Gegen den Bildungsnotstand in unserem Bezirk!

DS/1331/III Resolution Die Bezirksverordneten unterstützen den gemeinsamen Wandertag von Schüler/innen, Eltern und Lehrer/innen am 25. Juni 2009 zum Berliner Abgeordnetenhaus. Dort sollen die berechtigten Forderungen aus den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg gegen die Erhöhung von Klassenfrequenzen, Zusammenlegung von Klassen und die Kürzung von Sprachförderung lautstark zum Ausdruck gebracht werden. Mit der Drucksache 1280/III

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

PE der Fraktion: „Reform“ auf Kosten von Schulen in sozialen Brennpunkten

Schule / Bezirk gegen Kürzungen bei Grundschulen / Grüne: katastrophale Entscheidung, die allen bildungspolitischen Vorsätzen und notwendigen Reformanstrengungen zuwider läuft Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg protestiert gegen die von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) geplanten Kürzungen bei Grundschulen. Das Bezirksparlament beschloss heute Abend eine entsprechende Resolution auf Antrag von Grünen, SPD und Linkspartei. "Wenn Schulsenator Zöllner die Stunden

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Quelle Callcenter

DS/1339/III Mündliche Anfrage 1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt vor, inwieweit und in welchem Ausmaß das Quelle Callcenter an der Köpenicker Straße von der Insolvenz der Arcandor-Gruppe betroffen ist? Die Quelle Communication Center Berlin GmbH in der Zeughofstr. 1, die das Quelle Call- Center betreibt, ist eine Tochter der Primondo. Primondo ist die Dachgesellschaft aller

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Erbbaurechtsverträge

DS/1317/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Aufstellung aller bezirkseigenen Immobilien zu fertigen, zu denen augenblicklich Prüfungen bzw. Vertragsverhandlungen zur Vergabe an Dritte im Erbbaurecht stattfinden. Die Aufstellung soll beinhalten • die laufenden Kosten (bw/buw) je Immobilie pro anno, • die laufenden Miet-/Pachteinnahmen pro anno, • den jeweils voraussichtlichen Zeitpunkt eines

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Stand der Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus der Kreativwirtschaftsstudie

DS/1348/III Mündliche Anfrage 1. Welche Schritte wurden zur Standortentwicklung unternommen (z.b. Kulturkataster, Zwischennutzungen, Imagekampagne)? Zur Standortentwicklung wurden bereits durch das seit dem 01.09.2008 laufende Projekt "Gewerbeleerstandserfassung und -analyse an ausgewählten Wirtschaftsstandorten im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg" Vorbereitungen getroffen. Das erfasste Gewerbeleerstandspotential wurde anhand geeigneter Kriterien explizit für die Nutzung von Kreativwirtschaftlern überprüft und gelistet. Bestehende

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Karstadt Hermannplatz

DS/1346/III Mündliche Anfrage 1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt vor, inwieweit und in welchem Ausmaß Karstadt am Hermannplatz von der Insolvenz der Arcandor-Gruppe betroffen ist? Die Filiale Karstadt am Hermannplatz ist wie alle anderen Töchter der Arcandor-Gruppe von der Insolvenz betroffen. Der Filialgeschäftsführer teilte mit, dass der Insolvenzverwalter nach 3 Monaten, d. h. am 9.September

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

PE der Fraktion: Admiralbrücke: Kein Umbau – Aufenthaltsqualität soll bleiben

Thema: Admiralbrücke / Kein Umbau trotz Lärmbeschwerden / Stadträtin Kalepky: Aufenthaltsqualität soll dort auf keinen Fall verringert werden / Grüne: Nutzer nicht vertreiben Trotz vermehrter Klagen von Anwohnern über Lärmbelästigung an der Kreuzberger Admiralbrücke werden dort keine Poller abmontiert und die Spielstraße auch nicht durch andere Baumaßnahmen unfreundlicher gemacht. Dieses Ergebnis einer Prüfung stellte die

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Freie Nutzungszeiten von Sportplätzen und Sporthallen

DS/1313/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die von sportlichen Nutzungen freien Zeiten von Sportplätzen und Sporthallen umgehend im Internet zu veröffentlichen, damit InteressentInnen sich bewerben können und eine optimale Auslastung der Sportanlagen gewährleistet werden kann . Darüber hinaus soll sich das Bezirksamt gegenüber der Senatsverwaltung für Sport dafür einsetzen, dass Sporthallen

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Durchquerung Görlitzer Park

DS/1321/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das BA wird beauftragt, baldmöglichst den Verbindungsweg im Görlitzer Park zw. Falckensteinstr. und Glogauer Str. zu befestigen, indem die Pflasterung von der Glogauer Str. her kommend über die bisher nur wassergebundene Decke bis zum Mittelweg fortgeführt wird. Begründung: Aufgrund der hohen Benutzerzahlen hält die vorhandenen wassergebundene Decke zwischen Hauptweg

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Solaranlagen auf Rathaus und Schulen

DS/1341/III Mündliche Anfrage 1. In den vergangenen Wochen wurden auf dem Rathaus Kreuzberg Photovoltaik-Anlagen installiert. Ab wann speisen diese Öko-Strom in das Berliner Netz? Die Stromeinspeisung erfolgt nach Stromzählereinbau durch Vattenfall, mit dem in den nächsten Tagen (voraussichtlich Anfang Juli) gerechnet wird. 2. Welche weiteren öffentlichen Gebäude und Schulen des Bezirks sind/werden noch an dem

Von |2009-06-24T00:00:00+02:0024.06.2009|

Grüne Berlin

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