ in Kommunen zu unterzeichnen und die für Friedrichshain-Kreuzberg relevanten Punkte schrittweise umzusetzen. Außerdem soll sich der Bezirk gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass dem Bezirk für die Umsetzung der Maßnahmen erforderliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, da die Umsetzung

Von |2017-03-29T20:18:28+02:0029.03.2017|

Transparenz bei Baumfällungen weiter ausbauen – erweiterte Informationen für Anwohner*innen

DS/0187/V Antrag   Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die auf den Webseiten des Bezirksamtes einsehbaren Baumfälllisten um die vorhandenen Gutachten zum Zustand der einzelnen Bäume und zur Notwendigkeit der Fällung zu ergänzen. Außerdem soll wieder, wie bis 2015 üblich, im Internet bekannt gemacht werden, wann und an welcher Stelle die erforderlichen Ersatzpflanzungen

Von |2017-03-29T20:13:25+02:0029.03.2017|

Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!

DS/0186/V Antrag   Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemäß Punkt 5.4. „Soziale Unterstützung“ im vom Bezirksamt 2016 beschlossenen „Handlungskonzept Görlitzer Park“ eine Finanzierung für die aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen. Da eine aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene bisher nicht über die bezirkliche Budgetierung refinanziert werden kann, soll sich das

Von |2017-03-29T20:11:25+02:0029.03.2017|

Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!

DS/0186/V Antrag   Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemäß Punkt 5.4. „Soziale Unterstützung“ im vom Bezirksamt 2016 beschlossenen „Handlungskonzept Görlitzer Park“ eine Finanzierung für die aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen. Da eine aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene bisher nicht über die bezirkliche Budgetierung refinanziert werden kann, soll sich das

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“

DS/0190/V Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, die „Deklaration biologische Vielfalt“ in Kommunen zu unterzeichnen und die für Friedrichshain-Kreuzberg relevanten Punkte schrittweise umzusetzen. Außerdem soll sich der Bezirk gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass dem Bezirk für die Umsetzung der Maßnahmen erforderliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, da die Umsetzung der

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Grüne Berlin

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