0 - Editorial 1 - Umsetzung Bürgerentscheid: Bezirk kippt 90-Meter-Turm am Osthafen 2 - Bizarr: Der Nützlichkeitsrassist Sarrazin soll ein "Tabubrecher" sein? 3 - Casting der Grünen: Erste Kreuzberger WeinkönigIn ist ein Mann 5 - Neu am Bethanien: Interkultureller Garten und Grünfläche 6 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze
Nach mehrmaligem Nachfragen von Dirk Behrendt räumt Polizeipräsident Glietsch ein, eine Unterlassungserklärung zu den Vorfällen auf der "Freiheit statt Angst" - Demo im September abgegeben zu haben. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Pressemitteilung vom 4. 11. 2009 von Dirk Behrendt und Benedikt Lux Die vollständige Pressemitteilung finden Sie HIER.
Drs. Nr.: DS/1491/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ursprung: Resolution Initiator: B'90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE, Lenk, Dr. Wolfgang Drs. Nr.: DS/1491/III Betr.: Ein klares Nein zu Sarrazins Rassismus! Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ist empört und verurteilt die beleidigenden Äußerungen des ehemaligen Berliner Finanzsenators und immer noch amtierenden Vorstandsmitglieds der Deutschen Bundesbank Thilo Sarrazin
Drs. Nr.: DS/1490/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ursprung: Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Wesener, Daniel Drs. Nr.: DS/1490/III Beratungsfolge Gremium Sitzung Erledigungsart 28.10.2009 BVV 010/III-BVV beantwortet Mündliche Anfrage Betr.: Pub Crawls Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt über so genannte "Pub Crawls" im Bezirk vor? 2. Liegen
PE der Fraktion: Bezirksamt verhindert umstrittenes Hochhaus am Friedrichshainer Spreeufer. Der geänderte B-Plan für Stralauer Allee 2 erlaubt nur noch eine Gebäudehöhe von maximal 24 Metern. Bürgermeister Schulz: auch an dieser Stelle erfolgreich für die Ziele des Bürgerentscheids gekämpft Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat heute Vormittag (Dienstag) mit einem Beschluss die Planung eines umstrittenen Hochhauses am
PE der Fraktion: Umstrittene Idee: Kommt die West-Side-Gallery auf der Spreeseite? Diese Frage ist Thema einer Anhörung im Kultur-Ausschuss des Bezirkes. Sanierung der East-Side-Gallery soll Freitag beendet sein Was passiert mit der Rückseite der East-Side-Gallery in Berlin-Friedrichshain? Soll die Fläche aus Denkmalschutzgründen weiß bleiben? Oder kann auf der spreegewandten Westseite der ehemaligen Berliner Hinterlandmauer unter
DS/1485/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Belastungen resultieren aus der Sportnutzung und der Immobilie "Baerwaldbad" für den Bezirkshaushalt? 2. Welche Pläne verfolgt das Bezirksamt, um diese zu reduzieren? 3. Woran ist bislang der Abschluss eines Erbbaupachtvertrags, eine Übertragung oder ähnliches gescheitert? Frau Klebba: Zu 1: Derzeit entstehen durch die Nutzung des Baerwaldbades
DS/1462/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Beleuchtungskonzept für die Hauptwege im Görlitzer Park unter Darstellung der finanziellen Rahmenbedingungen zu erstellen. Begründung: Nach Einbruch der Dunkelheit ist die Durchquerung vom Görlitzer Park für viele BürgerInnen mit Unannehmlichkeiten verbunden. FahrradfahrerInnen vermissen die nötige Verkehrssicherheit, Ortsfremden fällt die Orientierung schwer und für viele
DS/1463/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Tätigkeitsbericht über die Städtepartnerschaften zwischen dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und westdeutschen Städten/Kommunen zu erstellen und daraus Handlungsempfehlungen abzuleiten. Der Tätigkeitsbericht sollte beinhalten: Historie und Zielsetzung der jeweiligen Städtepartnerschaften Intensität von Austausch und gegenseitiger Begegnung in den vergangenen Jahren Beteiligung und Engagement innerhalb und außerhalb der