Tagesspiegel:“Junge Intensivtäter bleiben auch als Erwachsene kriminell“
Dirk Behrendt moniert:"Von der Tat zur Strafe dauert es immer noch zu lange." Lesen Sie den vollständigen Artikel HIER.
Grüner Newsletter Frieke # 20
Regelmäßiger Newsletter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit aktuellen Informationen über wichtige Themen aus dem Bezirk und unserer Arbeit im Bezirksparlament (Bezirksverordnetenversammlung - BVV). 0 - Editorial 1 - Gentrifizierung: Junge-Reyer blockiert Hilfe für SozialmieterInnen 2 - Festakt zur Umbenennung des Gröbenufers an der Spree 3 - Neustart für die Kreuzberger Eisenbahnmarkthalle
Rede von Elvira Pichler zur Umbenennung Gröbenufer
Rede von Elvira Pichler, Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg, Vorsitzende des BVV-Ausschusses für Kultur und Bildung, anläßlich des Festaktes zur Umbenennung des Gröbenufers in May-Ayim-Ufer am 27. Februar 2010. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich sehr, dass wir uns heute zu diesem
Bezirk spart sich den Haushalt
PE der Fraktion: Friedrichshain-Kreuzberg ohne Bezirkshaushalt für 2010 und 2011. Grüne: Können Kürzungsvorgaben des Senats nicht verantworten Das Parlament von Friedrichshain-Kreuzberg hat es gestern Abend (Mittwoch) mit den Stimmen von Grünen, Linken, CDU und FDP abgelehnt, einen Bezirkshaushalt für die Jahre 2010 und 2011 zu verabschieden. "Wir können die Kürzungsvorgaben des SPD-geführten Senats
„Festhalten an Großbeeren ist halsstarrig“
Pressemitteilung von Dirk Behrendt vom 25. Februar 2010 Die vollständige Pressemitteilung finden Sie HIER.
Schlaglöcher
DS/1659/III Mündliche Anfrage 1. Welche finanziellen Mittel stehen dem Bezirksamt zur Beseitigung der aufgrund der Witterung entstandenen Schäden an Bürgersteigen, Fahrradwegen und Straßen zur Verfügung? Antwort: Aus dem Tiefbauhaushalt Straßenunterhaltung (Kap. 4212, Titel 52101) stehen von dem Ansatz von 1.154 T€ ca. 600 T€ zur Schadensbeseitigung am öffentlichen Straßenland zur Verfügung. Zusätzlich sollen nicht verausgabte
Volle Transparenz bei Privatisierungsverträgen: Grüne Vorschläge für das Informationsfreiheitsgesetz
Am 24.2.2010 diskutiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus in einem offenen Fachgespräch. den grünen Vorschlag für eine Novellierung des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), mit dem Ziel, Privatisierungsverträge offen zu legen. Bericht vom Fachgespräch der Berliner Abgeordnetenhausfraktion Am 24.2.2010 diskutiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus in einem offenen Fachgespräch. den grünen
Vertreibung der Sozialmieter aus dem „Fanny-Hensel“ Kiez
DS/1654/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Mit der Drucksache " Runder Tisch Fanny-Hensel-Kiez" (DS/1574/III) wurde das Bezirksamt gebeten, einen Runden Tisch zur Begleitung und Unterstützung der Sozialmieter aus dem "Fanny-Hensel Kiez" zu initiieren. Welche Ergebnisse konnten bislang erreicht werden? 2. Am 17. Februar 2010 fand eine Anhörung des Bauausschusses des Abgeordnetenhauses zu der
Junge-Reyer blockiert Hilfe für Sozialmieter
Erst beendet Senat die Sozialbindung in der Fanny-Hensel-Siedlung. Nun drohen Familien obdachlos zu werden, weil Senatorin die rechtlichen Möglichkeiten nicht nutzt. Grüne fordern Mietausgleich für mindestens sechs Monate. Tagt Runder Tisch am Freitag ohne Senatorin? Vor dem Runden-Tisch zur Fanny-Hensel-Siedlung in Kreuzberg hat Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) den Senat zum Einlenken aufgefordert. "Die SPD-Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg