DS/2013/IV Mündliche Anfrage Beantwortung: Herr PanhoffIch frage das Bezirksamt:1. Was hat den Bezirk bewogen in der Wrangelstraße 66 von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen?2. Warum wurde das Vorkaufsrecht bisher nicht häufiger zur Anwendung gebracht?3. Was wären die Voraussetzungen, um zukünftig das Vorkaufsrecht schneller und sicherer wahrzunehmen?Nachfrage:1. Welche Vorteile bieten Abwendungsvereinbarungen für den Bezirk und
SA/312/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Großbeerenstraße 17a:1.1. Ist dem Bezirksamt der seit Jahren bestehende Leerstand des Gebäudes Großbeerenstraße 17a bekannt?Ja.1.2. Wurden seitens des Eigentümers Anträge auf Zweckentfremdung gestellt? Wennja: welche Art der Zweckentfremdung wurde beantragt und wie wurde der Antrag beschieden?Nein, es wurde ein Amtsverfahren eingeleitet.1.3. Welche Maßnahmen wurden bisher unternommen
Bild: Christian Honnens Die Grüne Fraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, LINKE und Piraten einen offenen Brief an Innensenator Henkel (CDU) und Polizeipräsident Kandt sowie an die Mitglieder des Abgeordnetenhauses verfasst. Darin werden die Adressaten dazu aufgefordert, ihre Entscheidung, das Myfest nicht mehr als politische Versammlung einzustufen, zu überdenken. (Berlin, 17. Dezember 2015)
Am 27. November 2015 kamen in Friedrichshain-Kreuzberg ca. 30 Personen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen zusammen, um die Zukunft des Fairen Handels im Bezirk zu diskutieren. Lest hier den ganzen Beitrag zur Veranstaltung - auf den Seiten des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaft Kreuzberg - San Rafael del Sur e.V.
Grüner Newsletter Xhain # 7/2015 Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: Präzedenzfall gegen Verdrängung: Bezirk nutzt Vorkaufsrecht Myfest erhalten: Brief an Henkel, Kandt und Co. Umgestaltung des Fraenkelufers: Warum das Ufer vom Umbau profitiert Info-Aktionen zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen Wir wünschen ein rauschendes Fest! - "Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, liebe
(Foto (c) 360b / Shutterstock.com) Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat auf Initiative der Grünen Fraktion das kommunale Vorkaufsrecht zugunsten Dritter ausgeübt. In der Wrangelstraße 66 sollen Mieterinnen und Mieter so wirksam vor Verdrängung geschützt werden. Der Bezirk setzt ein deutliches Zeichen gegen Wohnraumprivatisierung und Immobilienspekulation. „In dem Haus befinden sich 30 Wohnungen, deren Bewohnerinnen und Bewohner
DS/1964/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welche Informationen hat das Bezirksamt über die Belegung der Notunterkünfte in den sechs Turnhallen im Bezirk? (Anzahl Personen, Anzahl Kinder, Alleinerziehende/-reisende mit Kindern, Menschen mit Beeinträchtigungen, Belegungsdauer bis zur Registrierung, Koordinierung des Ehrenamts/Vernetzung mit "Friedrichshain hilft" und "Kreuzberg hilft")2. Welche Informationen hat das Bezirksamt über die (zukünftige) Belegung
DS/1970/IV Mündliche Anfrage Abt. Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste SozBeschBüDDez Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Schritte hat das Bezirksamt im Nachgang der Fachtagung "Älter werden mit geistiger Behinderung" unternommen? Der Fachtag „Älter werden mit geistiger Behinderung“ fand am 6. Mai 2015 im Begegnungszentrum „Integral“ unter Beteiligung von etwa 50 Teilnehmern statt.
DS/1988/IV AntragDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, der Dersim Gemeinde einen Ort zur Errichtung eines Denkmals zum Gedenken an den Völkermord 1937/38 zur Verfügung zu stellen.Der Standort soll gemeinsam mit Gemeindevertreter*innen der Dersim Gemeinde e.V. und dem Grünflächenamt abgestimmt werden und an einer öffentlich gut begehbaren und sichtbaren Stelle, in der Nähe der Dersim
DS/1992/IV Ursprung: Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg nach Gilberto Bosques zu benennen.Begründung:Gilberto Boques (*20. Juli 1892 in Chiautla - + 4. Juli 1995 in Mexiko-Stadt), mexikanischer Diplomat, der während des zweiten Weltkrieges zahlreichen deutschen (darunter auch vielen Berliner*innen) und österreichischen Flüchtlingen Hilfe und Asyl gewährte.Gilberto Bosques war als mexikanischer