Natürlich hätten wir Grünen uns mehr gewünscht - aber nach über einem Jahr Verhandlungsmarathon können sich die vielen kleinen Erfolge durchaus sehen lassen Fast auf den Tag 16 Monate nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid Spreeufer für alle hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Ende November die Verhandlungsergebnisse mit den Eigentümern betroffener Grundstücke vorgelegt. Danach hat Bezirksbürgermeister Franz Schulz

Vieles funktioniert ein wenig anders in Friedrichshain-Kreuzberg. Das mussten auch die Betreiber des Gesundheitszentrums in der Bergmannstraße feststellen. Die großzügig dimensionierte Tiefgarage wird nur in Maßen genutzt; die mickrigen Fahrradständer vor den Supermärkten waren hingegen - bis der Bezirk im Dezember unter einer Eisschicht verschwand - völlig überbelegt. Bereits seit dem Frühjahr hatten die grünen

Viele glauben die Bäume am Landwehrkanal (Lwk) längst gerettet, das Gezerre mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) Schnee von gestern und schütteln bei der Kunde, das Mediationsverfahren Zukunft Lwk stehe mittlerweile im 3. Jahr, verwundert den Kopf. Manche halten es für eine Steuergeld verschwendende ABM für Mediatoren und/oder eine aufwendige Art von Zermürbung des Bürgerwillens.

DS/1656/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hat das beauftragte Büro Spiekermann begründet, dass sie das Gutachten zurückziehen und inwieweit hält das Bezirksamt die vorgebrachten Gründe für stichhaltig? 2. Ist es möglich und üblich ein Gutachten einfach so, trotz abgeschlossener Verträge, zurückziehen und das Geld trotz geleisteter Arbeit zurück zu überweisen? 3. Wie

DS/1658/III Mündliche Anfrage 1. Gibt es bereits Erfolge hinsichtlich der Bemühungen, das ruinöse Theaterschiff TAU aus dem Urbanhafen zu beseitigen? 2. Was passiert mit dem ausgebrannten Schiff Iskele? 3. Welche Belastungen kommen dabei ggf. auf das Bezirksamt zu? Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: Zu 1.: Das WSA und das Bezirksamt haben sich

DS/1659/III Mündliche Anfrage 1. Welche finanziellen Mittel stehen dem Bezirksamt zur Beseitigung der aufgrund der Witterung entstandenen Schäden an Bürgersteigen, Fahrradwegen und Straßen zur Verfügung? Antwort: Aus dem Tiefbauhaushalt Straßenunterhaltung (Kap. 4212, Titel 52101) stehen von dem Ansatz von 1.154 T€ ca. 600 T€ zur Schadensbeseitigung am öffentlichen Straßenland zur Verfügung. Zusätzlich sollen nicht verausgabte

Ein Gutachten des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg prognostiziert Wartezeiten von über 30 Minuten an Kreuzungen rund um den Endpunkt der geplanten Stadtautobahn Die geplante Verlängerung der Stadtautobahn A 100 wird in Friedrichshain ein Verkehrs-Chaos anrichten. Das ist das Fazit einer neuen Studie des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Die Gutachter prognostizieren an etlichen Kreuzungen rund um den geplanten Endpunkt an

PE der Fraktion: Friedrichhain-Kreuzberg will A 100-Pläne erneut öffentlich auslegen lassen, wenn Senat überarbeitete Fassung vorlegt. Leiter der Anhörungsbehörde hatte wiederholte Auslegung selbst ins Spiel gebracht. Friedrichshainer können jetzt Einwendungen einbringen Der Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg fordert das Land Berlin auf, die Unterlagen für den neu prognostizierten Verkehr durch die geplante A 100 in einer überarbeiteten Form

DS/1526/III Beschluss Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Pläne für den Bau des 16. Bauabschnitts der A100 erneut ausgelegt werden. Die Auslegung sollte im Ortsteil Friedrichshain erfolgen. Im Rahmen dieser Neuauslegung sollen insbesondere die jetzt erst bekannt gewordenen Verkehrsentwicklungszahlen für den Boxhagener Kiez durch den

Mit der UN-Klimakonferenz vom 7. bis 18. Dezember sind hohe Erwartungen verbunden Nobelpreisträger Barack Obama muss sich an ihren Ergebnissen messen lassen. Die Malediven machen sogar ihre Existenz vom Ausgang der Verhandlungen abhängig. Die UN-Klimakonferenz in Kopenhagen entscheidet über persönliche und nationale Schicksale - und über weit mehr. Die Weltgemeinschaft soll ein neues Regelwerk zum