Kultur- und Finanzexpertinnen konkurrieren um Listenplatz 3 in der Hauptstadt Auf dem Weg zur Bundestagswahl hat nun zunächst die grüne Basis das Wort - zumindest was die Aufstellung der Kandidaten für die Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen auf der Landesmitgliederversammlung am 9. November 2008 angeht. Daher laden die fünf großen Westberliner Kreisverbände aus Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln,
DS/0963/III Beschluss Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die vom Berliner Fahrgastverband IGEB vorgeschlagenen Varianten einer Verlängerung der Tramlinie M 13 vom gegenwärtigen Endhaltepunkt am Helsingforser Platz/ Revaler Straße hin zum U- und S-Bahnhof Warschauer Straße und darüber hinaus (siehe Signal 4/2008, Seite 10) aus stadtplanerischen Sicht möglich ist. Das Ergebnis
Thema: Finanzen / Bürgerhaushalt / Bezirk nimmt 830.000 Euro für Vorschläge in die Hand / Grüne setzen sich damit gegen andere Parteien durch / Bezirksamt bringt Bürgerhaushalt 2010 auf den Weg Eine bessere Pflege der Grünflächen und eine höhere Anzahl von Baumpflanzungen, mehr Geld für Kinder- und Jugendprojekte, Bibliotheken und die Musikschule - für diese
DS/0981/III Mündliche Anfrage 1. Wie begegnet das Bezirksamt dem Versuch von Gastronomen, das kommende Verbot von Heizpilzen durch die Anbringung von Heizstrahlern an den Außenwänden zu unterlaufen? Das Verbieten von sog. Heizpilzen in Zusammenhang mit Straßenlandsondernutzungen (Schankvorgärten) hatte und hat in erster Linie den Zweck, die hierdurch entstehenden Umweltbelastungen (Ausstoß erheblicher Mengen von Kohlendioxyd) zu
DS/0977/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hoch waren die Budgetierungsverluste bei den Produkten ambulante Pflege (Pflegestufe 1,2 und 3) in den Jahren 2005 bis 2007 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg? 2. Wie viele Personen wurden in Friedrichshain-Kreuzberg in den Jahren 2005 bis 2007 in der Pflegestufe 3 mit Kosten von mehr als 10.000 €
DS/0966/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang,Schmidt-Stanojevic, Jutta Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Zusammenkunft mit Vertreterinnen des Senates, des Bezirks, des Landessportbundes, des Berliner Fußballverbandes und des Migrationsbeauftragten zu einem "Gipfeltreffen" zur Zukunft von Türkiyemspor zu organisieren. Bei diesem Treffen sollten die konkreten
Grüne kritisieren Behala und fordern Moratorium für Osthafen / Andere Investoren gesprächsbereit Noch vor der ersten Arbeitssitzung vom Sonderausschuss Spreeraum, hat der Senat weitere Fakten geschaffen: Die landeseigene und weisungsgebundene Behala GmbH will ein weiteres Hochhaus in direkter Spreenähe und hat dazu einen Antrag beim Bezirk Friedrichhain- Kreuzberg gestellt. Wer das Spree-Info direkt per Mail
Grüne kritisieren Behala und fordern Moratorium für Osthafen / Andere Investoren gesprächsbereit Noch vor der ersten Arbeitssitzung vom Sonderausschuss Spreeraum hat der Senat weitere Fakten geschaffen: Die landeseigene und weisungsgebundene Behala GmbH will ein weiteres Hochhaus in direkter Spreenähe und hat dazu einen Antrag beim Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg gestellt. Das bestätigte gestern Behala-Geschäftsführer Peter Stäblein im
Die Energiekonzerne haben den so genannten Atomkonsens aufgekündigt: Auf Teufel komm raus wollen sie die Atomkraftwerke länger als vereinbart weiterlaufen lassen. Überdies bauen sie -- anstatt konsequent auf Energieeffizienz und Erneuerbare Energien zu setzen - neue Kohlekraftwerke. Das ist für uns eine Aufforderung zum Tanz! Wir als Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen stellen uns dieser
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche nach den Behandlungen in Berliner Krankenhäusern nach Sozialgesetzbuch V. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Anträge für die Zulassung von ambulanter Diagnostik und Versorgung im Krankenhaus nach § 116b SGB V sind bisher (Stichtag