Beim Sonderparteitag von Bündnis 90/Die Grünen in Göttingen hat sich die Basis mit ihrem Antrag durchgesetzt. Auf dem Sonderparteitag in Göttingen, der auf Forderung der Basis einberufen wurde, konnten sich die Initatoren der BDK um Robert Zion mit ihrem Antrag durchsetzen. Schon früh zeichnete sich ab, dass diese BDK keinen Durchmarsch der "Weiter so!"-Fraktion sehen
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann und des Abgeordneten Özcan Mutlu (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 23. Juli 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. August 2007) und Antwort (Drucksache 16/11097) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass der Senat plant, zum Schuljah-resbeginn an 10
Dirk Behrendt erinnert an die grünen Prinzipien und wirbt für einen liberalen Strafvollzug Den Artikel finden Sie unter: www.tagesspiegel.de/berlin/Ploetzensee;art270,2379920
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 09. August 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. August 2007) und Antwort (Drucksache 16/11099) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1.: Zu welchen Uhrzeiten werden die üblichen Kontrollen zur Einhaltung der verschiedenen Bestimmungen zum Jugendschutz im Berliner Gastgewerbe
Im Streit um von der Aue wirbt Dirk Behrendt für liberalen Strafvollzug. Klicken Sie hier um zu dem Artikel der Morgenpost zu gelangen.
Am 13.09.2007 hat Heidi Kosche in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zum Gesetzentwurf des rot-roten Senats zum Berliner NichtraucherInnenschutz gehalten. Das Jahr 2007 fing gut an für den Nichtraucherschutz in Berlin: Die neue Gesundheitssenatorin Lompscher forderte im Januar "einen besonders strengen Nichtraucherschutz". Sie plädierte für ein "totales Rauchverbot in Gaststätte". Begründung: "Alles andere
Antwort auf die Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
DS/0406/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Betr.: Ausweisung der Brommybrücke in der BEP Die BVV möge beschließen: Die in der BEP im Gesamtnetz Planung Verkehr getroffene Ausweisung der Brommybrücke als Hauptverkehrsstraße Stufe III (örtliche Straßenverbindung) ist ersatzlos zu streichen. In Abschlußbericht, hier: Nutzungskonzept, Kapitel Verkehr ist auf Seite 48 im 2.
Antwort auf die Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Das Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg hat sich gestern auf Antrag der SPD für den Bau einer Brückenverbindung zwischen Friedrichhain und Kreuzberg (Brommybrücke) ausgesprochen, die vom ÖPNV, Fußgängern und Radfahrern genutzt werden kann. Einzig die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stimmte geschlossen gegen den Antrag. "Obwohl im Beschluss nur von einer Fußgänger-, Rad- und ÖPNV-Brücke die Rede