Drucksache Nr.: DS/0323/III Ich frage das Bezirksamt: 1.Wie viele Fahrzeuge umfasst der Fuhrpark des Bezirksamts, um welche Fahrzeugtypen handelt es sich und erfüllen alle diese Fahrzeuge die Vorgaben der künftigen Umweltzone? 2. Inwieweit rechnet das Bezirksamt mit einem erhöhten Fahrzeugeinsatz des Ordnungsamtes, um die Einhaltung der Umweltzone zu kontrollieren. 3. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt,
Die Grünen in Bezirk und Land wollen mit dem alten Kreuzberger Blumengroßmarkt die Berliner Kulturszene aufmischen. Ihr Vorschlag: Ab 2010 könnte in der südlichen Friedrichstadt eine neue Kunsthalle entstehen. Ein entsprechender Antrag von Grünen und SPD wurde mit Unterstützung der Linken in der heutigen BVV verabschiedet. Die BVV spricht sich für eine Kunsthalle in der
Ein sonntäglicher Besuch in der Kirche des Heiligen Symeon Stylites. Am Petersburger Platz in Friedrichshain kann man Kirchengeschichte live erleben. Hier wirkt die altkalendarische christlich orthodoxe Gemeinde des Heiligen Symeon Stylites. Seit Jahrzehnten sehen sich die Altkalendarier als die letzten Siegelwahrer des orthodoxen Christentums. Der kleine, fensterlose Kirchenraum ist mit circa 15 Gläubigen zur Hälfte
Es ist schon viel getan. Doch die grüne BVV-Fraktion will sich konsequent dafür einsetzen, dass Friedrichshain-Kreuzberg der Radbezirk Berlins wird. Auf dem Mariannenplatzfest am 1. Mai interessierten sich viele BesucherInnen für den grünen Radstreifenplan. "In der Möckernstraße gibt es nur auf der einen Seite einen Radweg," beschwerte sich ein älterer Mann beim Stand am Myfest.
In letzter Zeit sind keine Hoffnung versprechenden Ereignisse für die Demokratie in der Türkei passiert: wenige Stunden nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen wurde auf der Internetseite des Generalstabs eine "E-Putschdrohung" gesendet, da das Militär das laizistische Regime in Gefahr sehe. Diese Gefahr bezieht sich auf den möglichen Aufstieg eines eigenen Kandidaten der regierenden AKP
Verstößt die Umbenennung eines Teils der Koch- in Rudi-Dutschke-Straße gegen das "Willkürverbot" und die Grundrechte der Anwohner? Ja, meint der benachbarte Axel-Springer-Verlag und klagte gegen das Ergebnis des ersten BürgerInnenentscheids in Friedrichshain-Kreuzberg (Stachel berichtete). Nein, beschloss am 9. Mai das Berliner Verwaltungsgericht und wies die Klage als unbegründet ab. Die Umbenennung ist damit rechtens, doch
Eine Zeitreise Leise gleitet das Taxi über das dunkle Wasser. In einem eleganten Bogen legt der Skipper am Oberbaumkai an. Ich steige ein. "Zum Kraftwerk, bitte!" "Ja, da woll’nse heute alle hin." Mindestens die Schnodderschnauze der Taxifahrer hat sich nicht geändert. Es ist lange her, dass ich in Berlin war. Als ich die Stadt verließ,
Internationale Schulleistungsstudien wie PISA bescheinigen Deutschland mit trauriger Regelmäßigkeit unterdurchschnittliche Schülerleistungen. Sie belegen eine eklatante Benachteiligung von Kindern aus bildungsfernen und sozial schwachen Elternhäusern sowie von Kindern mit Migrationshintergrund. Würde die Abschaffung der Hauptschule diese Probleme lösen? Die Abschaffung der Hauptschule wäre ein Schritt in die richtige Richtung. In der Berliner Hauptschule konzentrieren sich sozial
Vom Verschwinden der Gewalt - Kreuzberg am 1. Mai I Vorher Wenn große Ereignisse ihre Schatten vorauswerfen, ist auch der Supermarkt kein zeitloser Konsumtempel mehr. Das gilt erst recht für "edeka-aktiv" auf der Neuköllner Seite des Kottbusser Damms, wo die Beschallungsanlage für gewöhnlich mit leicht verdaulicher musikalischer Radio-Kost die Einkaufslaune des Kunden umschmeichelt. Doch jetzt,
Die mit der Gesundheitsreform beschlossenen Änderungen in der Krankenversicherung werden vor allem die Schwachen in unserer Gesellschaft treffen. Es ist Zeit für einen Wechsel zu einer gerechten, solidarisch finanzierten Bürgerversicherung. Die Massenarbeitslosigkeit der vergangenen Jahre hat erheblich an der finanziellen Grundlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) genagt. Angesichts der Alterung der Gesellschaft und der damit verbundenen