Wowereit hält gegen den eigenen Parteitagsbeschluss an seinem Lieblingsprojekt fest. Im Planfeststellungsverfahren wurden 2.500 Einwendungen von BürgerInnen erörtert Stundenlang wurden im November zur Anhörung im Rahmen des Planfeststellungsverfahren Argumente gegen den Autobahnausbau von den vielen Einwenderinnen und Einwendern vorgebracht. Ein Anwesender verglich die leicht surreale Atmosphäre mit den letzten Wochen und Tagen der DDR. Eigenartig

Schlecht gedämmte Häuser und wenig effiziente Heizungen sind ein Klimaproblem - soviel ist klar. Gleichzeitig sind sie aber auch ein enormes soziales Problem, vor allem in Berlin. Denn die Einkommensschwächsten sind durch Energiepreissteigerungen besonders verwundbar. Und die Preise für Gas und Öl werden in den kommenden Jahren immer weiter steigen, denn fossile Rohstoffe werden immer

Das Bürgerforum Stralau stellt sich vor Mit dem Ende des Entwicklungsgebietes Rummelsburger Bucht gründete sich Ende 2007 das Bürgerforum Stralau. Unser Ziel war und ist es, uns in der Bebauungsplanung einzumischen, neue Ideen für Stralau im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln und Stellung zu Planungen von öffentlicher oder privater Seite zu beziehen. Dafür

Natürlich hätten wir Grünen uns mehr gewünscht - aber nach über einem Jahr Verhandlungsmarathon können sich die vielen kleinen Erfolge durchaus sehen lassen Fast auf den Tag 16 Monate nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid Spreeufer für alle hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Ende November die Verhandlungsergebnisse mit den Eigentümern betroffener Grundstücke vorgelegt. Danach hat Bezirksbürgermeister Franz Schulz

Vieles funktioniert ein wenig anders in Friedrichshain-Kreuzberg. Das mussten auch die Betreiber des Gesundheitszentrums in der Bergmannstraße feststellen. Die großzügig dimensionierte Tiefgarage wird nur in Maßen genutzt; die mickrigen Fahrradständer vor den Supermärkten waren hingegen - bis der Bezirk im Dezember unter einer Eisschicht verschwand - völlig überbelegt. Bereits seit dem Frühjahr hatten die grünen

Viele glauben die Bäume am Landwehrkanal (Lwk) längst gerettet, das Gezerre mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) Schnee von gestern und schütteln bei der Kunde, das Mediationsverfahren Zukunft Lwk stehe mittlerweile im 3. Jahr, verwundert den Kopf. Manche halten es für eine Steuergeld verschwendende ABM für Mediatoren und/oder eine aufwendige Art von Zermürbung des Bürgerwillens.

DS/1656/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hat das beauftragte Büro Spiekermann begründet, dass sie das Gutachten zurückziehen und inwieweit hält das Bezirksamt die vorgebrachten Gründe für stichhaltig? 2. Ist es möglich und üblich ein Gutachten einfach so, trotz abgeschlossener Verträge, zurückziehen und das Geld trotz geleisteter Arbeit zurück zu überweisen? 3. Wie

DS/1658/III Mündliche Anfrage 1. Gibt es bereits Erfolge hinsichtlich der Bemühungen, das ruinöse Theaterschiff TAU aus dem Urbanhafen zu beseitigen? 2. Was passiert mit dem ausgebrannten Schiff Iskele? 3. Welche Belastungen kommen dabei ggf. auf das Bezirksamt zu? Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: Zu 1.: Das WSA und das Bezirksamt haben sich

DS/1659/III Mündliche Anfrage 1. Welche finanziellen Mittel stehen dem Bezirksamt zur Beseitigung der aufgrund der Witterung entstandenen Schäden an Bürgersteigen, Fahrradwegen und Straßen zur Verfügung? Antwort: Aus dem Tiefbauhaushalt Straßenunterhaltung (Kap. 4212, Titel 52101) stehen von dem Ansatz von 1.154 T€ ca. 600 T€ zur Schadensbeseitigung am öffentlichen Straßenland zur Verfügung. Zusätzlich sollen nicht verausgabte

Ein Gutachten des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg prognostiziert Wartezeiten von über 30 Minuten an Kreuzungen rund um den Endpunkt der geplanten Stadtautobahn Die geplante Verlängerung der Stadtautobahn A 100 wird in Friedrichshain ein Verkehrs-Chaos anrichten. Das ist das Fazit einer neuen Studie des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Die Gutachter prognostizieren an etlichen Kreuzungen rund um den geplanten Endpunkt an